Freunde, seid wachsam! Hier steht ein machtgeiler Merkel-Ersatz, dürftiger Schmidt-Imitator und mickriger Schröder-Wiedergänger parat, uns für die nächsten vier Jahre auf den Arm zu nehmen. Also: wer nicht zufällig Einkommensmillionär, Hedgefondsmanager, Atomkraftwerksbesitzer, Erbe einer Unternehmerdynastie oder FDP-Großspender ist - zeigt diesem Komiker den Finger! Der hat es nicht mal geschafft, sich als NRW-Ministerpräsident gegen Jürgen (wer?) Rüttgers zu behaupten...
da haben die 2 ziemlich hoch gepokert, wer steinbrücks neues buch liest erfährt, dass das geld für die volksgarantien überhaupt nicht da war xD diese pokerstars
wenn unsere bürgschaft durch Psychologie fußt (wie es hier auch sicherlich der Fall ist) war es alles andere als Bullshit, sich dieser auch zu bedienen. Ich verstehe deine Analogien nicht ganz. Kurzarbeitergeld ist preiswerter als Entlassungen und Firmenpleiten zusammen.
Bullshit deshalb, weil die Garantien niemals im Ernstfall eingelöst werden können.
Kurzarbeit verzögert das ganze nur und ist auf die Bundestagswahlen abgestimmt. Opel hätte bei einer Insolvenz 4 Mrd. Euro Sicherungsausgleich für die Renten bei der Wirtschaft verursacht. Eine Insolvenz wie bei BenQ ist billiger, aber für wen?
82 Mill. Deutsche können mit ihrem Konsum, nicht die gesamte Weltwirtschaft ausgleichen.
Vertrauen! Vertrauen! ? In neue Schulden für den Konsum?
Unser Geldsystem und Marktwirtschaft sind Illussionen, aufgebaut auf Vertrauen in ein Zahlungsmittel, das aus dem Nichts gegen Realgüter entsteht.
Diese Krise ist eine gewollte Verknappung des Geldes durch die Hochfinanz. Sie hat den Regierungen ihre Macht demonstriert und diese werden ihr jetzt um so mehr gehorchen.
Sozialabbau usw. werden folgen. Die Staaten sind ihre Geldeintreiber. Kapitalismus ist keine Solidargem. und nutzlose Esser werden aussortiert.
also nicht übel nehmen, aber das Video zeugt von sehr begrenztem ökonomischem Sachverstand. Gebürgt wurde aus dem einfachen Grund, da es den Steuerzahler wesentlich teurer gekommen wäre, nicht zu bürgen. Was wäre bei nichtbürgen passiert? Ersterben des Kreditgeschäftes=Firmensterben --> Massenarbeitslosigkeit --> Überlastung der sozialen Sicherungssysteme --> etc...
Die Bankiers kommen leider zumeist ungeschoren davon, aber die Bürgschaft ist für den kleinen Mann!
Die Bürgschaft für die Spareinlagen war eine reine Willenserklärung - mehr nicht.
... und genau genommen ist diese Bürgschaft BULLSHIT, besonders in ökonomischen Sinne. Sie hat rein psychologischen Zweck. Unser gesamtes Wirtschaftssystem ist Psychologie.
Ersterben des Kreditgeschäfts = Firmensterben = gerade übernimmt der Staat solche Bürgschaften.
Massenarbeitslosigkeit = Kurzarbeitergeld = Überlastung der Sozialkassen?
allen heutigen Politikern, vor allem aber dennen der sogenannten christlichen Parteien empfehle ich die Lektüre von zweitem Buch Samuel, Kapitel 12, Verse 1 bis 12
Genauso wie der reiche Mann in der Geschichte verhalten sich heute unsere Spitzenpolitiker.
es wird für die roisikoreichen Anlagen von Raffgierigen mit dem Geld der anständigen, nicht Wucher treiben wollenden Mitbürger gebürgt.
