Experte fordert Auflösung des Verfassungsschutzes

[carinhall1]

Welche Verfassung sollen die schützen ? .Die BRD hat doch keine,nur ein Grundgesetz das von den Siegern diktiert wurde.- Der ,,Verfassungsschutz " wurde damals durch echte Nazis gegründet.Die Nachfolger sind jetzt die ,,Führungsoffiziere" des braunen Terrors.-Sie gaben Geld und Ausweise,haben 13 Jahre lang ,,geschlafen".

[TheRealStories]

@carinhall1 Das Grundgesetz völkerrechtlich die Verfassung Deutschlands. Daran gibt es juristisch keine Zweifel. Es erfüllt exakt die definierte Funktion, denn es gibt grundlegende Rechtsregeln für das Zusammenleben in einem Staat vor.

[1dragonleader]

nix da ich mich mich da mit ein .

ich glaub nix mehr, ausser ich nehme es selbst wahr !

das heist auch das ich mich mit der materie befasse,wahrlich kein einfacher gang,da wird man panne bei,aber nichtz tuhn ist gefährlicher !! etwas national darf jeder sein aber zu arg links schlag werd ich nie bekommen :O) zum glück weis ich was waage bedeutet im eigentlichen !

[TheRealStories]

@1dragonleader Es geht bei der Thematik doch gar nicht um links oder rechts, sondern nur um die juristische Grundlage. Lass dich von den jeweiligen politischen Ideologien nicht ablenken. Was zählt, sind die Fakten.

[1dragonleader]

warscheinlich wird mir geraten zum nerfen arzt zu gehen ,dann weis ich der verdient dann durch mich seine brötchen :O) na dann wünsch ich ihm guten apetit hehehe sowas nen ich arbeits aufteilung oder kraäfte verteilung iss aber unwichtig.andere sind wichtiger und fiel effektiver davon zehre ich ! allso kann man sagen ich bin ein vampir .weil ich arge bezieher bin.das ist nicht so schön zu wissen.ich könnt wesendlich schöneres erzeugen gäbe man mir die mittel. aber naja weist was ich meine gell?

[1dragonleader]

hab meinen TV vor jahren rausbevördert allso schaue kein fernsehen mehr.den nachrichten höre ich auch nimmer zu ,da wird mir immer anders..dann die frage was wenn der iran angegriffen wird und die welt in brand gerät? dann weis ich schon nimmer ob wer wann wie wo hin kommt nachm tod weil ich net weis was atombomben mit seelen anrichten können während dem übergang zur anderen welt.eine dolle frage gell?

[1dragonleader]

@1dragonleader hoppalla hehe bin vom eigentlichen thema abgerutscht .entschuldigung.oder wie geht es morgen weiter hier in good old germany und weltweit.? möge gott alleine entscheiden? nee wir haben mit sprache recht ,aber wehe ich hisse schwarz weis rot .dann werden verbal bomben geschmissen.das deutsche reich iss net unter gegangen .sollte es aber ,warscheinlich ist es das wirklich!!

[1dragonleader]

die menscheit sollte mal lieber aufhören gegeneinander zu arbeiten,klar ist mir das dies genau künstlich provoziert wurde .dazu gehören auch diese zionistischen medien,jetzt kann man aber nicht alle unter einem kamm schehren,was ein chaos ,da kommen wir wohl nie raus !! seher traurig...es betrifft nicht nur mich auch uns alle denk mal drüber nach das hat seine volgen alles... !

[TheRealStories]

@1dragonleader Das ist doch auch wieder viel zu plakativ. Wer sollen die "zionistischen Medien" sein? Willst du etwa behaupten, dass alle Redakteure und Entscheidungsträger, alle Journalisten und Mitarbeiter aller deutschen Medien Zionisten sind? Dass sie alle also ihre Moral und ihre Prinzipien hinter der Ideologie eines jüdischen Nationalstaats in Palästina stellen?

Das halte ich doch für sehr abgehoben.

[1dragonleader]

@TheRealStories nöh aber der sender sagt dem empfänger wie er sich zu bewegen hat.zu komlex um es zu erklähren.

[TheRealStories]

@1dragonleader Was hat das bitte mit Zionismus zu tun?

Ich denke nicht, dass es zu komplex, sondern einfach nicht seriös und fundiert darzulegen ist, dass die Medien "zionistisch" sind.

Bitte nicht immer alles nachplappern, was man mal aufgeschnappt , ohne sich vorher selbst darüber tiefgehend Gedanken gemacht zu haben.

[1dragonleader]

@TheRealStories das kommt nur weil ich rasend vor wut bin !

stimmt ich werd mich mal wieder beruhigen :O) danke dir.

[DuskitTray]

WRV von 1991????

[jazmann2007]

@DuskitTray

Solltest du die WRV von 1991 meinen, dann beziehe ich mich nicht ich darauf, sondern habe nur mitgeteilt das deren Artikel im Artikel 140 des Grundgesetzes stehen.

Da diese Artikel der Weimarer Verfassung im GG stehen bin ich davon ausgegangen das sie noch immer Rechtskraft haben.

Daher habe ich mich auch so formuliert: "demnach müsste diese Verfassung noch Gültigkeit besitzen".

Um dies zu klären gibt es aber rechtsrelevantere Institutionen als den Kommentarbereich von YT.

[DuskitTray]

@jazmann2007

Na da kann mann jetzt wieder da gegenhalte das dir WRV ähnlich wie das grundgesetz nicht einmal ihr Volk beschreibt(und andere sachen) und weiterhin ist festzustellen das diese WRV wiederum von einer national versamlung beschlossen wurde die NICHT legitim war....

