Die PARTEI vor dem Bundeswahlausschuss am 17.07.2009

[il2gambit]

Wenn Norbert Gravius (1968-1969 Wehrdienst mit Abschluß Panzerkommandant) erst mal Bundesverteidigungsminister ist, kann sich der Egeler aber warm anziehen!

[Nudekwood]

Ich bin entsetzt

[Anubis2705]

Besonders lustig finde ich ja wieder, dass die Mitgliederzahl an den Einnahmen gemessen werden soll. Da weiß man doch wo der Hase langläuft. Für die meisten Politiker gilt halt doch: Zahlt du nichts, dann bist du nichts... Eine Partei, die ihre Mitglieder nicht schröpft? Na, wo gibtst denn sowas?

[mariustaind]

Das entscheidende an der Sache ist doch, dass DIE PARTEI dem Anspruch, der an sie gestellt wird nach kommt. Nicht mehr, aber auch nicht weniger. Wieviele Mitglieder: ca. 6000 , Wieviele Landesverbände: 9... Aber am Schluss der "Beweisaufnahme" oder "Befragung" wird doch wieder das ominöse FAX zu Rate gezogen. Wozu also diese Befragung? Und warum kann man denn die Unterlagen nicht vorlegen von Bundeswahlausschuss-Seite? DIE PARTEI treibt es genau mit diesem Schatzmeister ja noch auf die Spitze.

[kilimuc]

Schlimm wenn nur noch solche Spaßparteien gegründet werden. Zeugt von unserer kaputtgehenden Demokratie :(

[thenpancrea]

@kilimuc als ob DU wüsstest was demokratie ist, wenn dus nicht grad bei wikipedia nachschlagen kannst.

[Hessi0288]

Ich weiß garnicht, was ihr wollt...

Egeler versucht, Fakten aufzudecken und Herr Gravius bekommt keine fundamentalen Aussagen zustande und "strakselt" herum. Er kommt nie zum Punkt. Hätte die Partei Interesse gehabt, standfest aufzutreten, hätte sie den Vorsitzdenden geschickt und nicht einen Schatzmeister, der absolut keine Ahnung von nichts hat.

Ohne die Partei an sich anzugreifen, deren Ziele und Hintergründe ich nicht kenne.

[Andromeo]

Das is schon alles sehr seltsam. Wenn Egler und Konsorten offenbar gar nicht interessiert, was die Vertreter dort vortragen (z.B. was die Anzahl der Landesverbände angeht), wieso lädt man diese dann überhaupt ein? Was ist das nur für ein Land, in dem wir leben? Und Schäuble wird jetzt auch noch Finanzminister. Irre.

[VerdammtVerabscheut]

@Andromeo Eh, naja, es ging darum festzustellen inwieweit die Partei denn zur Wahl zugelassen werden kann. So ist die Demokratie.

[thenpancrea]

@VerdammtVerabscheut und das ist richtig so, weil sonst weimarer republik, also red nicht so verächtlich von unserem system, sondern lern was über geschichte.

[VerdammtVerabscheut]

@thenpancrea

Lern lieber mal etwas über unser Herrschaftssystem. Warum wohl gibt es seit Jahrzehnten keine grundlegenden Verbesserungen in unserer Gesellschaft? Agenda 2010, milliardenschwere Bankenrettungen, steigende Boni für Manager, keine Lohnsteigerungen, Kürzungen bei den ärmsten und schwächsten im Land. Die Politik hat keine Antworten auf die Probleme der Menschen, stattdessen nur Lügen und leere Versprechen der Politiker.

[Anubis2705]

@thenpancrea

Das kann man nun wahrlich nicht mehr vergleichen, denn die Krux, an der die Weimarer Republik gescheitert ist, war ja vor allem, dass das Volk gar keine Demokratie wollte und eine Demokratie, die die Mehrheit der Bevölkerung ablehnt und nur von außen eingerichtet und von oben erzwungen ist, muss über kurz oder lang scheitern. Nur haben wir nun die Situation, dass das Volk mehr Demokratie einfordert und die Politiker dies aus Machtgier ignorieren. Also das genaue Gegenteil!!!

