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From: Abgeordnetencheck
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All Comments (414)

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  • Und Vorsitzender der ESM ist Wulff...;-)

  • Unglaublich, Das ist ärger als die Nazis, das ist zionistisch!!

  • Herr Wulff, ein Politiker, der viel politisches Gewicht hatte und als gelernter Rechtsanwalt von der Illegitimität des ESM wusste und diese kritisierte, wurde als nominell höchste demokratische Instanz vom Axel-SprEnger-Verlag aus dem Amt gebombt, damit unsere "vier" Regierungsparteien freie Bahn haben, um den Einfluss der Banken auf jegliches Rechtssystem zu stärken und den Bürger rechtlich zu beschneiden. ACTA, ESM, INDECT, IPRED, usw. bereiten eine New World Order vor. Auf die Straße...

  • haste maln €uro?

  • ESM ist mal wieder so ne neue Abzocke

    ... es ist ein Angriff aus der virtuellen Welt auf unsere Grundrechte, Vermögen, unsere Freiheit und künftige Generationen.

    Es muss ein Haftungsrecht her ... wer sowas perfides entwickelt, Unterschreibt oder in dessen Verantwortung sowas in Gang kommt, muss dafür zur Rechenschaft gezogen werden können - Fahndung nach den Verursachern und Gerichtsbarkeit haben Vorrang und setzen alle anderen gesetzlichen Regelungen außer Kraft.... lol

  • Frankreich hat den ESM schon für Gültig erklärt (ratifiziert). FR dürfte demnach das neue Zuhause der obersten Eliten incl. der US-Eliten der Wallstreet sein.

    Alle anderen Länder Europas werden sicher bis Juni/Juli dieses Jahr unterschreiben.

    Zur Ablenkung dürfen wir uns Olympia in GB anschauen ;)

  • Gehirnwäsche der Hochfinanz Prof. Franz Hörmann:

    „Vordergründig resultiert diese Gleichsetzung aus der Tatsache, dass das Zins- und Zinseszinssystem traditionell von den Nazis und Neonazis als jüdisches Ausbeutungsinstrument gegeißelt und verteufelt wird. Dabei fällt dann meist unter den Tisch, dass Kritik an einem Sachverhalt nicht allein deshalb falsch oder gar verwerflich sein muss, weil sie von der falschen Seite geäußert und von dieser Seite aus mit rassistischen Vorurteilen vermengt wird“

    

  • Da heißts dann wohl: Vom Regen in die Gaucke!

  • Alle macht dem ESM.

    Alle Kritiker werden Mundtot gemacht.

    Erst Köhler, jetzt Wulff.

    Der "gute" Herr Gauck wird mit seiner Unterschrift endgültig den Weg frei machen, die Demokratie in Deutschland vollends abzuschaffen...

  • Damit sollte klar sein, warum hektisch der "passende" Winkeaugust gesucht wird. Expastor Gauck alias IM ´Larve´ wird sich entpuppen und ESM zustimmen, anders als Köhler oder gar Wulff, die sich eindeutig gegen die Finanzmafia und den Ausverkauf unseres Landes an die Banken ausgesprochen hatten und deswegen von den Propaganda Matrix-Medien zum Abschuss freigegeben wurden. Wer von der STASI geschult wurde, auf den kann man eben zählen. Himmel Hilf!

  • bringt euer geld in sicherheit so lange es noch geht ihr habt noch zeit bis zum 1.06.12

  • HEIL EU!

  • dazu bleibt nur noch 1 zu sagen (seh schon wie angie mir den spruch klaut und heimlich propagiert) HEIL EURO !!!

  • Faschismus Faschismus Gelddiktatur Geldanarchie Geldtyrannei Faschismus Faschismus Manipulation Propaganda 1984 Bildungsverarsche Justizverarsche Spasszynismus Marketing Profitgier Entmenschlichung Raubbau Lug+Trug Störungen - Krankheiten, Psychosen, Narzismus ... ! ! !
  • Alle zusammen VERBRECHER!!!

  • was ist das für ein gesetz?Das wäre ein Gesetz das alle anderen Gesetze auf sie für nichtig erklären würde.Das kann ja wohl net deren Ernst sein.Unterdrückung ftw?