So ist der der Dumme, der eine sichere, sozial verträgliche Rendite von höchstens dem Prozentsatz des aktuellen Wirtschaftswachstums eingeht, denn er darf die risiken der Gierigen mitbezahlen, deren Gier jetzt mit Bürgschaften abgesichert wird. pfui Teufel - so eine Gesellschaft wird ohne Chancen untergehen.
frau merkel unsere super unternehmerkanzlerin,,die familienerleichterung beim kindergeld sollte ab 2009 kommen doch,nun leider kann man diese erst bei der lohnsteuerbescheinigung am ende des jahres erst bekommen,,schön wie unwichtig die familie ist!!hauptsache die firmen und lobbyisten bekommen ihr geld sofort ,,die machen doch indirekt die politik,beim bankenfond war auch ein toller chef von der commerzbank dabei,,aber die politiker schmücken sich mit anscheinend ihren ideen
Ja ich habe gehört, dass die... Nun "FED", Federal Reserve. Warum nennt man sie "Reserve"? -Wegen den 10% Reserve. Man kann auf Grundlage dessen immer neues virtuelles Geld erschaffen. Ist das nicht toll? Aber das dürfen nur die weil sie es sich ausgedacht haben.
Und ist es nicht so, würden alle ihre Kredite abbezahlen, würden sich alle diese wieder in NIchts auflösen?
Ganz so einfach ist das nicht. Stell Dir vor, die hätten gar kein Interesse, dass die Kredite zurückbezahlt würden. Das Geschäft ist lukrativer, wenn für Geld aus den NICHTS tägl. Zinsen bezahlt werden und bei Überschuldung die Sicherheiten an die Bank übergehen.
So und nun stell Dir vor, die HRE wird Zahlungsunfähig - dann würden sämtliche deutsche Staatsanleihen auf einmal fällig. grins*
Käme es dann zur Pfändung sämtlicher Steuereinnahmen und staatseigener Betriebe?
Das wird wohl das Ziel sein, die Übernahme allen Staatseigentum. Warum sind die eigentlich so wild darauf, alles mögliche zu privatisieren? Energieversorgung privatisiert, Bahn wollen sie auch privatisieren.
Jetzt sag mir welche Vorteile es hat, außer dass sich jemand die Taschen voll stopfen kann?
Vorteile für die Bevölkerung fallen mir auch keine ein. Auf mich macht das den Eindruck, als ob ein betrügerischer Konkurs vorbereitet wird.
Ein Blick ins AT zeigt, dass Schuldner durch Sklavenarbeit diese Abtragen abtragen müssen und auch deren Kinder. Dies gilt aber nur für Nichtgläubige, denn gemäß dem AT fallen sämtliche Eigentümer nach sieben Jahren wieder an den ersten Eigentümer
zurück.
Das letzte Kapita(e)l dieser Offenbarung haben wir wohl übersprungen. grins*
schön, die melancholische Musik! es wird einem mal wieder kalr, dass es nicht 'den Staat' gibt bzw. den 'Staatshaushalt'. das ist das Geld der Steuerzahler, das missbruacht wird, zum Beispiel für Subventionen nach China, einem Land, dass keine Staatsschulden hat, sondern Staatsguthaben! da schicken wir GEld hin, und nach Kalifornien für deren Filmindustrie. für alles und jeden haben wir Geld, nur eines subventionieren wir nicht- den Grips!
Ist doch egal ober er noch gültig ist oder nicht. Das war der Vertrag mit der Umsiedlung der vielen Deutschen, die so human wie möglich von statten gehen sollte.
China hat als Siegermacht mit unterschrieben. Vielleicht zahlen deshalb so gerne an China?
Ein Vertrag der nicht mehr Gültig ist dem wäre auch nicht nachzukommen bloss die frage ist warum wir trotzdem jedem land geld in den arsch stecken????? den der Vertrag ist nicht mehr Gültig!!!! sry für diese ausdrucksweise ^^
Müssen sich Politiker nicht auch an Gesetze halten zb. das sie im Interesse des Deutschem Volkes handeln wenn sie dies nicht taten war dies Amtsmisbrauch gegen die Interessen derer ihrer zu Vertretenen Bürger und wäre demnach Betrug am Deutschem Volk!
Es gibt kein Gesetz, das verbietet großzügig und wohltätig zu sein.
Unsere Regierung handhabt es momentan so: Sie ändert die Gesetze so ab, dass sie alle genehmigen (ratifizieren) kann und darf - siehe EU-Vertrag, Anti-Terrorgesetze usw.