[Gyiszzlakk85]

ist keine spasspartei

sonneborn ist brilliant

und satiriker er würde es besser machen...

und sie haben angst vor ihm

[einTyp25]

Wer was ändern will sollte Piraten wählen, anstatt irgend eine Spaßpartei zu wählen.

[leodickle]

´ja.... und was ändern die piraten.. sie ändern alles zum schlechten!

[industriebauten]

Schade. Aber so ist das eben in der griechischen Tragoedie. Wenn es, wie erklaert wurde, beim Bundeswahlausschuss lediglich darum geht, glaubhaft darlegen zu koennen, dass eine Partei auch wirklich eine Partei ist - so haette das doch locker klappen koennen. Gibt es denn wirklich keine Unterlagen mit konkreten Mitgliederzahlen? Wenn ja, warum werden die vor dem Bundeswahlausschuss, bei dem es um die Existenzberechtigung geht nicht vorgelegt?

[NastyBasty98]

Es wäre vielleicht nicht verkehrt gewesen, jemanden zu schicken, der erstens die eingereichten Unterlagen gelesen und vor sich liegen hat und zweitens bei so harmlosen Fragen wie die nach der Mitgliederzahl nicht ins Stocken gerät. Insofern war DIE PARTEI unglücklich aufgestellt. Leider. Denn was der Bundeswahlleiter mit seiner Bande da veranstaltet, ist unglaublich. Wie gerne hätte ich Sonneborn mit dem Beistand eines fähigen Juristen da erlebt! Das hätte eine Sternstunde werden können.

[PrimeBlue]

Die momentane Situation sagt mir dennoch mehr zu, das Kesselchen brodelt und die PARTEI bekommt die Chance auf ihren bisher größten Coup.

[FITAKOELA]

oh man... du depp... mach dich erstmal schlau

[FraktionellerUpload]

Scheisse wieso hat man da keinen gescheiten Juristen hingeschickt der keine Formfehler macht die einem das Genick brechen? Das ist doch eine Witzfigur die da vor sich hinstottert! Beste Wünsche des Stuttgarter Verbandes

[19duff84]

war die nummer 13 zufall oder haben die das iwie selbst gedeichselt?

[scardanelli1685]

Dann jetzt PIRATEN wählen! Mischen wir die Etablierten mal etwas auf ;-)

[tonmaschine]

ich finde, der gravius hat das doch ganz ordentlich gemacht. hätte es denn den ex-bundeswahlleiter in spe gekümmert, wenn gravius statt der "circa 6000" mitglieder mit einer schmissigen zahl wie z.B. exakt 6147 geprahlt hätte? dass die partei einen extrem öffentlichkeitswirksamen (und schmutzigen) wahlkampf führt, stimmt ja immerhin auch. partei-film, auflagenstarkes partei-organ, medienauftritte etc.

somit fordere ich todesstrafe für kinderschänder und egeler!

[royalgala]

wo war sonneborn an diesem tag?

der hätte das ganze doch gerettet!

[novgorod000]

echt bitter.. was der egeler danach abgezogen hat, ist natürlich krinthenkackerei, man kann natürlich immer im nachhinein alles klarstellen.. aber wenn es um solche sensiblen momente geht (anerkennung als partei), sollte man doch das möglichste versuchen, um pennibel die form einzuhalten.. die diskussion mit dem völlig überforderten Gravius hätte es nicht gegeben, wenn die PARTEI es professionell organisiert hätte - nun hat sie den salat, das ist äußerst schade..

[polkappenschmelzer]

Was heißt hier Herr Gravius sei schlecht informiert ? Wenn man mit aus dem Hut gezauberten Faxen konfrontiert wird, wäre

jede andere Reaktion schon merkwürdig.