  • eine chance würde es immer noch geben... wenn die deutschen sich ein verfassung geben und das handlungsunfähige deutsche reich neu strukturieren, das würde ja dann doch gar net zur eu gehören(?)(wers vllt net so kennt stichwort: brd gmbh)

  • Zum ESM-Aufruf:

    Mein Abgeordneter CDU ist Aufrufgegner (typisch), SPD - weiß noch nicht (typisch), Linke - keine Antwort (enttäuschend)

  • Was ist denn jetzt schlimmer, acta oder der esm ?

  • Der ESM ( Eurorettungsschirm ) legt das finanzielle Schicksal der Deutschen in die Hände fremder Regierungen.

    Merkels "Fiskalpakt" erweist sich als Beruhigungspille.

    Der Pakt ist ein zahnloser Tiger. Die bankrotten Schuldenstaaten werden weiter mehr Geld ausgeben als sie einnehmen . Der diktatorische Gouverneursrat in Brüssel fordert unbegrenzt Geld bis Deutschland bankrott ist.

    Merkel muß sofort weg !

  • Der ESM mit Gouverneursrat ist undemokratisch, mit dem deutschen Grundgesetz nicht vereinbar. Das sich demokratischer Kontrolle entziehende Gebilde kann man eine Plutokratie bezeichnen.Der Bundestag hat über eine Art von Ermächtigungsgesetz zu entscheiden, welches unsere Demokratie untergräbt.Mit Sicherheit wird das BVerfassungsgericht entscheiden müssen, sofern der Bundestag nicht endlich mal Kompetenz erkennen läßt. . .Hinweg mit allen, die diesem Teufelswerk den Weg bereiten !

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  • starck übertrieben dargestellt...

  • @GreyKnight42 Nein leider nicht

  • Végre kezdenek a németek is felébredni. :)

    Guten Morgen Deutschland!

  • ....und heute wird darüber abgestimmt?

  • warum ist auf der landkarte immer belgien der hauptakteur

  • Byebye Demokratie

  • wahnsinn, dagegen waren die raubritter bei ihren raubzügn engel.

  • Comment removed

  • Die Erste Stophe unsere Hymne ist in der Bananrepublik verboten.

    Dabei ist sie nicht mehr aktuell und muss umgeschrieben werden und als Eu-Hymne deklariert werden...

    Deutschland,Deutschland zahlt für alles

    zahlt für alles in der Welt...

    Mfg der Herr von teutscher Zunge

  • @90GERMANE90

    Wo bitte steht, dass die 1. Strophe der deutschen Nationalhymne verboten ist, das ist mir ganz neu!

  • @Uranus902

    Ja das ist schon richtig.Doch wenn es einer wagt die erste Strophe anzustimmen ist er gleich der nächste Adolf...

  • @90GERMANE90 Eigendlich doch die ÖSTERREICHISCHE Kaiserhymne. Zu mehr als einer Textkorrektur hat es Deutschland ja nie gebracht.

  • @1Hild

    Dieses ewige Geschreie.Die ist doch österreichisch und nicht deutsch.Ich bin Friese,dann Preuße,dann deutscher!Daselbe ist es beim Bayern,beim Franken,Sachsen,Schwaben,Hesse­n und und und.Ich habe dt.österreicher in meiner Familie.Sie leben hier in Deutschland.Sie sehen sich erstmal als Kärntener,dann als österreicher,und dann als deutsche.Der Großteil der "deutschen" mag euch und sieht euch als Brüder.Die Fratze des Islam steht vor der Tür und das gezanke hört nicht auf..Bitter..

  • Comment removed

  • Das ist das ENDE DER FREIHEIT!

    Sagt Hallo zum neuen Finanz-Faschismus.

    Schönen Dank auch an die Polit(fic)ker,

    die uns hassen und langsam töten wollen...

  • bedingungslos und unwiderruflich Sklave der Banker...die Rothschilds u. Rockefellers freuen sich schon!

  • So ein vertrag kann gar nichts rechtsgültig sein 

  • @VadarVadar Des interessiert die doch nicht. Man beachte die ganzen Gesetze, die vom Verfassungsgericht als ungültig erklärt werden mussten, weil die Politiker wieder scheiße gebaut haben.

  • ein totalitäres europa in der wirtschaft und banken uns diktieren wie früher die kommunisten das getan haben. das ist die zukunft europas. wir sollen zahlen wenn die es wollen und so viel sie wollen. natürlich dürfen wir sie nicht verklagen, egal was die machen.

    eine währung und ein system das angeblich frieden sichern soll, aber er bewirkt das gegenteil, er schnürt einen dritten weltkrieg. und angela merkel ist masslos daran beteiligt. fangt endlich an euch zu wehren gegen diese diktatur !

