Der Rechtsstaat zeigt die Zähne - Dresden 13.2.2010

[brek1312]

dann sorgen wir für zahnausfall

[13022010Dresden]

Arschkarte

[nogocologne]

Versammlungsbehörde und Polizei zeigten sich nicht willens, die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes Bautzen durchzusetzen, einen Trauermarsch statt wie von der Stadt von Anfang an geplant einer stationären Kundgebung durchzuführen. In Zukunft entscheidet der "Mobiliserungsgrad" der gewaltbereiten AntiFa, welche Demonstrationen durchgeführt werden können und welche nicht. BRD ein Rechtsstaat? Ein Witz

[k9tnasch9r]

@nogocologne

wäre aber auch blöd wenn braunes gesocks im rechtsstaat marschieren darf. Dann doch lieber autonome antifa ;) Nationaler Sozialismus im TakaTukaLand aber nicht in Dresden

[nogocologne]

@k9tnasch9r

Der "Rechtsstaat " hat aber ein Legitimierungsproblem wenn seine ausführenden Organe sich nicht an die eigenen Gesetze halten. Der Trauermarsch, der im übrigen sehr sehr friedlich verlief, wurde in höchster Instanz behördlich genehmigt. Wenn dann, unter Mithilfe von Parteien, Zweckbündnissen und gewaltbereiter und auch verfassungsfeindlicher "AntiFa" Bürgerrechte außer Kraft gesetzt werden so hat das natürlich auch Wirkung auf die Teilnehmer.

[k9tnasch9r]

@nogocologne

achso, dir liegt also der rechtsstaat am herzen. Dann kann ich dir als angehender jursit sagen, dass das gerede vom rechtsstaat zwar ganz schön ist, die praxis aber einfach ganz anders aussieht. Meinungsfreiheit, Versammlungsfreiheit, Berufsfreiheit usw. haben allesamt nen Vorbehalt. Dann prüft man das alles durch, an einem punkt ist es dann ganz subjektiv: bei der angemessenheitsprüfung. Da kannste dir dann was ausm hintern ziehen und das wars mit deinen Freiheiten. Schönen Gruß

[nogocologne]

Linksextremistischer Gewaltpöbel hat die gesamten Straßen im Bereich der Kundgebung und des geplanten Aufzugweges blockiert und die Polizei hat es nicht verhindert, ja vereinzelt sogar dabei zugesehen. Dies ist der eigentliche Skandal.

Die JLO hat in zwei Instanzen bis zum Oberverwaltungsgericht dasGrundrecht auf Versammlungsfreiheit erstritten, und die Polizei macht keine Anstalten, es durchzusetzen. In Dresden hat der Rechtsstaat vor dem Straßenmob kapituliert.

[k9tnasch9r]

@nogocologne

und das war ein erfolg. die JLO sind geschichtsrevisionisten die unter einem vorwand (dem gendenken an die opfer) marschieren wollten. Ihre äußerungen sind verfassungsfeindlich und somit nicht von der meinungsfreiheit gedeckt. Der aufmarsch hingegen war legitimiert da es nicht um geschichtsrevisionsmus ging sondern um die opfer (die mir gelinde gesagt scheißegal sind - bomber harris do it again)

Was hätte die polizei machen sollen? scharf schießen? Manchmal fragste dich echt...

[nogocologne]

@k9tnasch9r

ja komisch: wenn man über "9/11" recherchiert ist man ein "Truth Seeker" - mit der Nennung simpler Fakten zum WW2 oder der Art der Kriegsführung wird man in die Nazi&Revisionistenecke gestellt. Aber du wirst ja offenkundig gerne belogen. Die JLO ist weder verfassungsfeindlich noch hat sie "Meinungsverbrechen" begangen - ihr Marsch ist in allen Instanzen genehmigt worden. Auch interessant, dass 100.tausendfacher Massenmord problemlos ins antifaschistische Weltbild passt.

[k9tnasch9r]

@nogocologne

das war kein massenmord sondern ein von deutscher seite begonnener weltkrieg. In einem krieg gibt es, so schlimm das auch manchmal sein mag tote, und ja es gibt auch zivile tote. Wieviele zivilisten durch gestapo/ss/wehrmacht ermordet wurden möchte ich gar nicht wissen, aber es wird ebenfalls eine nicht unerhebliche zahl sein. Hätte ich die wahl zwischen hitler und eurem "bombenholocaust" gehabt, hätte ich mich für letzteren entschieden. JLO sind offenkundig geschichtsrevisionisten

[nogocologne]

im Prinzip betest du auch nur die charakteristische unglaubliche Verhärtung, ja Lähmung, gegenüber dem Leid und Unrecht das der dt. Bevölkerung widerfahren ist herunter. Um es klar zu sagen: Eine Schulkomplexstarrre basierend auf propagandistisch verzerrten Geschichtsbildern. Zum Revisionismus braucht man nicht viel zu sagen; hauptsächlich UK hatte Interesse daran, den "Lokalkonflikt" Dt/Polen in einen WK zu verwandeln, trotz aller Friedensangebote seitens der Reichsregierung.

[k9tnasch9r]

@nogocologne

auf was stützt du denn deine argumentation? Ich habe geschichte mit einem pensum von 5 Wochenstunden gehabt und habe es jetzt als nebenfach in der uni belegt. Die friedenangebote der reichsregierung waren schlichtweg nicht existent. Ließ die göbbelstagebücher und überlege was am 1.9.39 passiert ist. Erst als man frankreich angegriffen hat musste UK reagieren, da die dt. truppen über belgisches gebiet marschierten, welches unter britischem schutz stand. Du Blender!

[nogocologne]

Es sei daran erinnert das alle belgischen Sperrbefestigungen in erster Line gegen DE ausgerichtet wurden. Der belg. Luftraum wurde bei RAF Angriffen (vor 1941) auf DE verletzt - ohne Konsequenzen der angeblich neutralen Belgier.

Desweitern war längst zwischen Belgien auf der einen Seite England und Frankreich auf der anderen über ein gemeisammes vorgehen gegen Deutschland im Falle einens Krieges beschlossen worden.

Also lag bei Belgien eine Neutralität im eigentlichen Sinne nicht vor!