Das Verhalten des Bundeswahlleiters ist

ein Schulbeispiel für kafkaesken Bürokratismus in einem totalitärem System.

[Yattyracho]

Das ist schlichtweg ein Skandal.

[dg6da]

Also mal ganz ab von dem Fiasko-haften Gebaren des Hern Egeler: Der Auftritt des Herrn Gravius/ Gravinius ist ja wirklich schlimm. Wenn ich doch schon "die Partei" als Satire-Institution installiere, dann mache ich doch daraus eine Show! Man bekommt ja richtig Mitleid mit dem Mann wie er sich "wirklich" windet und Unwissen zugibt, sich verhaspelt, rechtfertigt und keinerlei Gegenangriff wagt. Oh Gott! Ich moechte niemals auf solche einen Menschen in einer heiklen Situation angewisen sein.

[khannos]

Ich unterstütze die PARTEI zwar nicht mit meiner Zweitstimme, jedoch in anderer Weise.

Was aber der Bundeswahlausschuss sich geleistet hat, hat Martin Sonneborn richtig benannt: eine undemokratische Entscheidung. Der gesamte Eindruck erzeugt den Eindruck reiner Willkür.

Und dann kommt Hape Kerkeling mit seiner Witzfigur daher und das gemeine Mitvolk lacht auch noch darüber.

Das ist eine doppelte Bestrafung.

[pepettes2000]

Absolute Unverschämtheit, das Rechtsstaatsprinzip gebietet es, falsche Entscheidungen abzuändern - Herr Volkswirt Egeler hat sich schön verplappert ... 2004... äh... 2009. Bin gespannt, was da alles noch rauskommt. Jedenfalls sollte das BWG mal überarbeitet werden. erarbeitungsbedürftig.

[HeisserFegerHH]

Auch der Düsseldorfer Parteienrechtsexperte Prof. Dr. Martin Morlok kritisiert die Entscheidungen des Bundeswahlausschusses zur Nichtzulassung mehrerer Parteien für die nächste Bundestagswahl. Der Bundeswahlausschuss habe, anders als von Bundeswahlleiter Roderich Egeler angenommen, bei seiner zweiten Sitzung am vergangenen Donnerstag «nicht nur das Recht, sondern die Pflicht gehabt, eine erkennbar falsche Entscheidung zu revidieren».

(Vorabbericht «DER SPIEGEL»)

[djfuge]

Was ich nicht kapiere - wozu gibt es überhaupt eine zweite Sitzung, wenn in dieser die Entscheidungen der ersten nicht revidiert werden können? Die pure Logic führt doch diese Falschannahme des Leiters und des Ausschusses ad absurdum!

Herr Roderich Egeler hat m.M.n. willkürlich entschieden. Er sollte sofort seiner Funktion enthoben werden.

Eigentlich jedes Mitglied des Auschussses, daß ihn bei dieser Farce passiv oder aktiv unterstützt hat!

[User51234]

djfuge, sie kann revidiert werden. Es kommt jedoch nach Meinung des Ausschusses darauf an, welcher Mangel in der ersten Sitzung festgestellt wurde. Bei Aberkennung des Status als Partei kann ihm gemäß nicht zurückgenommen werden.

[Dittschemax]

Where is my vote

Wahlleiter?

[GreenSpaenle]

Den Wahlausschuss einmauern!!

[t0nda]

Der Herr "Gravinius" ist fernab der Info; aber das Gebaren des Bundeswahlleiters ist bei weitem befremdlicher und bietet jedem Unvoreingenommenen einen Beigeschmack des Manipulativen.

Kein Wunder, dass die Wahlbeteiligung sinkt. Wenn die großen Parteien (nämlich das BMI) schon einen solchen Menschen zum Wahlleiter machen, dann desavouiert sich die Schäuble-Union eindeutig als unwählbar.