Und meiner meinung nach ist an hand der WRV sehr gut zusehen wie die hochfinanz damals schon versucht hat ein faschistischen welt staat zu etablieren.

[DuskitTray]

WAT DENN Für ne VERFASSUNG???

Die einzige die Gilt ist die von 1871.... tja is leider/ ( Gott sei dank ;) ) Soo..

[TheRealStories]

@DuskitTray Die Verfassung eines Staates verliert ihre Wirkung, sobald eine neue in Kraft tritt. Und da das Grundgesetz völkerrechtlich als Verfassung anerkannt ist, hat dieses seine Gültigkeit, bis es von einer neuen Verfassung ersetzt wird (vgl. Artikel 146).

[DuskitTray]

@TheRealStories  Entschuldige mal bitte : Wo in Himmelswillen bist'n du zur Schule gegangen???? Das GG is Völkerrechtlich annerkannt, RICHTIG!!! Doch das GG is keine Verfassung sondern ein Konstrukt eines Besatzungs RECHT...Deutschland ist immer noch von ost und west besetzt!!! Art 120 / 133 / 79 bitte nochmal lesen und die sätze auch mal auf der zunge zergehen lassen!!

[DuskitTray]

@DuskitTray Selbst die Millitär gesetze sind noch in kraft... Schall-golodkovski wurde 1996 auf grundlage von verordnung 53 eingesperrt...

GG gibts aber nicht mehr und deswegen ist die BRD illegal, weil ohne geltungsbereich keine geltung für ihre Gesetzeaufgehoben in den 2+4 verhandlungen..... OWiG und son Schnulli gibts alles nicht mehr....

[TheRealStories]

@DuskitTray Studium der Rechtswissenschaften, u.a. bei Prof. Dr. Dietrich Murswiek. Wo hast du Jura studiert/studierst du Jura?

Was du mir mit den Artikeln sagen möchtest, verstehe ich nicht. Artikel 133 widerspricht deinen Aussagen vollkommen, Artikel 120 bezieht sich auf die Kosten, die während der Besatzung angefallen sind und Artikel 79 macht überhaupt keine Aussage zu dieser Thematik.

[jazmann2007]

Teil 1

Das Grundgesetz: - ist ein Gesetz für eine Übergangszeit zur Erhaltung der Ordnung und Ruhe in einem Militärisch besetztem Gebiet. Die Verfassung: -ist die rechtliche Grundlage eines souveränen Staates, die von mehr als Zweidrittel des gesamten Volkes in freier Entscheidung und Selbstbestimmung angenommen wird. Die völkerrechtliche Grundlage für das Grundgesetz ist die Haager Landkriegsordnung, nach Art. 43(Wiederherstellung der öffentlichen Ordnung in einem Militärisch besetztem Gebiet.

[jazmann2007]

Teil 2

Da in einem Satz des Art. 146 zwei verschiedene Gegenstände angesprochen nämlich das "Grundgesetz" und eine "Verfassung" angesprochen werden, hat das eine mit dem anderen nichts zu tun und sind daher auch nicht identisch. Das Grundgesetz mußte durch die Besatzungsmächte genehmigt werden (Genehmigungsschreiben der Militärgouverneure)

Die BRD steht noch immer unter Besatzungsmacht, siehe dazu folgende Artikel des Grundgesetzes: Art. 79 (1), Art. 120 (1) und Art. 125

[jazmann2007]

Teil 3

GG Art.137 (3): Die dem Bundesverfassungsgericht gemäß Artikel 41 Abs. 2 zustehende Befugnis wird bis zu seiner Errichtung "von dem Deutschen Obergeicht für das Vereinigte Wirtschaftsgebiet " wahrgenommen, ...

Da die Bundesrepublik keine Verfassung hat, hat sie auch kein Bundesverfassungsgericht. Das angebliche Bundesverfassungsgericht ist demnach immer noch das "Deutsche Obergeicht für das Vereinigte Wirtschaftsgebiet" und wird erst dann zum Bundesverfassungsgericht,

[jazmann2007]

Teil 4

wenn es eine Verfassung gibt über die es Urteilen kann.

Aus der Präambel von 1949: "seine nationale Einheit zu wahren"

Das "gesamte" Deutsche Volk bleibt aufgefordert, in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands zu vollenden.

GG Art.146 (bis 1990): Dieses Grundgesetz verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem Deutschen Volke

in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

[jazmann2007]

Teil 5

Das erklärt den provisorischen Charakter des durch die Volksvertreter 1949 angenommenen Grundgesetzes, als auch das es nie vom Deutschen Volk als Verfassung ratifiziert wurde und aufgrund dessen auch keine Verfassung ist. Vertrag über die abschließende Regelung in bezug auf Deutschland Zwei-Plus-Vier-Vertrag Vom 17.Juli 1990 (in Paris)

Dort wurde die Änderung der Präambel und des Artikel 146 GG als auch die Aufhebung das Artikel 23 GG (Geltungsbereich) in Art. 1 Abs. 4

[jazmann2007]

Teil 6

durch die Besatzungsmächte verfügt und von Deutschland bestätigt.

Da dieser Zustand politisch nicht mehr beabsichtigt ist, wird die Bevölkerung dieses Landes, auch künftig ohne Verfassung auskommen müssen.

Im Grundgesetz wird eine Verfassung benannt, demnach müsste diese Verfassung noch Gültigkeit besitzen.

GG Art.140: Die Bestimmungen der Artikel 136,137, 138, 139 und 141 der Deutschen Verfassung vom 11.08.1919 sind Bestandteil dieses Grundgesetzes.