Wir Deutschen wie auch der Rest der Welt dem es Gut geht spenden Jährlich Milliarden an Hilfsbedürftige da brauch keine Regierung dies anstatt der Bürger selber zu tun und wie gesagt wohltätigkeit auf politik ebene darf und kann es nicht geben wir haben einen Jahres Haushalt und Staatsverschuldung die erstmal getilgt werden sollten denn jeden tag kommen auf die schulden zinsen! worauf wartet die politik auf einen 6 + zusatzZahl im Länder Lotto um Haushalt und Verschuldung zu finanzieren!
Ich halte es für etwas ungünstig formuliert, zu sagen "die Wirtschaft" profitiere von so einem System. In Wirklichkeit ist es die Spitzengruppe der Vermögenden. Das ist auch an bekannten Statistiken unschwer zu erkennen. Zur Wirtschaft gehören auch viele kleine und mittlere Betriebe, die nicht unbedingt zu den Gewinnern dieser Politik gehören. Es ist schlicht die Macht der Großen, die sich auf Kosten der Mehrheit durchsetzt.
Ich denke mit "Wirtschaft" versteht fast jeder, das was Sie gerade beschrieben haben.
Viele kleine und mittlere Unternehmer machen aber den Fehler und zählen sich selber zur Wirtschaft, obwohl sie von dieser als Humankapital angesehen werden.
"Der Amtseid hat jedoch laut Aussage des ehemaligen Bundestagspräsidenten Wolfgang Thierse keinerlei rechtliche Bedeutung, gegen Verletzungen des Amtseides kann nicht juristisch vorgegangen werden." (Quelle: Wikipedia, Stichwort "Amtseid")
Richtig - in letzter Konsequenz haftet immer der Bürger selbst für Fehlentscheidungen der Politik oder auch für einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg - sogar für Veruntreuung im Amt! Der Staat ist immer Hafter und Bürge(r).
Wir sind also die Vollkaskoversicherung unserer Politiker - ist doch klasse!
Das will die Hochfinanz ändern. Politiker soll in Zukunft persönlich haften - dann will keiner mehr Politiker werden. So kommen sie zu einer offiziellen Wirtschaftsregierung.
doch, politiker müssen sich auch an gesetze halten und wenn meine infos richtig sind, hat merkel eh eine anzeige wegen hochverrats gegen den bund am hals (dank ihrer zustimmung am lissaboner vertrag). tja, nur gibt es zwei dinge: wenns nicht publik gemacht wird, kann es leicht vertuscht werden und niemand merkt was, oder die gesetze werden einfach zu deren gunsten gedreht. tja, so läufts im leben.....
ich bin prinzipiell gegen die totesstrafe, solange die macht legal zu töten einseitig eine staatsmacht bleibt. und bei den ganzen verquerten köpfen die ich auf deutschen straßen sehen ist dieses verbot vielleicht auch garnicht so dumm. aber eine todesstrafe ist einfach eine schlechte sache etwas zu regeln wenn es nicht im affekt passiert. ich meine: ist n unterschied ob dir die hand ausrutscht, oder ob man plant dass die hand ausrutschen soll... philosophisch gesehne!
zweiteres würde ich mehr befürworten als die todesstrafe (man muss nur bedenken dass die gerichte nicht auf deiner seite sind...)
hätte mich auch gewundert wenn es mit der anzeige was geworden wäre, aber da siehste mal, was bringt die todesstrafe außer dass se dir ne spritze setzen wegen volksverhetzung gegen politiker ;))
aber wenigstens gibt es die bestrebung. wie wärs mit noch mehr anzeigen... oder der veröffentlichung dieser anzeige? !!!