  • ...ich frage mich: Wer sind die Gouverneursräte, wer hat sie gewählt und welche Funktion bekleiden sie??? Bitte dringend um Antwort!

  • @mingdingisdingding KEIN SCHWEIN- HAT SIE GEWÄHLT ;SIE WÄHLEN SICH SELBER !!

  • @GEHO62 Wer sich selbst "wählt" ist ein Diktator. Diktatoren müssen eleminiert werden!

  • Lol ist ja wie in china

  • Wir müssen uns jetzt gegen die Finanzdiktatur wehren, sonst ist es bald zu spät...

    EMPÖRT EUCH!!!

  • Aus dem Land der Dichter und Denker wird irgendwann ein riesiger EU-Slum. Wir Arbeiter sind doch sowieso nurnoch Bio-Roboter, die nicht gebildet sondern nurnoch ausgebildet werden, um dem System zu dienen. Denkt mal drüber nach ;) !!

  • @PORTAFLORICA ja so ist es !!! leider

  • A great many laws in a country, like many physicians, is a sign of malady. – Voltaire

  • Pharaone haben für ihr eigener Wohlstand und Macht mit Peitsche gesorgt, so wie daraus sich entwickelte Monarchien , Kolonialismus , und Sozialismus , also Diktaturen.

    Nach Marxsche Anleitung gebauter Kapitalismus , ist eine Fortsetzung , aber doch Abwandlung des Gleichen , in dem man mit List , Ihreführung , Desorientierung und Manipulation der Bevölkerung arbeitet , und auf diesem Wege das selbe erreicht wie die Ideologie der Inquisition der Peitsche der Pharaonen , Feudalen etc.

  • Kommunismus als Idee , hat ihre Wurzeln in der Bergpredigt , in der gefragt wird , wem Du folgen willst. Dem Mamon oder Gott. Es verwundert deswegen nicht , dass die Linke sogar im Bundestag diese alte Frage der Bergpredigt den Abgeordneten ins Gedächtnis ruft , und damit zur Chefsache macht.

    Der Kommunismus beruht daran ,auf eine Seite der Welt andere Leute Werte erzeugen zu lassen , Bürger gegen diese aufzuhetzen , enteignen , um die Früchte des Wohlstandes aller Bürger alleine zu geniesen.

  • Nicht das private Eigentum als Produktionsmittel wirkt als die eigentliche Ursache für die Verschärfung der Lebensbedingungen in Europa , sondern die Tatsache , dass sich das privates Eigentum in der Hand der Kommunisten befindet , die durch Institutionen wie ESM die Kuh erst melken , und dann schlachten. Die Institutionen wie ESM sind dann die legale Leitungen in schwarze Löcher , wo die Energie unserer jahrzehnter Arbeit auf nie wiedersehen verschwinden.

    JF.

  • Conklusios

    1. Woher wissen wir , ausser einer Zähluhr , und Staatsmedien ,dass wir Schulden haben? Wenn die Volkswirtschaft und Finanzkapitalmärkte incl. Banken in der Hand einer durch den Staat gedeckten Ideologie sind , und das ist der Fall , kann es zu keiner Staats-Verschuldung kommen.

    2. Von einer Finanzdiktatur kann nur im Zusammenhang mit Marxschen Kapital , die Rede sein , die eine angesagte , geplante systematische Vernichtung des priv. Eigentums durch Enteignung vorsieht.

  • Rösler erklärt Entscheid für gescheitert

    

  • KANN MIR JEMAND SAGEN; WOFÜR DAS gELD DENN DA IST? WASWIRD MIT DEM GELD GEMACHT?

  • ok, was können wir zusammen dagegen machen?

  • Zitat Merkel: " Deutschland geht es gut, und dass ist ein Grund zur Freude"

  • Solange die Feindstaatenklausel existiert, müsste das Deutsche Reich auch existieren. Nicht das illegale dritte Reich. Nazis sitzen in der zionistischen Regierung in Amerika. Und, ohne Verfassung (BRD-GmbH) keine legitime Gesetze. Ich kenne keine BRD -Verfassung und habe das GG nicht gewählt

  • Das 3.Reich auf Europaebene. Das darf einfach nicht kommen!!! Diese Finanzschmarotzer gehören ausgerottet!!

