Klingt toll, aber hat sich überhaupt schonmal jemand das ganze Urteil angeschaut? Im Prinzip haben die Richter gesagt, dass das Europaparlament nicht wichtig genug für eine 5% Hürde ist, die Demokratie hat da garnchts gewonnen.
Außerdem hat die Hürde ihren Sinn. Ihr Fehlen hat in der Weimarer Republik am Ende zur Machtergreifung der Nationalsozialisten geführt. Wer jetzt noch behauptet das würde der Demokratie helfen sollte sich fragen ob er überhaupt geistig zum Wählen geeignet ist.
Bist du etwa geistlich zum Wählen bereit, nur weil du eine der etablierten Parteien wählst???!!! Und was ist mit über 1 Million Stimmen, die einfach wegfallen???!!! Ist das demokratisch???!!! Und zu behaupten, dass es der NSDAP nur wegen des Fehlens der 5-Prozent-Hürde gelang, die Macht zu ergreifen, ist wohl komplett absurd!!! Ich bin geistlich bereit zum wählen, aber keine etablierten Betrüger!!! ABSCHAFFUNG ALLER 5%-HÜRDEN!!!
@domink98 Geistlich bin ich zu überhaupt nichts bereit, so einen Blödsinn brauche ich nicht.
Die Probleme mit einem Parlament ohne 5% Hürde sind nicht irgendeine Prognose, sondern einfach Erfahrung aus der Geschichte. Die Hürde hat man eingeführt, weil man in der Weimarer Republik schlechte Erfahrungen gemacht hat. Damals kam es teilweise mehrmals im Jahr zu Neuwahlen weil eine stabile Regierung nicht möglich war. Hättest du im Geschichtsunterricht aufgepasst, dann wüsstest du das auch
Ich glaube, ein Einparteiensystem währe für Dich das Richtige- da gibt es immer stabile Mehrheitsverhältnisse und dazu überhaupt keine Neuwahlen!!! :D
Demokratie hin oder her... Die meisten Leute haben wohl vergessen, wie damals die Politik in Deutschland ohne 5%-Hürde aussah... Stichwort Weimarer Republik.
so ein Blödsinn...in der EU Wahl soll es auf einmal keine Fünf Prozent Hürde geben, aber dafür haben wie sie noch in unseren anderen Wahlsystemen...Entweder ändert man es ganz...oder lässt es sein!
Mein Respekt vor CDU und SPD würde mächtig ansteigen, wenn sie den Anstand hätten, die verfassungswidrig erhaltenen Mandate aus Eigeninitiative noch vor der nächsten Europawahl an die rechtmäßigen Besitzer abzutreten.
Eine Entschuldigung für das nichts verfassungskonforme Wahlrecht wäre auch eine anerkennenswerte Geste. Verfassungsbruch ist immerhin eine sehr ernste Angelegenheit, besonders wenn es um das Wahlrecht geht.
Hrm, ist hier überhaupt jemanden klar was die 5% Hürde bringt? Mir schon, deshalb fehlt mir auch ein bisschen der Sinn des Ganzen. Ein populistischer Beitrag wie der vom ZDF ist schlichtweg ungenügend
@domink98 Yeah Abschaffung der 5% Hürde damit es in der Politik ÜBERHAUPT NICHT MEHR vorangeht. Als ob es durch die Demokratie nicht schon genug Stillstand gäbe
@Peace353 Von so etwas, wie BEGRÜNDEN, hast du wohl auch noch nie etwas gehört!
Außerdem: Hast du denn überhaupt einen Plan vom Leben, "Großer"? Wenn ja, dann erklär mir bitte mal, was das Leben überhaupt ist (auch wenn das jetzt mehr was mit Philosophie zu tun hat, als mit Politik)!
@domink98 Wer ein sinnvolles Gesetz das fundamental dafür ist dass die Demokratie überhaupt mal was zustande bekommt in der Art und Weise kritisiert dass er alle Befürworter als Kommunisten betitelt, hat keine solche Antwort verdient. Da man bei dem Thema der 5% Hürde bei dir anscheinend bei 0 anfangen muss sag ich dir wo du dich informieren kannst: Google es KLEINER
@Peace353 Ich habe nicht´s gegen Kommunisten,genauso nicht gegen Nazis, und das mit Nordkorea sollte nur ein Beispiel für eine Diktatur sein (könnte auch z.B Saudi-Arabien sein). Also, ich habe nicht´s gegen Diktaturen, aber bekenne mich zur demokratischer Grundordnung. Ich weiß, wass eine 5%-Hürde ist, und kenne auch ihre Vorteile, aber eine angemessene Verteilung der Stimmen finde ich wichtiger.