- der Ausbau des Verbriefungsmarktes, die Erweiterung der Investitions-und Anlagemöglichkeiten für Public-Private Partnerships, die Überarbeitung der Regelungen für den Bereich Private Equity im Wege der Fortentwicklung des bestehenden Unternehmensbeteiligungsgesetzes in ein Private-Equity-Gesetz."Auszug aus Koalitionsvertrag von CDU,CSU und SPD S.87/88
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Freunde, seid wachsam! Hier steht ein machtgeiler Merkel-Ersatz, dürftiger Schmidt-Imitator und mickriger Schröder-Wiedergänger parat, uns für die nächsten vier Jahre auf den Arm zu nehmen. Also: wer nicht zufällig Einkommensmillionär, Hedgefondsmanager, Atomkraftwerksbesitzer, Erbe einer Unternehmerdynastie oder FDP-Großspender ist - zeigt diesem Komiker den Finger! Der hat es nicht mal geschafft, sich als NRW-Ministerpräsident gegen Jürgen (wer?) Rüttgers zu behaupten...
rosenkranz007 7 months ago
da haben die 2 ziemlich hoch gepokert, wer steinbrücks neues buch liest erfährt, dass das geld für die volksgarantien überhaupt nicht da war xD diese pokerstars
NuCasy 1 year ago
Nö, diejenigen die Steuern zahlen, bürgen für diejenigen, die Spareinlagen haben.
elfenarmee 2 years ago
Genau wo sind die Billionen???
Die Musik passt irgendwie^^
Supppppppper Video
Blitzbogen 2 years ago
wenn unsere bürgschaft durch Psychologie fußt (wie es hier auch sicherlich der Fall ist) war es alles andere als Bullshit, sich dieser auch zu bedienen. Ich verstehe deine Analogien nicht ganz. Kurzarbeitergeld ist preiswerter als Entlassungen und Firmenpleiten zusammen.
BaradinII 2 years ago
Bullshit deshalb, weil die Garantien niemals im Ernstfall eingelöst werden können.
Kurzarbeit verzögert das ganze nur und ist auf die Bundestagswahlen abgestimmt. Opel hätte bei einer Insolvenz 4 Mrd. Euro Sicherungsausgleich für die Renten bei der Wirtschaft verursacht. Eine Insolvenz wie bei BenQ ist billiger, aber für wen?
82 Mill. Deutsche können mit ihrem Konsum, nicht die gesamte Weltwirtschaft ausgleichen.
Vertrauen! Vertrauen! ? In neue Schulden für den Konsum?
keuronfuih 2 years ago
Unser Geldsystem und Marktwirtschaft sind Illussionen, aufgebaut auf Vertrauen in ein Zahlungsmittel, das aus dem Nichts gegen Realgüter entsteht.
Diese Krise ist eine gewollte Verknappung des Geldes durch die Hochfinanz. Sie hat den Regierungen ihre Macht demonstriert und diese werden ihr jetzt um so mehr gehorchen.
Sozialabbau usw. werden folgen. Die Staaten sind ihre Geldeintreiber. Kapitalismus ist keine Solidargem. und nutzlose Esser werden aussortiert.
Hartz4 ist nur der Anfang.
keuronfuih 2 years ago
also nicht übel nehmen, aber das Video zeugt von sehr begrenztem ökonomischem Sachverstand. Gebürgt wurde aus dem einfachen Grund, da es den Steuerzahler wesentlich teurer gekommen wäre, nicht zu bürgen. Was wäre bei nichtbürgen passiert? Ersterben des Kreditgeschäftes=Firmensterben --> Massenarbeitslosigkeit --> Überlastung der sozialen Sicherungssysteme --> etc...
Die Bankiers kommen leider zumeist ungeschoren davon, aber die Bürgschaft ist für den kleinen Mann!
BaradinII 2 years ago
Langsam!
Die Bürgschaft für die Spareinlagen war eine reine Willenserklärung - mehr nicht.
... und genau genommen ist diese Bürgschaft BULLSHIT, besonders in ökonomischen Sinne. Sie hat rein psychologischen Zweck. Unser gesamtes Wirtschaftssystem ist Psychologie.
Ersterben des Kreditgeschäfts = Firmensterben = gerade übernimmt der Staat solche Bürgschaften.
Massenarbeitslosigkeit = Kurzarbeitergeld = Überlastung der Sozialkassen?