[jazmann2007]

Teil 7

Hätten wir eine gültige Verfassung, bräuchte man sich nicht auf eine andere berufen.

Mittlerweile sind 21 Jahre seit der Widervereinigung vergangen und es wurde noch immer keine ratifizierte Verfassung geschaffen durch das gesamte Deutsche Volk.

Um den Artikel 146 umzusetzen bedarf es der Zustimmung einer Mehrheit von Zweidrittel aus Bundesrat und Bundestag für einen Volksentscheid laut Wolfgang Schäuble.

Siehe dazu das Hintergrundbild meines Kanals jazmann2007! (Einigungsvertrag)

[DuskitTray]

@jazmann2007 Nach dem ich dein Kommentar gelesen habe dacht ich mir ja naja...

Dieser TYP auf den du dich berufst in dem vid ''rechtslage deutschland''(oder so)

Beruft sich am ende auf die WEIMARER VERFASSUNG!!!!!!

Alter denk doch mal nach die WRV Ratifiziert in ihrem art 178 erst das Versailer Diktat....... Und somit geht Hitler 2.0 Mit gebiets Expansion zum 4ten Reich ;)

Lasst Euch Bloß nicht auf die Weimare Verfasung drücken.

Weil das sind die richtigen Nazis(Schwarz,Rot,Gold)

[id26101970]

Jörg Fischer ist geistig behindert, musste aussteigen um nicht seiner Idiologie zum Opfer zu fallen...

Mein Beileid, sitze im gleichen Schiff, welches am Sinken ist...

GreeZ

SSGGVVFFTTZZIIOO

[id26101970]

Mein Opa war einst einer von 6000 Rückkehrern des WW2...

Klaro war ich Dato noch flüssig, musste dennoch die Fakten als JrJR verkraften und 2011 den Mummenschanz von Merkel& Co. ins Budget einbeziehen, obwohl diese BxXxX Kohls SchxXxXx im AxXxXx locker vom Honecker profitabel geschluckt hat... mal ganz vom Kommunismus der DDR abgesehen, mehr als satt genug.... Volksbetrug bbc. etc. ddc. wtf..!!!

Sind WIR das VOLK von Merkel (etc...) oder NUR die SPONSOREN !?

[wallenstein2002]

Ich empfehle hierzu Daniel Ganser, die Geheimarmeen der NATO und den Beitrag Terror im Auftrag des Staates. Wenn ich mir anschaue woraus der Verfassungsschutz entstanden ist, Altnazi Gehlen, bleibt mehr als ein fader Beigeschmack. Geheimdienste in einer freien Gesellschat allein ist schon ein paradox.

[jazmann2007]

Dann haben die sich im Grundgesetz FÜR die Bundesrepulik Deutschland bestimmt verschrieben. ;)

Dort steht im Artikel 146 ganz deutlich:

"die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist."

Nicht von der Mehrheit der Bundesregierung!

Das es für ein Volksabstimmung ein 2/3 Mehrheit des Bunderates und des Bundestages bedarf nach Artikel 79 GG, heißt nicht das sie die Entscheidungsgewalt des Volkssouveräns eine orginäre Verfassung zu schaffen haben.

[TheRealStories]

@jazmann2007 Von solchen Wortspielen wie "für" halte ich nichts viel, da sie rechtlich keinerlei Bedeutung haben.

In Artikel 146 geht es um eine komplett neue Verfassung, die das Grundgesetz ablösen soll. Bei der Wiedervereinigung wurde ja keine neue Verfassung verabschiedet, sondern die alte abgeändert.

[stefanh045]

Etwas grundlegendes offenbart sich hier wieder einmal: Geheimdienste agieren ohne moralische Komponente. Deshalb waren und sind sie immer zu allen Verbrechen bereit, wenn sie darin einen Nutzen für sich selbst sehen.

[fixundfoxi68]

Krach Terror im Fernsehen, ob bei Spiegel TV, Arte, Phönix oder RTL der blödsinnige Krach wird immer exzessiver und nerviger, hier denkt jeder Tonfuzzy, daß er ein Künstler ist, aber leider er ist nur eine kleine Nervensäge die mit einem Synthesizer Krach erzeugen, was inzwischen wohl jeder Idiot kann und auch macht. Selbst wenn gesprochen wird, wird einem der Krach reingerotzt.

[id26101970]

Wer genau wurde unterwandert, die NPD vom Verfassungsschutz oder umgekehrt ? *blickDAnichtDURCH

[Soma671]

@id26101970

Also, unterwandert sind Grundsätzlich alle Systemparteien.:-)

Für eine Partei ist es sicherlich schwierig einen Geheimdienst zu unterwandern,

meistens ist es dann umgekehrt richtig.

[franKruleR]

wieos stellt sich eig niemand die frage, ob es sich hierbei nicht um ein Destabilisierungs-Akt handelt ? das dvolk soll destabilisert werden, alles soll nach mehr kontrolle rufen, nach einem kontrollierten verfassungsschutz etc... etc.... ist doch so offensichtlich und kein tv beitrag erwähnt diesen gedanken... alex jones und Alex benesch reden die ganze zeit schon davon, dass das programm der medien immer mehr nach "white-Terror" sich bewegt. welcher mit islam terror super zu kombinieren ist

[Soma671]

@franKruleR

Diese Fragen zu stellen,bleibt dann wohl uns überlassen.

Bin in sämtlichen Online Massenmedien angemeldet und leiste meinen Beitrag in der Kommentarfunktion.