@Peace353 (Vortsetzung) Stell dir vor, eine Partei X bekommt bei den Wahlen 3% der Wählerstimmen(mind. 3% der Deutschen mögen diese Partei!). Doch sie darf nicht in den Bundestag einziehen. Ist ja eigentlich schon so ein Skandal. Wenn man allerdings bedenkt, dass die potenziellen Wähler dieser Partei schon vorher geahnt haben, dass sie es nicht schaffen wird und eine größere Volkspartei(CDU,SPD) wählten, stellt sich heraus, dass der kleinen Partei ca.2-3% der Stimmen "geklaut" wurden
@Peace353 (Vortsetzung 2) ...und der großen geschenkt wurden.
Fazit: nur durch die Abschaffung der 5%-Hürde kann man die richtigen Größen der Parteien erkennen und die tatsächliche Meinung des Volkes korrekt wiederspiegeln.
Außerdem: mein Alter spielt bei dieser Diskussion keine Rolle, dass du viel älter bist als ich, heißt nicht, dass du automatisch mehr polititischen Verstand hast, als ich.
Wenn du ohne Beleidigungen nicht auskommst,verzieh dich bitte gänzlich aus der Diskussion!
Wie lächerlich da mit zweierlei Maß gerechnet wird. Kann mir durchaus vorstellen, dass einige Wähler in der Parteienvielfalt die es ohne 5% Hürde gäbe besser vertreten würden, weil sie dann die Partei wählen, die sie am besten vertritt, dass eine Großpartei zu wählen die sie am ehesten vertritt. Bei mir ist es jedenfalls der Fall. Ich wähle, wenn überhaupt, das kleinste von den fünf großen Übeln.
@Liproqq Sehe ich ganz genau so. Viele kleine Parteien haben schlechtere Ergebnisse, weil viele denken, "Die wähle ich nicht, weil die die 5% eh nicht schaffen". Denn wer will schon, dass seine Stimme obwohl man eine andere Partei gewählt hat gleichmäßig auf die Parteien aufgeteilt wird, welche die 5% Hürde geschafft haben, weil es die gewählte Partei nicht geschafft hat?
@netimmi Genau so ist es. Deshalb bin ich auch schon auf die nächste Europawahl gespannt-vielleicht wird man da besser die echten Parteiverhältnisse in Deutschland erkennen können. Leider ist das nur eine Europawahl...
Mit der Begruendung dieses Urteils koennte man auch gegen die 5%-Huerde innerhalb Deutschlands argumentieren....
SKHSirNicolas 3 months ago
Sehr schlechte Entscheidung, liebe Herren Verfassungsrichter
PKJohansson444 3 months ago
@PKJohansson444
einfach mal dumm rausplappern, ohne jegliche begründung!
Wie geistreich!
Ps: In sonem Aufzug soll man die Richter ernst nehmen?
Matzemc 3 months ago
@PKJohansson444
Wieso? Nur weil du gegen Chancengleichheit bei Wahlen bist? Und zum Begründen zu doof? ABSCHAFFUNG ALLER 5%-HÜRDEN!!!
domink98 2 months ago
Neue Weimarer Republik^^ Viel Spaß^^
thecampi1 3 months ago
Klingt toll, aber hat sich überhaupt schonmal jemand das ganze Urteil angeschaut? Im Prinzip haben die Richter gesagt, dass das Europaparlament nicht wichtig genug für eine 5% Hürde ist, die Demokratie hat da garnchts gewonnen.
Außerdem hat die Hürde ihren Sinn. Ihr Fehlen hat in der Weimarer Republik am Ende zur Machtergreifung der Nationalsozialisten geführt. Wer jetzt noch behauptet das würde der Demokratie helfen sollte sich fragen ob er überhaupt geistig zum Wählen geeignet ist.