Systemisches Denken hilft Fehler zu übersehen.
keuronfuih 2 years ago
Wenn die welt ohnehin vor die hunde geht, kann es ja auch im privaten nur eine konsequenz geben: ebenfalls schulden machen! also: rein in den dispo!
zangenboy 2 years ago
allen heutigen Politikern, vor allem aber dennen der sogenannten christlichen Parteien empfehle ich die Lektüre von zweitem Buch Samuel, Kapitel 12, Verse 1 bis 12
Genauso wie der reiche Mann in der Geschichte verhalten sich heute unsere Spitzenpolitiker.
Sirengesang 3 years ago
es wird für die roisikoreichen Anlagen von Raffgierigen mit dem Geld der anständigen, nicht Wucher treiben wollenden Mitbürger gebürgt.
So ist der der Dumme, der eine sichere, sozial verträgliche Rendite von höchstens dem Prozentsatz des aktuellen Wirtschaftswachstums eingeht, denn er darf die risiken der Gierigen mitbezahlen, deren Gier jetzt mit Bürgschaften abgesichert wird. pfui Teufel - so eine Gesellschaft wird ohne Chancen untergehen.
Sirengesang 3 years ago
frau merkel unsere super unternehmerkanzlerin,,die familienerleichterung beim kindergeld sollte ab 2009 kommen doch,nun leider kann man diese erst bei der lohnsteuerbescheinigung am ende des jahres erst bekommen,,schön wie unwichtig die familie ist!!hauptsache die firmen und lobbyisten bekommen ihr geld sofort ,,die machen doch indirekt die politik,beim bankenfond war auch ein toller chef von der commerzbank dabei,,aber die politiker schmücken sich mit anscheinend ihren ideen
hubermaat 3 years ago
ich hoffe euch is klar dass es sich bei der einlagensicherung um eine rein psychologische methode handelt. Das problem ist nur die FED & Co.
Danielmethner2 3 years ago
Wir sollen doch im System bleiben. Würden alle auf einmal ihr Geld abheben, wäre die FED & BIZ Geschichte.
keuronfuih 3 years ago
Ja ich habe gehört, dass die... Nun "FED", Federal Reserve. Warum nennt man sie "Reserve"? -Wegen den 10% Reserve. Man kann auf Grundlage dessen immer neues virtuelles Geld erschaffen. Ist das nicht toll? Aber das dürfen nur die weil sie es sich ausgedacht haben.
Und ist es nicht so, würden alle ihre Kredite abbezahlen, würden sich alle diese wieder in NIchts auflösen?
Geflechtmeister 3 years ago
Ganz so einfach ist das nicht. Stell Dir vor, die hätten gar kein Interesse, dass die Kredite zurückbezahlt würden. Das Geschäft ist lukrativer, wenn für Geld aus den NICHTS tägl. Zinsen bezahlt werden und bei Überschuldung die Sicherheiten an die Bank übergehen.
So und nun stell Dir vor, die HRE wird Zahlungsunfähig - dann würden sämtliche deutsche Staatsanleihen auf einmal fällig. grins*
Käme es dann zur Pfändung sämtlicher Steuereinnahmen und staatseigener Betriebe?
keuronfuih 3 years ago
Das wird wohl das Ziel sein, die Übernahme allen Staatseigentum. Warum sind die eigentlich so wild darauf, alles mögliche zu privatisieren? Energieversorgung privatisiert, Bahn wollen sie auch privatisieren.
Jetzt sag mir welche Vorteile es hat, außer dass sich jemand die Taschen voll stopfen kann?
Geflechtmeister 3 years ago
Vorteile für die Bevölkerung fallen mir auch keine ein. Auf mich macht das den Eindruck, als ob ein betrügerischer Konkurs vorbereitet wird.
Ein Blick ins AT zeigt, dass Schuldner durch Sklavenarbeit diese Abtragen abtragen müssen und auch deren Kinder. Dies gilt aber nur für Nichtgläubige, denn gemäß dem AT fallen sämtliche Eigentümer nach sieben Jahren wieder an den ersten Eigentümer
zurück.