Für die nächste Wahl: Ein Fax senden, der aktuelle Mitgliederstand von Union & SPD seien bei 1.

[pokergott1992]

keine öffentlichkeitsarbeit :D :D

- in jeder TITANIC ausgabe ...

- auf Horst Schlämmer Pressekonferenz zB haha

[HeisserFegerHH]

Die PARTEI sollte prüfen, ob auch eine Strafanzeige wegen Rechtsbeugung (§ 339 StGB) gegen den Bundeswahlleiter in Frage kommt.

Der Bundeswahlausschuss weist auf Anfrage weder nach, dass er von der PARTEI tatsächlich ein Fax mit nur einem aufgeführtem Landesverband erhalten hat (Fax-Tonerkassette des Bundeswahlausschusses leer?), noch geht er den Widersprüchen auch nur ansatzweise nach. Er gibt den Angaben der PARTEI kein rechtliches Gehör.

Im Zweifel gegen den Angeklagten?

[giuseppelinguini]

Herr Gravius ist schlecht informiert. M.Sonneborn hätte dem arroganten Rod Egel keine Chance gelassen.

[cybernexus01]

Zig Landesverbände, an Wahlen teilgenommen und die Vorlagen sind nicht aktuell. Zwei Die PARTEI Bücher (1x Bundesvorsitzender + 1x Landesvorsitzender in Bayern), 1 Kinofilm und tausende UUs mit x-Landesverbänden.und X-Aktionen reichen nicht? Sehr seltsam. Warum allerdings eine Befragung stattfindet deren aktuellen Infos nicht relevant sind versteh wer will. Gravius hatte es nicht einfach.

[DiePARTEIHH]

Sehr interessant mitanzuhören, wie Egeler Teilnahmen an Wahlen aufzählt, um dann zu resümieren, es gäbe nur einen Landesverband. Der Versprecher, von wegen Feb. 2004, ist keiner: Er hat vor sich wahrscheinlich die Beteiligungsanzeige von 2004. Da gab es, kurz nach der Gründung, auch nur einen Verband: NRW.

Der Mann verdient Euro 11.000,- mtl. und kriegt es nicht gebacken, sich ordentlich zu informieren. Völlig deplatziert und überfordert der Mann mit seinem Posten.

[GreenSpaenle]

Es gibt keine Beteiligungsanzeige von Februar 2004! Die PARTEI ist im August 2004 beim Wahlleiter vorstellig geworden um mit über 1000 Mitgliedern erstmals als Partei zugelassen zu werden. Und da gab es auch schon zwei Landesverbände!

[triondrummer]

@DiePARTEIHH Ich glaube, wenn man Ihren Nutzernamen richtig interpretiert, so kann ein jeder einigermaßen geistig zurechnungsfähiger Mensch einschätzen, woraus Sie Ihren Elan an der diffamierung des Bundeswahlaussschusses kommt. Mehr muss man wohl nicht dazu sagen!

[amidkasai]

@triondrummer

muss sich ja nich verstecken wie du um dann noch manipulatuive meinungen von sich zu geben wie willste uns das wissn vermitteln das du du bist ?... nappelkopp

[triondrummer]

@amidkasai Ich versteck mich vor niemandem! Wenn Du meine Mail-Adresse oder Namen, Adresse etc. haben willst...dann schreib mir ne Mail und Du bekommst Sie! Aber Parteiische Aussagen von dem User "DIEPARTEIHH" sind doch völlig objektiv eben NICHT objektiv! Ich erklär Dir auch gern den Begriff nochmal! Popelkopp du!

[SinusPlexus]

@DiePARTEIHH Wem hat ihm denn das Fax geschickt, dass es nur noch einen Landesverband gäb?

[satzukiloomatic]

Warum gibt der Bundeswahlausschuss die Möglichkeit zu erklären, wenn es dann nicht gewertet wird?