  • Comment removed

  • Man kann sie immernoch abknallen :)

  • Viel zu Mächtig das ding :-O

  • Da die Opposition im Bundestag (SPD, Grüne) nicht funktioniert (die wollen praktisch die volle Schuldenunion), müssen wir Bürger deutlich unsere Meinung sagen und auf die Straße .

  • @Masco... Der Spiegel-Artikel selbst war reine Polemik, ohne ein einziges Sachargument.

  • das video versucht die ahnungslosen zu gewinnen....

    lest wenigstens auch mal das hier:

    leider kann man keine direkten links eingeben...

    gebt bei google folgendes ein: spiegel schuldenunion polemik

  • @MasscoutureAcademy

    Es gibt einige Möglichkeiten Links einzufügen

    und wenn es mit Leerzeichen gelöst werden muss

  • Weshalb Ahnungslos ? Da musst Du schon gegenargumentieren..

  • das video versucht die ahnungslosen zu gewinnen....

    lest wenigstens auch mal das hier:

  • Wann kapieren unsere Politiker endlich mal, dass das eine Schraube ohne gutes Ende ist?

    Und wann merken sie, dass RettungsSCHIRME allenfalls den Sturz aus den Wolken derer abfedern, die sich in den Abgrund stürzen, aber keinesfalls als Rettungsboote auf dem aufgewühlten Meer voller Finanzhaie taugen?

  • deutschland wird nicht von seinen transferzahlungen profitieren, weil am ende alle banken pleite gehen werden und diese dann wieder gerettet werden müssen. dann wird jedes land wieder noch mehr schulden machen+rezession=eurocrash

  • Großkundgebung zur Eurokrise in Frankfurt - Gegen den Euro-Rettungswahnsinn!

    22. Oktober 2011 ab 11.00 Uhr, Kaiserstr. 29 Frankfurt am Main, vor der EZB bis zur Paulskirche

    Siehe .parteidervernunft de

  • Wir befinden uns nun endgültig im Zeitalter der Finanzdiktatur. Raffgierige Schmarotzer und dilletantische Pseudo-Politiker, die für ein paar Euro ihre eigene Mutter verkaufen würden, ruinieren gerade die Zukunft Deutschlands und es interessiert so gut wie keinen im Land. Die Deutschen befinden sich im Wachkoma und schauen tatenlos zu wie ihr Land zerstört wird, anstatt sich zu erheben und der Regierung kräftig in den Arsch zu treten. Aber was rede ich da, DSDS und Fußball sind ja wichtiger...

  • @durdukyeretahrik Nicht nur Finanzdiktatur: Die europäische Union entwickelt sich in ihrer Gesamtheit immer mehr in die Richtung einer innereuropäischen Großdiktatur, wie sie es nie gab.

    Ich sag mal - GUTE NACHT....wenn wir nicht langsam unsere Hintern hochkriegen, dann wirds für uns alle eng.

  • Comment removed

  • @durdukyeretahrik du hast leider Recht und Autowaschen am Feiertag,2 mal in Urlaub bei Bier und Bild usw kommen noch dazu.Aber einmal gehts auf die Barrikaden mit unsern

    französichen Nachbarn zusammen,denn die wissen besser wie man so was macht, weil sie nicht so obrigkeitsgläubig und kadervergehorsam wie wir trägen und pflichtbewußten braven steuerzahlenden Preußentümler sind

  • @durdukyeretahrik

    bitte geh auf abgeordnetenwatch.de Bitte schickt Petitionen an die Abgeordneten!

    Die winken den ESM durch wenn wir uns nicht rühren!

  • @67Krax

    Über 400.000 Unterzeichner und die haben den ESM trotzdem durchgewunken....

  • STOPPT DEN ESM! STOPPT DEN EU WAHN.

    Was hier kreiert wird ist ein undemokratisch geschaffener Staat, das wird unausweichlich zu Gewalt in Europa führen!

  • STOPPT DEN ESM! STOPPT DEN EU WAHN.

    Was hier kreiert wird ist ein undemokratisch geschaffener Staat, das wird zu gewaltigen Gewaltszenen in Europa führen!

  • wir werden nicht gefragt.... wozu auch, immerhin haben wir seinerzeit (ich nicht) für die EU gestimmt. Vor dem,was jetzt geschieht, haben Skeptiker gewarnt, aber auf die haben keine, oder nur wenige, gehört. Demokratie...?? ich denke, die gibt es in Wirklichkeit gar nicht (mehr).