Ich stelle die Fragen,ich ergänze die Artikel,wenn mal wieder nur die Hälfte oder ganz Falsch berichtet wird, ich verweise auf Medienportale wie Infokrieg,wo die Leute sich informieren können. Ganz wichtig.

Ich würde gerne dazu Aufrufen es mir nach zu tun,es kostet nichts und ist für eine Gute Sache.

Auch auf Facebook,Twitter.

[naabtalschmied]

@franKruleR

sehr schön geschrieben, sehr gut auf den punkt gebracht!!!!!!

wers immer noch nicht checkt, daß das alles ein riesen theater ist, na dann prost!

[TheAnonymous1211]

is doch klar das die grünen, die CDU ,die SPD und der ganze scheiß, die NPD nicht verbieten will. Die unterstützen doch noch diese dreckspartei!

[TheRealStories]

@TheAnonymous1211 Das stimmt so nicht. Es ist nach meinen Informationen vorallem die CDU/CSU, die seit Jahren ein neues NPD-Verbotsverfahren verhindert. Allerdings ist fraglich, ob das Bundesverfassungsgericht die Klage überhaupt zulassen würde...

[70timbo]

@TheRealStories Das ist doch auch nicht verwunderlich,denn nach dem Ende des 2 Weltkrieges war die CDU das neue zu Hause der NSDAP.

[DerrPassant]

Danke für den Beitrag--Lansam wird wird der Damm löchrig :))

NPD Mitglieder erkennt man an der Kleidung, NPD-Führungsmitglieder erkennt man am Gehaltcheck vom Verfassungsschutz--was muss noch alles passieren ?? Und guter Beitrag ganz oben...Wir haben gar keine Verfassung !!!!!!!! Was schützen die ?? Wir schützen jetzt schon das was wir gerne hätten--nicht mehr das was wir haben--Wird HÖCHSTE Zeit aufzuwachen in der Diktatur--alles nur schall und Rauch--Scheingerichte,Scheinge­ld,Scheinbehörden

[TheRealStories]

@DerrPassant Das Grundgesetz ist nach Staats- und Völkerrecht die Verfassung für Deutschland, daran gibt es nach der herrschenden Rechtsauffassung, die die entscheidende ist, keinen Zweifel.

[jazmann2007]

Deutschland ist nicht frei.

Die Feindstaatenklausel gilt weiterhin.

Deutschland hat keinen Friedensvertrag

Die BRD hat den Lissabonvertrag unterschrieben und damit das Grundgesetz aufgegeben, daß heißt dem Volk als Souverän wird die Macht entzogen.

Die BRD hat noch immer keine mit Zweidrittelmehrheit ratifizierte Verfassung.

4 Fakten die seit der sogenannten Wiedervereinigung immer noch für sich sprechen.

Zu finden in den Bundeskanzleramtsprotokollen zu den Verhandlungen in Paris am 17.07.1990

[TheRealStories]

@jazmann2007 4 "Fakten", von denen zwei falsch sind, ein Fakt richtig, aber irrelevant und einer richtig ist.

[jazmann2007]

1. Diese beiden Besatzungskonstrukte (BRD und DDR) waren/sind weder Staaten im staatsrechtlichen Sinn noch haben sie schon im Krieg existiert. Sie waren also auch nicht am Krieg beteiligt, wodurch ein Friedensvertrag mit diesen juristisch unmöglich ist.

2. Die BRD stimmt der Erklärung der vier Mächte zu und unterstreicht, dass die in dieser Erklärung erwähnten Ereignisse oder Umstände nicht eintreten werden, d.h., dass ein Friedensvertrag oder eine Friedensregelung nicht beabsichtigt sind.

[TheRealStories]

@jazmann2007 Ein Friedensvertrag ist auch nicht zwingend erforderlich, da er völkerrechtlich nicht die einzige Möglichkeit der Kriegsbeendigung ist. Diese kann ebenfalls durch faktische Wiederaufnahme der friedlichen Beziehungen erfolgen, wie es ja geschehen ist.

[naabtalschmied]

ja ja das gespräch wurde vor der sendung aufgezeichnet und es war noch hell! hat das jeder gesehen? wirklich jeder? hoffentlich glauben es auch alle, nicht das einer meint das stammt aus nem archiv! leute leute leute, wenn da nicht was kocht unter der decke!

[TheRealStories]

@naabtalschmied Bitte was?

[jazmann2007]

1. Grundgesetz "für" die Bundesrepublik Deutschland:

Nach geltendem Völkerrecht („Haager Landkriegsordnung“ von 1907, Art. 43, [RGBl. 1910]) ist ein „Grundgesetz“ ein „Provisorium zur Aufrechterhaltung von Ruhe und Ordnung in einem militärisch besetzten Gebiet für eine bestimmte Zeit“. Dabei werden die bis dahin geltenden Gesetze in einem besetzten Gebiet nur insoweit einbezogen, wie es den Siegermächten passt.

Eine Verfassung muß vom Souverän(Volk) ratifiziert werden, das ist niemals geschehen.

[TheRealStories]

@jazmann2007 Richtig, das Grundgesetz war als Provisorium gedacht, aus bekannten Gründen hatte die Bundesregierung aber entschieden, es auch nach der Wiedervereinigung weiter bestehen zu lassen.

Eine Verfassung muss mitnichten vom Volk ratifiziert werden, das ist eine kapitale Fehleinschätzung!

[TheRealStories]

@RealityZoneTV Natürlich hat Deutschland mit dem Grundgesetz eine Verfassung im Sinne des Völkerrechtes. Und Deutschland ist auch keine GmbH, sondern ein (mehr oder weniger souveräner) Staat. Die BRD Finanzagentur GmbH verwaltet lediglich die Schulden und besorgt neue Kredite.