Das letzte Kapita(e)l dieser Offenbarung haben wir wohl übersprungen. grins*
keuronfuih 3 years ago
Der Staatsbürger ist auch der Staatsbürge !
waldwurzelzwerg 3 years ago
Genau so ist es - das will nur keiner wahrhaben. :-)
Unser Regierung haben einen hervorragend ausgearbeiteten Laufplan von der Hochfinanz erhalten, wie wir alle arm werden.
keuronfuih 3 years ago
schön, die melancholische Musik! es wird einem mal wieder kalr, dass es nicht 'den Staat' gibt bzw. den 'Staatshaushalt'. das ist das Geld der Steuerzahler, das missbruacht wird, zum Beispiel für Subventionen nach China, einem Land, dass keine Staatsschulden hat, sondern Staatsguthaben! da schicken wir GEld hin, und nach Kalifornien für deren Filmindustrie. für alles und jeden haben wir Geld, nur eines subventionieren wir nicht- den Grips!
wapi6 3 years ago
Zur Erinnerung: Die fünf Großen Mächte haben den Potsdamer Vertrag unterschrieben - China war die fünfte Macht. :-))
Hat vielleicht nichts zu bedeuten, sollte aber nicht vergessen werden.
keuronfuih 3 years ago
ich weiss nicht seid wann aber der Potsdamer Vertrag dürfte doch garnichtmehr Gültig sein von welchem sprichst du dem von 1945 denk ich mal !!!???
YouStoryTeller 3 years ago
Ist doch egal ober er noch gültig ist oder nicht. Das war der Vertrag mit der Umsiedlung der vielen Deutschen, die so human wie möglich von statten gehen sollte.
China hat als Siegermacht mit unterschrieben. Vielleicht zahlen deshalb so gerne an China?
keuronfuih 3 years ago
Ein Vertrag der nicht mehr Gültig ist dem wäre auch nicht nachzukommen bloss die frage ist warum wir trotzdem jedem land geld in den arsch stecken????? den der Vertrag ist nicht mehr Gültig!!!! sry für diese ausdrucksweise ^^
YouStoryTeller 3 years ago
Na, vielleicht ist es einfach eine moralische Verpflichtung der Deutschen, jedem zu helfen, nur sich selber nicht.
keuronfuih 3 years ago
Müssen sich Politiker nicht auch an Gesetze halten zb. das sie im Interesse des Deutschem Volkes handeln wenn sie dies nicht taten war dies Amtsmisbrauch gegen die Interessen derer ihrer zu Vertretenen Bürger und wäre demnach Betrug am Deutschem Volk!
Wunder gibt es immer wieder .........
Gesetze noch viel mehr :)
YouStoryTeller 3 years ago
Es gibt kein Gesetz, das verbietet großzügig und wohltätig zu sein.
Unsere Regierung handhabt es momentan so: Sie ändert die Gesetze so ab, dass sie alle genehmigen (ratifizieren) kann und darf - siehe EU-Vertrag, Anti-Terrorgesetze usw.
keuronfuih 3 years ago
Wir Deutschen wie auch der Rest der Welt dem es Gut geht spenden Jährlich Milliarden an Hilfsbedürftige da brauch keine Regierung dies anstatt der Bürger selber zu tun und wie gesagt wohltätigkeit auf politik ebene darf und kann es nicht geben wir haben einen Jahres Haushalt und Staatsverschuldung die erstmal getilgt werden sollten denn jeden tag kommen auf die schulden zinsen! worauf wartet die politik auf einen 6 + zusatzZahl im Länder Lotto um Haushalt und Verschuldung zu finanzieren!
YouStoryTeller 3 years ago
So hast Du auf jeden Fall Recht, aber da gibt es doch noch das Stabilitätsgesetz und die Gemeinschaftsaufgaben von Kiesinger.
Hier wird die Regierung, der Staat, verpflichtet der Wirtschaft zu helfen, wenn es ihr nicht gut geht, damit es den Bürger wieder gut geht.
Davon profitiert die Wirtschaft schon sehr lange und es gibt immer mehr Arbeitslose, auch wenn die Statistiken etwas anderes sagen.
keuronfuih 3 years ago
Ich halte es für etwas ungünstig formuliert, zu sagen "die Wirtschaft" profitiere von so einem System. In Wirklichkeit ist es die Spitzengruppe der Vermögenden. Das ist auch an bekannten Statistiken unschwer zu erkennen. Zur Wirtschaft gehören auch viele kleine und mittlere Betriebe, die nicht unbedingt zu den Gewinnern dieser Politik gehören. Es ist schlicht die Macht der Großen, die sich auf Kosten der Mehrheit durchsetzt.
konrad303 3 years ago
Ich denke mit "Wirtschaft" versteht fast jeder, das was Sie gerade beschrieben haben.