  • Die einzige Partei die dagegen gestimmt hat war die Linke, und die habe ich gewählt, da habe ich ja mal echt was richtig gemacht !

  • Das ist mal echt krass.. also wirklich wieder das krasseste was ich hörte.. Pure Diktatur.. aber war ja klar nach der hätze auf die Juden.. kam der Hartz4 Empfänger.. und jetzt eine Behörde die mehr Macht hat.. als Adolf Hitler je hatte... und zwar über ganz Europa..

  • @GoldenRainbows73 vor 5 Tagen:

    Richtig definiert!!! (... wenn bei einigen noch die Hauptstadt Bonn ist, erklärt sich einiges von gaaaaanz allein...)

  • jeder sollte bei der petition mitmachen. es ist bürgerpflicht und dauert keine 5 minuten. leute, macht bitte alles mit, sonst haben wir auf ewig die EUdSSR

  • @bigbaba1111

    Ja los hau den link raus ^^

  • Gouverneursrat = Oberster Sowjet!

    Der Oberste Sowjet kann alles, darf alles und ist unangreifbar!!! Mir ist schlecht

  • "Rat" heißt auf Russisch "Sowjet".

    "Sowjet (russisch cове́т - ‚Rat‘) war die Bezeichnung für bestimmte Verwaltungsorgane in der Sowjetunion."

    de[dot]wikipedia[dot]org/wiki/­Sowjet

    Das sagt für mich alles. Ich muß nicht mehr wissen als das! Willkommen in der EU(dSSR), Genossen!

  • Schreiben Sie ein Mail an Günther Jauch: Was denken Sie über die Politik Angela Merkels? Kann Sie uns aus der Eurokrise führen? Wie will Merkel die Euro-Krise lösen? Diesen Fragen und anderen Fragen stellt sich Angela Merkel, Bundeskanzlerin und CDU-Parteivorsitzende,am 25. September 2011 bei GÜNTHER JAUCH in der ARD.

    Zuschauer können und sollen sich gerne vor und während der Sendung per Mail an der Diskussion beteiligen.

    Die Redaktion ist erreichbar unter: mail@guenther-jauch.de

  • @Zermin1 Wundervoll. Und von den hundertausenden E-Mails mit durchaus berechtigten Fragen werden die trivialsten ausgesucht, die nettesten, die man am schönsten beantworten kann. Damit ist sicherlich niemandem geholfen. Denn die wichtigsten Fragen werden ignoriert.

  • Der Kampf um den Euro – Bundeskanzlerin Angela Merkel ist am Sonntag, den 25.9. 2011 zu Gast bei Günther Jauch in der ARD.

  • LOL das ist ja Diktatur in Reinkultur

  • Wer dieses ausbaldowert hat,sofort an die Wand und ers.... !!!

    Aber voher alles Vermögen jener Personen enziehen,aber dalli !!

    Wer jetzt und hier sagt der Kommentar klingt wie nach Hitler,der ist blind.

    Die Meinung bleibt.

    Unsere Regierung verkauft DEUTSCHLAND !!!!!

    Leute geht auf die Straße -wie 1989 !!!!!

  • STOP DEN EURO - STOP DEM ESM !

  • @zaplzapl Der Euro hat damit übehaupt nichts zu tun. Das zu behaupten ist billiger Populismus!

  • @crassmi Populismus ist ´ne gute Sache, du verdammter Hurenbastard !

    Populismus ist eine politische Doktrine die sich zum Ziel setzt die Interessen der gewöhnlichen Leute gegen die priveligierte,herrschende Elite zu verteidigen !

    Du solltest aufhören Scheiße zu fressen und anfangen dich besser zu informieren !

  • @crassmi Euro ist jetzt alles und bald NICHTS ! Daher lieber jetzt das "NICHTS" und weg mit der Gemeinschaft !!! Denn wenn Du wirklich glaubst, der € hat damit nichts zu tun, dann bist Du im falschen Film, oder ?