[Stahlmichel71]

@TheRealStories Eine richtige Verfassung bedarf der Legitimation durch das Staatsvolk, für das es seine Gültigkeit besitzt.

[TheRealStories]

@Stahlmichel71 Das stimmt einfach nicht. Eine Verfassung muss staats- und völkerrechtlich nicht durch das Volk direkt verabschiedet werden, um gültig zu sein. Es reicht aus, wenn die Regierung die Verfassung stellvertretend für das Volk verabschiedet.

[Stahlmichel71]

@TheRealStories Wie lautet die Definition eines "Grundgesetzes"?

[TheRealStories]

@Stahlmichel71 Definition für "Grundgesetz":

"Das Grundgesetz (GG) ist die Verfassung für die Bundesrepublik Deutschland. Diese regelt die Grundordnung des Staates."

[Stahlmichel71]

@TheRealStories Nein, ich meine die Definition eines Grundgesetzes im Allgemeinem.

[TheRealStories]

@Stahlmichel71 Dafür gibt es meines Wissens keine genaue Definition, da "Grundgesetz" einfach nur eine andere Bezeichnung für Verfassung ist. Warum es nichr Verfassung genannt wurde, ist ja bekannt. (Provisorium etc.)

[RonWarner60]

@TheRealStories Leider liegst Du da etwas daneben! Ein Grundgesetz WIRD einem Volk gegeben (zb. von Alliierten) Eine Verfassung kommt durch VOLKSENTSCHEID zustande. Wir haben gleich mehrere: Die von 1871, zur Reichsgründung; die von 1919, allerdings beruhend auf dem Weimarer Diktat und eine nach 1945, welche von der UdSSR & der sowj. Besatzungszone als Entwurf für ganz Deutschland vorgestellt, aber vom Westen abgelehnt wurde. Für mein Daführhalten ist es die RV. von 1871!

[TheRealStories]

@RonWarner60 In der Definition für "Verfassung" steht nichts davon, dass sie durch Volksentscheid zustande kommen muss und das ist auch nach Völkerrecht nicht zwingend erforderlich. Eine Verfassung wird dann ungültig, wenn sie durch eine neue ersetzt wird. Da das Grundgesetz als Verfassung in Kraft getreten ist, wurden damit die vorherigen Verfassungen ungültig.

[franKruleR]

@TheRealStories mehr oder weniger ist gut ausgedrückt. was spricht denn dafür? ausser dass wir eine Sprache sprächen ?

[TheRealStories]

@franKruleR Es ist sicherlich so, dass Lobbyisten (also Unternehmensvertreter) einen großen Einfluss auf die Politik haben. Vorallem aber werden immer mehr Kompetenzen an die Europäische Union abgegeben.

Trotzdem ist es ja so, dass das Volk seine Vertreter selbst in freien Wahlen wählen kann und diese dann theoretisch die Möglichkeit haben, in der Regierung frei von Lobbyeinflüssen ihre Entscheidungen zu treffen.

[RonWarner60]

Wenn man weiß, das die NPD 1964 vom MI 5/ MI 6, dem brit. Geheimdienst gegr. wurde, wird klar, wozu. Es ist eine reine Überwachungsorganisation, die alle polit. Inkorrekten dort unter Kontrolle hat. Da es aber hierzulande keine wirklichen Nazis gibt, müssen sie erfunden werden! Es ist schlicht ein "Anschlag unter falscher Flagge", nach dem man neue Gesetze, die unsere Freiheit weiter einschränken, verabschieden kann. Nationalbewußte Bürger sind der NWO/ Globalisierung im Wege!

[portbarkares]

@RonWarner60 dafür würde ich gerne einmal einen beleg sehen!

[TheRealStories]

@RonWarner60 Kannst du das belegen? Ich frage mich, warum der englische Inlands daran beteiligt sein sollte.

Deine These vom "Anschlag unter falscher Flagge" halte ich für sehr gewagt und auch für viel zu plakativ.

[RonWarner60]

@TheRealStories Warum? Weil GB im dt. Reich seit dessen Aufstieg zur Industrienation, den Erzkonkurrenten sah, der vernichtet werden mußte! Das hatte nach dem WK I noch durch das Versailler Diktat funktioniert. Doch Deutschl wurde wieder stark und mußte ein 2. mal in den Krieg gezwungen werden! Diesmal mit ALLEN Konsequenzen. Und das bis heute! Was soll daran "plakativ" sein? "WER DIE GESCHICHTE NICHT KENNT, KANN DIE GEGENWART NICHT VERSTEHEN"

[TheRealStories]

@RonWarner60 Meine Frage zielte darauf ab, dass Einflussnahme im Ausland nicht Aufgabe eines Inlandsgeheimdienstes ist. Du behauptest allerdings, dass der MI5 mit der Gründung der NPD etwas zu tun hätte. Das erschließt sich mir nicht ganz.

Warum plakativ: Zu behaupten, die NPD sei allein von MI5 und MI6 gegründet worden, schließt alle anderen Einflüsse per se aus. Das ist plakativ.

[wapi6]

@TheRealStories ne es gibt keinen Friedensvertrag. und guck mal in die GErichte. da geht es immer um die "Sache".

[TheRealStories]

@wapi6 Richtig, es gibt keinen Friedensvertrag. Der ist nach Völkerrecht aber auch nicht zwingend erforderlich, sondern es kann auch durch die faktische Aufnahme von Friedenshandlungen ein Frieden real besteht. Der Waffenstillstand ist somit durch konkludentes Handeln zum Frieden ausgereift.