Viele kleine und mittlere Unternehmer machen aber den Fehler und zählen sich selber zur Wirtschaft, obwohl sie von dieser als Humankapital angesehen werden.
keuronfuih 3 years ago
Ein vielsagender Umstand:
"Der Amtseid hat jedoch laut Aussage des ehemaligen Bundestagspräsidenten Wolfgang Thierse keinerlei rechtliche Bedeutung, gegen Verletzungen des Amtseides kann nicht juristisch vorgegangen werden." (Quelle: Wikipedia, Stichwort "Amtseid")
konrad303 3 years ago
Richtig - in letzter Konsequenz haftet immer der Bürger selbst für Fehlentscheidungen der Politik oder auch für einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg - sogar für Veruntreuung im Amt! Der Staat ist immer Hafter und Bürge(r).
Wir sind also die Vollkaskoversicherung unserer Politiker - ist doch klasse!
Das will die Hochfinanz ändern. Politiker soll in Zukunft persönlich haften - dann will keiner mehr Politiker werden. So kommen sie zu einer offiziellen Wirtschaftsregierung.
keuronfuih 3 years ago
doch, politiker müssen sich auch an gesetze halten und wenn meine infos richtig sind, hat merkel eh eine anzeige wegen hochverrats gegen den bund am hals (dank ihrer zustimmung am lissaboner vertrag). tja, nur gibt es zwei dinge: wenns nicht publik gemacht wird, kann es leicht vertuscht werden und niemand merkt was, oder die gesetze werden einfach zu deren gunsten gedreht. tja, so läufts im leben.....
muffiman0 2 years ago
hochverrat sollte auch wieder mit dem tode bestraft werden...dann würden viele köpfe rollen
knorckator 2 years ago
ich bin prinzipiell gegen die totesstrafe, solange die macht legal zu töten einseitig eine staatsmacht bleibt. und bei den ganzen verquerten köpfen die ich auf deutschen straßen sehen ist dieses verbot vielleicht auch garnicht so dumm. aber eine todesstrafe ist einfach eine schlechte sache etwas zu regeln wenn es nicht im affekt passiert. ich meine: ist n unterschied ob dir die hand ausrutscht, oder ob man plant dass die hand ausrutschen soll... philosophisch gesehne!
muffiman0 2 years ago
Ich bin auch für die Todesstrafe.
Wie wäre es mit Lebenslänglich im Plattenbau zum Hartz4-Satz? Einzige Zuverdienstmöglichkeit Ein-Euro-Job oder Praktikum.
Sie sollen das erfahren, was sie ihren Geringsten zu muten.
PS: Das mit der Anzeige gegen Merkel ist nix geworden, es gibt niemanden der sie bearbeiten will. ;-)
keuronfuih 2 years ago
zweiteres würde ich mehr befürworten als die todesstrafe (man muss nur bedenken dass die gerichte nicht auf deiner seite sind...)
hätte mich auch gewundert wenn es mit der anzeige was geworden wäre, aber da siehste mal, was bringt die todesstrafe außer dass se dir ne spritze setzen wegen volksverhetzung gegen politiker ;))
aber wenigstens gibt es die bestrebung. wie wärs mit noch mehr anzeigen... oder der veröffentlichung dieser anzeige? !!!
muffiman0 2 years ago
Sehr schön, aber nun muß nach den politisch
Verantwortlichen gesucht werden. Wo bleibt
der Untersuchungsausschuss? "Dazu gehören ...
- der Ausbau des Verbriefungsmarktes, die Erweiterung der Investitions-und Anlagemöglichkeiten für Public-Private Partnerships, die Überarbeitung der Regelungen für den Bereich Private Equity im Wege der Fortentwicklung des bestehenden Unternehmensbeteiligungsgesetzes in ein Private-Equity-Gesetz."Auszug aus Koalitionsvertrag von CDU,CSU und SPD S.87/88
slubice1 3 years ago