  • Wenn wir erlauben daß man uns verarscht, wird Jemand da sein der genau das macht. Es liegt demnach an uns, ob wir's uns gefallen lassen. . Wer zahlt schafft an und wir sind's die bezahlen. Also : Höchste Zeit daran zu denken, wer hier eigentlich das Sagen hat. . Wenn keine Revolution auch keine Lösung ist, dann müssen wir eben zum Knüppel greifen. . Was soll's, Freiheit hat leider auch ihren Preis. . Alles wird gut ! wenn auch nicht gleich . . .
  • @Schandmaul1987 Ich habe nichts anderes unterstellt. Doch ich beschrieb einen Sachverhalt mit Mehrwert. Du hast meine Aussage wohl nicht verstanden bzw. sebst nicht aufmerksam gelesen. Denk nach, bevor du dich zum Deppen machst.. denn ich bin hier nicht der Dumme ;-)

  • @Schandmaul1987 Nicht wählen gehen kann nichts bewirken, wie auch? Der Inhalt des Getanen ist dann schließlich "nichts"... Willst du mehr tun, wähle bessere Alternativen und demonstriere, werd selbst besserer Politiker oder aber erschieße direkt die Verantwortlichen dieser Mafia. Alles Wege, nur der letzte strafbar und riskant, der erste sehr lang. Aber in der Hinsicht bekommst du den Arsch nicht hoch also warum über andere wettern? Im Vergleich zu anderen tust du wiederum nur einen Dreck.

  • Jetzt regen sich alle auf, aber bei der nächsten Wahl kriegen wieder alle ihren Arsch nicht hoch oder schmeißen ihre Stimme Deutschlands fünfköpfigen Einheitspartei hinterher. Selber Schuld!

  • Das is doch alles Lug und Trug um dem kleinen Mann den rest aus der Tasche zu holen. Keiner unserer Poltiker arbeitet doch noch fürs eigene Volk!!!

  • @Schandmaul1987

    Dann zeige mal deinen Unmut ,ohne aktiv an irgendetwas mitzuarbeiten.

    Wie wäre es mit aktiver Mitarbeit bei deinen lokalen Gremien (Stadtrat etc.),dann bewirkst du auch etwas.

    Nur Unmut zeigen ist herumtrollen in der Realität.

  • @Schandmaul1987

    Google mal nach den "Hazardous Attitudes" aus der Luftfahrt.

    Deine Einstellung wirst du da mit Sicherheit wiederfinden nennt sich auch Resignation.

    Unser System basiert nun mal auf Wählen wenn du das nicht tust bist du selber Schuld und solltest nicht gegen die Politiker wettern.

    Das ist so als würdest du in einem Auto dem Bremspedal nicht vertrauen ,lieber zum bremsen den Fuß aus dem Fenster halten und dann dem Hersteller des Autos eine Anzeige schicken weil es nicht funzt

  • SORTONS DE L'EUROPE/OTAN !!!!!!

  • Das ist so krass, das hätten sich die ganzen Verschwörungstheoretiker nicht besser ausdenken können...

  • Die europäische Union wurde allein aus dem Grund geschaffen, damit all das möglich wird - nämlich die Verlagerung von Vermögen von unten nach oben (von Steuerzahlern zu den Verbrecherschweinen aus der Hochfinanz). Die EU ist eine Farce, ein Schwindel, sie hätte nie entstehen dürfen!

  • Also wenn so ein Wisch von SM-Behörde kommt und wollen Geld, schmeisse ich sofort in den Müll zu der Reklame.

  • >> Umbedingt lesen!! Wichtige Informationen für alle Menschen in Europa und was jetzt zu tun ist auf : finanz-krise. com

  • EU Parlament wer braucht das überhaupt ? Hat doch vorher auch funktioniert...

  • niveaulose , unwahre hetzte gegen die Europäische Idee !

    Dieses video ist schlichtweg eine Halbwahrheit , zugeschnitten auf den Mario Barth kucker der den Blödsinn glaubt .

  • @Mampfgeige

    Dann bitte erkläre genau und bündig wo gelogen wird und wie weit es von der wahrheit entfernt ist, Und überhaupt wieso sollte man dieses "Organ" dann nicht verklagen dürfen ? Weil es gegen das GG verstößt ?

  • @Aganit5788

    Google einfach "Abgeordneten-Check polemisiert gegen ESM" . Dort findest du Hintergründe zu dem Video.

  • @OstSuedost

    Selbst wenn, der Schirm gefällt mir nicht, der Euo gefällt mir ebensowenig. Das riecht förmlich nach Bosnienkonflickt wenn die gedankenlose Marrionetten Politik so weitergeht.