[BorganDerSchlimme]

@TheRealStories

Bist Du Dir mit der Verfassung sicher?

[TheRealStories]

@BorganDerSchlimme Ja, bin ich, da diese die sogenannte mit Abstand "herrschende Meinung" in den Rechtswissenschaften und diese deshalb die entscheidende ist.

[BorganDerSchlimme]

@TheRealStories Ok. So gesehen wird ein Schuh draus...

Alter Paradigmenverschieber ;)

Liebe Grüße

[1love108]

VS=GeStaPo

Es MUSS dem deutschen Michel die permanente braune Karte untergeschoben werden.Sonst würde er ja fragen warum wir ein noch besetztes Land sind und keinen Friedensvertrag haben (2+4 ist kein FV!). So kann der nicht vorhandene Staat weiter agieren und Art-146 des GG wird ignoriert. Komisch: 2 Glatzen erschiessen sich gegenseitig, und VORHER wird dann noch der Trailer abgefackelt?! Die "DVD´s" bleiben natürlich heile. Da keine Verfassung vorhanden...WAS schützt also der VS??

[TheRealStories]

@1love108 Du liegst da zwei populären Irrglauben auf.

Ein Friedensvertrag ist völkerrechtlich nicht zwingend erforderlich, wenn durch die faktische Aufnahme von Friedenshandlungen ein Frieden real besteht. Der Waffenstillstand ist durch konkludentes Handeln zum Frieden ausgereift.

Das Grundgesetz erfüllt ebenfalls völkerrechtlich sehr wohl die Funktion einer Verfassung. "Verfassung bezeichnet die meist in einer Urkunde niedergelegte Grundordnung eines politischen Gemeinwesens."

[GrimmsBrother]

@TheRealStories Das Grundgesetz ist ein Provisorium und sollte später durch eine Verfassung ersetzt werden. Verfassungsrang hin oder her, es handelt sich eben doch "nur" um ein Grundgesetz. Die darin eigentlich vorgesehenen Verabschiedung einer Verfassung nach der Wiedervereinigung hat sich ja offenbar erledigt, dazu hätte sich die BRD auflösen und dann mit Verfassung als gesamtdeutscher Staat erneut konstituieren müssen - was nie geschehen ist. Wer das wohl verhindert hat.

[TheRealStories]

@GrimmsBrother Wieso hätte sich Deutschland dafür "auflösen" müssen? Eine Verfassung verliert automatisch ihre Wirkung, wenn eine neue verabschiedet wird. (Diese kann dann ein anderes Staatsgebiet beinhalten, wie bei der Wiedervereinigung notwendig.)

[1love108]

@TheRealStories Kennst du Art. 146 des GG? Scheinbar nicht...Komisch, wenn wir "Frieden" haben, dann sag mir mal wo der Friedensvertrag ist, und warum wir noch ca. 50k Amitruppen im Lande haben? Und komm mir nicht mit dem Besatzungsneusprech. Weisst du wo sich ein neugewählter Bundeskanlzer "vorstellen" muss? Schäuble sagte neulich in Frankfurt selber das wir nicht souverän sind, aber der ist wohl auch nem "populären Irrglauben" aufgesessen?

[TheRealStories]

@1love108 Hast du überhaupt gelesen, was ich geschrieben habe? Ein Friedensvertrag ist völkerrechtlich nicht zwingend erforderlich. "Denn ein Friedensvertrag ist völkerrechtlich nicht die einzige Möglichkeit der Kriegsbeendigung. Diese kann auch durch einseitige Erklärungen, gestufte Teilregelungen oder schlicht durch faktische Wiederaufnahme der friedlichen Beziehungen erfolgen."

Was willst du mir mit Artikel 146 sagen?

[1love108]

@TheRealStories

Ja, habe ich, ergibt aber trotzdem keinen Sinn!

Sorry, aber informiere dich echt mal bevor du hier diesen Shit wiedergibst den wir von Kindheitsbeinen an eingebläut bekommen haben. Art 146 heisst: das sich das deutsche eine VERFASSUNG wählen soll, nachdem die Wiedervereinigung stattgefunden hat.

[TheRealStories]

@1love108 Ich gebe das wieder, was die herrschende juristische Ansicht dazu ist - also die entscheidende.

Art. 146 GG sagt lediglich, dass das GG seine Gültigkeit verliert, wenn das (vereinigte) Volk über eine neue Verfassung abgestimmt hat. Er sagt nicht, dass dies zwingend erforderlich ist.

[1love108]

@TheRealStories

Ok, dann träum doch einfach weiter. Du willst es einfach nicht verstehen und verdrehst hier die Tatsachen, so wie es die Besatzer wünschen. Das deutsche Volk hat keine Verfassung gewählt, und die "sog. Regierung" leitet lediglich eine nicht Regierungsorgansiation, namentlich Verwaltungsgebiet BRD. Die "Verträge" die du ansprichts wurden auch nie vom deutschen Volk legitimiert, lediglich von "Volksvertretern", die aber das Volk verraten um ihre eigenen Pfründe zu retten!!!!

[TheRealStories]

@1love108 Du scheinst in einem Schwarz/Weiß-Denken festzuhängen und verstehst nicht, wo die Fehler in deiner Denkweise sind. Du willst sie aber auch nicht sehen, weil dir diese (Verschwörungs-)Theorie gefällt. Schließlich weißt du dann ja mehr als alle andere.

