Hajek bloggt. Folge III: Das Schweizer Minarettverbot

[MDK775]

"Die Mehrheit über eine Minderheit bestimmt, was demokratiepolitisch zumindest bedenklich ist"

WTF? So funktioniert Demokratie nunmal.

[ballubasch]

Demokratie bedeutet keinsefalls, dass eine Mehrheit über eine Minderheit bestimmen kann.

In einer direkten Demokratie, wie in der Schweiz, kann das Volk als höchste Instanz über Gesetze und Verfassung bestimmen, was leider zu Ergebnissen führen kann, die gegen die Menschenrechtskonvention verstossen.

Auch die Respektierung und Durchsetzung der Menschenrechte ist Aufgabe eines demokratischen Staats; in den allermeisten Europäischen Staaten gar nicht erst möglich gewesen.

[MDK775]

Demokratie bedeutet Volksherrschaft, das Volk ist die höchste Instanz und steht daher über dem Gesetz und daher auch über den Menschenrechten.

Der Staat ist daher im Prinzip nur dazu verpflichtet die Interessen seiner Bürger durchzusetzen, da der Bürger am Ende auch die Verantwortung trägt.

Alles andere wäre keine echte Demokratie sondern eine eingeschränkte Demokratie, so was wie eine konstitutionelle Demokratie