  • Comment removed

  • 3. Frage

    Der im Video genannte Artikel 10 ist unvollständig zitiert. Richtig ist, dass der Gouverneursrat regelmäßig das maximale Ausleihvolumen überprüft und nachvollzieht, ob die Höhe des genehmigten Grundkapitals dafür ausreichend ist. Falsch ist, dass dies zu einer unbegrenzten Zahlungsverpflichtung der Bundesrepublik Deutschland führt. Denn: Der Gouverneursrat kann zum einen nicht die maximale Ausleihkapazität ändern, hier bleibt es bei des vereinbarten 500 Mrd. Euro.

  • @motrepus Zu deiner Behauptung 3, was übrigens keine Frage ist sondern eine Behauptung deinerseits, so wie der Rest! Jedenfalls kann der Gouverneursrat vielleicht nicht die Ausleihekapazität ändern, aber er kann neue Transfersummen anfordern so oft er will oder? Mit 500 Mrd. alle zwei Monate, um es auf die Spitze zu treiben, kann man diese Klausel relativ einfach umgehen, oder täusche ich micht? Das ist übrigens ne Frage lol

  • @daemonbjtch Der G.rat kann zwar das zum Erreichen der maximalen Ausleihkapazität erforderliche Grundkapital anpassen. Aber diese Entscheidung kann nur einstimmig, also mit der Stimme des deutschen Finanzministers getroffen werden. Und dazu tritt ein solcher Beschluss erst in Kraft, wenn die nationalen Verfahren zur Umsetzung eines solchen Erhöhungsbeschlusses beendet sind.

  • Das bedeutet: Der ESM als völkerrechtl.Vertrag bedarf in D gem. Art 59 Abs. 2 unserer Verfassung eines innerstaatlichen Zustimmungsgesetzes. Der Bundestag (BT) wird über den ESM in der jetzt vereinbarten Gestalt entscheiden. Spätere Änderungen bedürfen nach dem Grundsatz vom Vorbehalt des Gesetzes und der Budgethoheit des Parlaments erneut der Zustimmung des BT. Das Urteil des BVerfassgerichts zur Griechenlandhilfe hat dies klar dargelegt. Die Souveränität Deutschlands bleibt daher unangetastet.

  • 2. Frage

    Beim ESM handelt es sich um einen völkerrechtlichen Vertrag. Verträge werden geschlossen, um sich daran zu halten. Völkerrechtl. Verträge können auch nicht quasi automatisch außer Kraft treten, wenn in einem Unterzeichnerstaat Wahlen stattfinden. Das würde den Abschluss völkerrechtl.Verträge schlichtweg unmöglich machen: Denn in jedem einzelnen Mitgliedsland wären irgendwann Wahlen. Im Übrigen kann der ESM nach den allgemeinen völkerrechtlichen Regeln beendet werden.

  • 1. Frage:

    Die Einrichtung eines ständigen Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) be-ruht auf einem Beschluss der Staats- und Regierungschefs der Eurogruppe vom März 2011. Die Höhe der Kapitalbasis wurde so gewählt, dass sie nach Mei-nung von Finanzexperten beim Eingreifen im Notfall hoch genug ist, um tatsächlich stabilisierend zu wirken.

  • Ihr glaubt auch alles was im Internet läuft....

  • Die welt. de "Tausende Mails und Briefe gegen Euro-Hilfen"

  • Alte Welt. du hast vollkommen Recht und wer das nicht begreift, ist einfach nicht mehr zu retten. Wir müssen unser vom Grundgesetz gegebenes Recht nutzen und uns gegen diese Machenschaften zur wehr setzen....es muss jetzt was passieren sonst wachen wir morgen auf und leben in der Finanzdiktatur der Europäischen Union!!!!!

  • Selbst die Mafia ist demokratischer und transparenter organisiert als diese neue Unantastbarkeitsbehörde der Europäischen SchuldenUnion.

  • @PrinzRupi Das ist eine schlichte Lüge.

  • @PrinzRupi

    mein Freund - DAS ist die Mafia.

  • Alle Gewalt geht vom Volke aus, wenn dem so ist würde ich mich doch tatsächlich mal durchringen und im falle dieses grenzenlosem Hochverates den Volkvertretern und Systemhuren anerkennend und wohlwollend einen wunderschönen Orden in form einer Laterne um den Hals binden. All jenen Schlafmenschen wie "OstSuedost" sei gesagt :

    Lies dein Malbuch zu ende, mach die Augen zu und iß dein Keks. Um dich kümmern sich deine Kinder oder Enkel.

    Wer sich ebenfalls bedanken möchte: Daumen hoch !!!