Offensichtlich hast du fachlich scheinbar keine Ahnung, sonst würdest du zumindest meine Argumentationsgrundlage verstehen. Was hälst du davon, dich mal richtig (!) mir Jura zu beschäftigen?

[1love108]

@TheRealStories

War klar das so argumentiert wird. Im Gegenteil zu dir habe ich mich durchaus mit der Rechtslage in der BRD beschäftigt, und DESWEGEN bin ich auf diesen Sachverhalt gestossen. Schau auf meinen Kanal, dort gibt es den Vortrag von einem ehem. Richter in der BRD mit dem Titel " Rechtslage in Deutschland" Wenn du den gesehen hättest würdest du hier nicht solche Infos spreaden. Ach so, wo muss sich nochmal d. gewählte Kanzler vorstellen, und warum, Herr Juraprofessor?? Hahaha...

[TheRealStories]

@1love108 Die Soldaten sind aufgrund internationaler Verträge in Deutschland stationiert. Das kann man natürlich finden, wie man will (ich selbst kritisiere das ebenfalls), die Verträge bestehen aber nunmal. Zur Souveränität habe ich mich oben nicht geäußert.

[musikus48]

Die sogenannten "Natzis" werden vom Staat benötigt und finanziert, um Gesetzesänderungen und -Verschärfungen w.z.B. Abhörmassnahmen, Sonderkontrollen, Hausdurchsuchungen usw. zu begründen. Man möchte keinen inneren Frieden, sondern Unruhen, damit diese Massnahmen gerechtfertigt erscheinen.

[naabtalschmied]

@musikus48

ohja!!! wie recht du hast! ich erinnere mich noch an die nächte, wo im frisch "befreiten" osten deutschlands die asylantenheime brannten. jeden 2 tag war das was im fernsehen. damals wurde nichts verboten, heute auch nicht! und warum? ganz einfach. damals war der "böse onkel" aus dem osten europas zerfallen und nun musste wieder ein feindbild her. damals waren es die "ostblockländer" die uns den hals abschneiden wollten und heute sind es die bösen terroristen.

[naabtalschmied]

@musikus48

teil 2

nur das es diesmal um eine unsichtbare bedrohung geht! um eine gefahr die angeblich überall lauern kann! doch anscheinend liegen die terroristen ganz wo anders im graben und lauern! denn meistens kommt es anders und ausserdem wie man denkt!

die warhaften terrorsiten sitzen in lobbys, herrenclubs und logen! sie tragen öffentliche ämter, wurden gewählt oder stehen im beamtenstand. sie wollen uns in "religion lehren" oder verkaufen uns medizin die uns noch kaputter macht!!!

[naabtalschmied]

sie bestimmen was unsere kinder, oder auch wir, in der schule lernen sollen bzw was man uns verschweigen soll! sie erklären uns, das wir einmal affen waren, die von bäumen gestiegen sind.

sie erzählen uns das wir bomber und panzer brauchen, um in sicherheit leben zu können, denn der "böse" der da drüben haust, will uns den hals umdrehen! sie wollen uns vor uns selber schützen darum kappte man das gesetz um telefonate abzuhören, der bundes trojaner und bald das brief geheimnis.

[naabtalschmied]

teil 3

und bald werden dann in jeder wohnung cameras und micros installiert. wer es nicht zulässt, kommt zur umerziehung und wird mit "spezialbehandlungen" hingebogen.

sie wollen nicht uns schützen, sie haben angst das man sie von ihrem "hohen stuhl" oder von ihren hohen graden stößt!!!!

solange solche strukturen herrschen, wird der mensch niemals seine potentiale ausbilden!

oh welt, oh menschheit, wie blöd und blind bist eigentlich?

[naabtalschmied]

ui

das wichtigste hab ich ganz vergessen. ich trau dem grauhaarigen herrn in dem interview nicht über den weg. er hat einen kalten blick. er sieht sehr konzentriet aus. da hab ich ein echt schlechtes bauchgefühl.

[musikus48]

@naabtalschmied Hier hast Du nur z.T. Recht. Die wahrhaft mächtigen Hintermänner wurden nicht gewählt. Diejenigen die gewählt wurden, haben nichts zu entscheiden, sie sind nur das Sprachrohr Derjenigen, die wirklich den Ton angeben und die Entscheidungen treffen. Das ist in fast allen angeblichen Demokratien der Fall. Ganz besonders in den USA, Großbritanien, Frankreich und natürlich bei uns. Wer nicht mitspielt, ist in kurzer Zeit weg vom Fenster.

[Soma671]

@musikus48

Sehe ich ähnlich, außerdem braucht man sie für den Fall, dass wenn sich größere rechtsgerichtete, nationale Strömungen entwickeln oder man sie entstehen lassen will, man diese Energien dann auch in die, für den Staat, günstigste Richtung lenken kann. Ob Links, ob Rechts, unsere Herrscher geben die Zügel Nie aus der Hand. Sie verlieren Nie die Kontrolle, ganz besonders nicht bei ideologisch motivierten Bevölkerungsschichten. Der Skandal interessiert in 2 Wochen auch dann keinen mehr.

[musikus48]

@Soma671 Auch wenn das in 14 Tagen nicht mehr aktuell ist, dann sind die nach den Plänen der sog. Herrschenden gesetzl. Voraussetzungen geschaffen und somit rechtskräftig.

Leider hält der Großteil der Bevölkerung diese Kontrollen und Massnahmen dann auch noch für notwendig, weil sie durch entsprechende Berichte von den Massenmedien in diese Richtung gesteuert wurden.

Hier werden vom Staat Verbrecher finanziert bzw. sogar geschaffen.

[Soma671]

@musikus48

Leider kann ich dir da nicht widersprechen.

Wie macht man diesen Umstand aber der breiten Masse verständlich?

Wenn jemand Facebook,Twitter oder ähnliches hat,könnte er sich vielleicht dahingehend nützlich machen und die Verbindungen zwischen Terror und Staat aufzeigen.Die finanzieren das ja schließlich auch von den Steuergeldern,also wäre mal Empörung angebracht!

Ist denn bez.der Gesetzgebung schon irgendetwas angedeutet worden?

Sollen Gesetze verschärft werden?

I.N.F.O.K.R.I.E.G.T.V

[musikus48]

@Soma671 Wir Beide machen uns schon verdächtig, indem wir die Vorgehensweise der Regierenden kritisieren. Wer weiß, ob wir nicht schon im Fisier sind, bzw. als Terrorverdächtige angesehen werden. Die Machthaber mögen keine denkenden Bürger, es sei denn, man denkt so, wie uns vorgeschrieben wird.

Hirn ist nicht unbedingt erwünscht, es sei denn es wurde gewaschen, w.z.B. das von Soldaten

[Soma671]

@musikus48 Denkbar ist es. Die eigentliche Anonymität im Net bietet nur die gewaltige Masse der zu bearbeitenden Daten. Möglich das Leute selektiert werden, welche oft auf den alternativen Medien sind, kritische Kommentare schreiben und dergleichen. Wenn ein totalitäres Regime erst einmal greift, werden die Dissidenten und Intellektuellen immer zu erst erschossen. Solange der Benesch noch lebt, fühle ich mich auch sicher ;-) Heute Livestream 18:00 Partei der Vernunft, Diskussion über Eurokrise!!

[musikus48]

@Soma671 Noch sind die wenigen logisch Denkenden viel zu wenig, sodass die Wenigen nicht gefährlich sind. Diejenigen (wir) sind eben Querulanten, Theoretiker, linke Spinner usw. Sollte das Volk in der Mehrzahl tatsächlich mal das verbrecherische Spiel durchschauen, dann werden "wir" als "Anstifter" unsere Probleme schon noch bekommen.

[Soma671]

@musikus48

Eigentlich werden wir doch immer ins Rechte Eck gestellt. Die schreien Nazis, Antisemiten etc.

Eine Maßlose Frechheit ist das. Ich bin Immun, was diese Anschuldigungen betrifft, zumal ich Jude bin.

Theoretiker ist klar. Querulant in dem Zusammenhang, habe ich noch nicht gehört, aber bisschen Abwechselung tut auch mal gut. Die Mehrzahl des Volkes ist garnicht nötig, ein Drittel reicht völlig aus.

Aus dem Grund ist es wichtig, überall und regelmäßig auf die Infos zu deuten, InfokriegTV

[musikus48]

@Soma671 Querulant biste doch schon dann, wenn Du von der vorgeschriebenen Meinung abweichst. Ich vertrete die Meinung, Menschenrechte haben mit Religion überhaupt nichts zu tun. Ich bin Christ, aber nicht aus Überzeugung, sondern weil ich als Christ geboren wurde. Viele meiner besten Freunde sind Muslime, Hindus, oder aus der Kirche ausgetreten. Ich verurteile Staaten, die durch Kontrolle und gesetzeswidrige Machenschaften das Volk manipulieren, wie es im Vid. beschrieben wird.

[Soma671]

@musikus48 Später weiter. Der Stream fängt an!!!!!!

[Soma671]

@Soma671

2.) Deshalb an den Esoterischen Infokrieger mein Aufruf, diese Thematiken, wie 911 und Aliens bitte strickt trennen. Jeder kann das glauben, was er möchte, sicher. Aber diese Eso-Wahrheiten stufe ich als gefährlich ein. Allein schon deshalb, weil es Angriffsfläche und Totschlag-Argumente liefert. Ich selber halte auch nichts von diesen Themen, zu viel Behauptung, zu wenig Fakten. Ich denke, das soll nur der Ablenkung und Spaltung der Wahrheitssuchenden führen. Was meinen Andere dazu???

[Soma671]

@musikus48

Ein riesiges Problem bei Diskussionen ist, wenn ich über Dinge wie 911 oder Chemtrails spreche, also die Themen, die man Sachlich nachweisen kann, kommt häufig, vom Gegenüber, die Verbindung zu Esoterischen Themen wie: Aliens, Anunaki, Reptilienmanschen.... Ist mir schon oft passiert, ohne mein dazu tun. Und sofort ist das Gegenüber unempfänglich für Argumentationen und Sachverstand. Ich vermute, dass das so auch gewollt sein könnte. Die Vermischung Wahrheit und Pseudowahrheiten.

[musikus48]

@Soma671 Es ist inzwischen ja schon so gut wie bewießen, dass 9/11 ein Inside-Job war. Doch es kann nicht war sein, was nicht wahr sein darf. Ich hatte diesbezügl. schon hunderte Diskussionen. Die Sache ist so unglaublich, dass sich das wirklich niemand vorstellen kann.

Z.B. hat der Libyen-Krieg den Briten und Franzosen das 700 Fache dessen eingebracht, was investiert wurde. Wird das von den Medien verbreitet? Natürlich nicht.

[notalkful]

hahaha die grünen heuchler wollen jetzt verdopplung des haushaltes ich glaube von 26.000.000 auf 52.000.000 zur bekämpfung der rechten haben damals aber selber nur 4.000.000€ erhöht und wir sind schon bei höchstausgabe der geschichte und wo gehts geld hin in urlaub auto und aufkleber