  • Ich liebe es, wie sich die Rechten und die Linken auf die EU einschießen. Dazu kommen dann noch die Verschwöungstheoretiker und fertig ist die Meute.

    Ich kann nur weiterhin hoffen, dass die Mehrheit meiner europäischen Mitbürger anders denkt als all die Kommentatoren und Foristen, die sich regelmäßig das Maul zereissen. Ansonsten stünde es schlecht um unsere Demokratie.

  • biite alle auf facebook oder twitter dieses video einbinden und weiterleiten!!

  • biite alle auf facebook oder twitter dieses video einbinden und weiterleiten!!

    

  • @Schandmaul1987 Sag mir lieber mal wieso und vor allem wie wir demnächst "gef****" werden sollen. Aus deinem Mund kommt nämlich nichts als heiße Luft und Panikpropaganda, die völlig unangebracht ist. Wenn du zu den Endzeitspinnern gehörst, geh in ein Esoterikforum. Ansonsten setze dich erstmal mit der Thematik auseinander sofern dir das mental möglich ist...

  • Das ist schon lange so. Zuerst wurden wir verKOHLt, dann geSCHRÖDERt und zuletzt ausgeMERKELt. Leute, es ist das Endgame, besorgt euch Vorräte im Keller.

  • @Schandmaul1987 Na hoffentlich wirst du mal so richtig in dein Gehirn gef****, vielleicht wird dann ja nochmal was daraus. Der Wichsklumpen in deinem Hirn hätte jedenfalls mehr Denkleistung als das Vakuum, das sich derzeit dort befindet.

  • WEG MIT DEM ESM VERTRAG !

    Helmut Gobsch

  • Und ihr werdet sehen: Griechenland bekommt die Drachme zurück und die Erde dreht sich doch weiter. Und in diesem Fall wie sio oft erwähnt, ALTERNATIVLOS.

  • Wenn ein ungültiges Grundgesetz über Nacht zur „Verfassung“ mutiert, das versklavte Personal zum „Verschwörungstheoretiker“ und das Handeln der installierten Verwaltung „alternativlos“ wird, dann ist der „Endsieg“ nicht mehr weit - mit oder ohne "ESM"... "Man kann sagen, dass der Faschismus der alten Kunst zu lügen gewissermaßen eine neue Variante hinzugefügt hat – die teuflischste Variante, die man sich denken kann – nämlich: das Wahrlügen." [Hannah Arendt]

  • Einfach austreten aus dem Drecksladen. Dadurch kann man seine Wirtschaft halbwegs retten und man erlangt seine Souveränität zurück.

  • Gott, steh uns bei!

  • John Taylor:

    „Der Euro ist wie ein Huhn, dem der Kopf abgeschlagen wurde. Das Tier

    rennt noch Minuten kopflos umher, bis es einknickt und stirbt. Der

    Euro befindet sich in diesem Stadium."

    Voltaire:

    „Papiergeld kehrt früher oder später zu seinem inneren Wert zurück – Null."

    Roland Baader:

    „Was wir in den letzten Jahrzehnten im Kreditrausch vorausgefressen haben, werden wir in den nächsten Jahrzehnten nachhungern müssen. Es wird furchtbar werden."

    Der große Crash wird bald kommen.

  • @DezimatorGPC Ich habe noch etwas interessantes gehört. Wenn wir alle globalisiert werden setzt sich immer das Land mit den billigsten Arbeitskräften durch. Die sind dann unzufrieden mit ihrem verschissenen Lohn. China z.B. In Deutschland geht man dagegen leer weil niemand einen Einstellen will. Viele werden Arm wenige Reich. Soziale Ungerechtigkeit entstanden durch Globalisierung. Die Lösung, Grenzen Hoch und den Zoll so hoch machen das es sich nicht mehr lohnt. Bis auf einige Ausnahmen.

  • @Aganit5788 Nennt sich auch Kommunismus und funktioniert nicht, was man an derr DDR, der UdSSR und China sehen konnte.

    Ich stimme dir aber zu, es wird wieder zum Kommunismus kommen, man muss sich nur Grichenland anschauen, wie es da auf den Straßen zugeht....

    Auf die selbe Situation steuern wir in Deutschland auch zu, da wir keinen müden Cent der Unsummen, die wir in das wirtschaftliche Schwergewicht (Achtung, Witz!) stecken, wieder sehen. Nur, dass unter uns dann kein Netz aufgespannt wird.

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