NeoDerGrose 3 months ago
@NeoDerGrose
Bist du etwa geistlich zum Wählen bereit, nur weil du eine der etablierten Parteien wählst???!!! Und was ist mit über 1 Million Stimmen, die einfach wegfallen???!!! Ist das demokratisch???!!! Und zu behaupten, dass es der NSDAP nur wegen des Fehlens der 5-Prozent-Hürde gelang, die Macht zu ergreifen, ist wohl komplett absurd!!! Ich bin geistlich bereit zum wählen, aber keine etablierten Betrüger!!! ABSCHAFFUNG ALLER 5%-HÜRDEN!!!
domink98 2 months ago
@domink98 Geistlich bin ich zu überhaupt nichts bereit, so einen Blödsinn brauche ich nicht.
Die Probleme mit einem Parlament ohne 5% Hürde sind nicht irgendeine Prognose, sondern einfach Erfahrung aus der Geschichte. Die Hürde hat man eingeführt, weil man in der Weimarer Republik schlechte Erfahrungen gemacht hat. Damals kam es teilweise mehrmals im Jahr zu Neuwahlen weil eine stabile Regierung nicht möglich war. Hättest du im Geschichtsunterricht aufgepasst, dann wüsstest du das auch
NeoDerGrose 2 months ago
@NeoDerGrose
Ich glaube, ein Einparteiensystem währe für Dich das Richtige- da gibt es immer stabile Mehrheitsverhältnisse und dazu überhaupt keine Neuwahlen!!! :D
domink98 1 month ago
Demokratie hin oder her... Die meisten Leute haben wohl vergessen, wie damals die Politik in Deutschland ohne 5%-Hürde aussah... Stichwort Weimarer Republik.
tehpeasant 3 months ago
so ein Blödsinn...in der EU Wahl soll es auf einmal keine Fünf Prozent Hürde geben, aber dafür haben wie sie noch in unseren anderen Wahlsystemen...Entweder ändert man es ganz...oder lässt es sein!
Hiphophood187 3 months ago
Mein Respekt vor CDU und SPD würde mächtig ansteigen, wenn sie den Anstand hätten, die verfassungswidrig erhaltenen Mandate aus Eigeninitiative noch vor der nächsten Europawahl an die rechtmäßigen Besitzer abzutreten.
Eine Entschuldigung für das nichts verfassungskonforme Wahlrecht wäre auch eine anerkennenswerte Geste. Verfassungsbruch ist immerhin eine sehr ernste Angelegenheit, besonders wenn es um das Wahlrecht geht.
matheHQ 3 months ago 2
Hrm, ist hier überhaupt jemanden klar was die 5% Hürde bringt? Mir schon, deshalb fehlt mir auch ein bisschen der Sinn des Ganzen. Ein populistischer Beitrag wie der vom ZDF ist schlichtweg ungenügend
Peace353 3 months ago
@Peace353 Ja, es ist uns klar, was die 5% Hürde bringt- eine Diktatur der etablierten Parteien!!! ABSCHAFFUNG ALLER 5%-HÜRDEN!!!
domink98 2 months ago
@domink98 Yeah Abschaffung der 5% Hürde damit es in der Politik ÜBERHAUPT NICHT MEHR vorangeht. Als ob es durch die Demokratie nicht schon genug Stillstand gäbe
Peace353 2 months ago
@Peace353
was willst du denn? Diktatur? Dann fahr doch nach Nordkorea, zu deinen lieben Kommunistenfreunden!!!
domink98 2 months ago
@domink98 Wie du kein Plan vom Leben hast Kleiner.
Peace353 3 weeks ago
@Peace353 Von so etwas, wie BEGRÜNDEN, hast du wohl auch noch nie etwas gehört!
Außerdem: Hast du denn überhaupt einen Plan vom Leben, "Großer"? Wenn ja, dann erklär mir bitte mal, was das Leben überhaupt ist (auch wenn das jetzt mehr was mit Philosophie zu tun hat, als mit Politik)!
domink98 3 weeks ago
@domink98 Wer ein sinnvolles Gesetz das fundamental dafür ist dass die Demokratie überhaupt mal was zustande bekommt in der Art und Weise kritisiert dass er alle Befürworter als Kommunisten betitelt, hat keine solche Antwort verdient. Da man bei dem Thema der 5% Hürde bei dir anscheinend bei 0 anfangen muss sag ich dir wo du dich informieren kannst: Google es KLEINER
Peace353 3 weeks ago
@Peace353 Ich habe nicht´s gegen Kommunisten,genauso nicht gegen Nazis, und das mit Nordkorea sollte nur ein Beispiel für eine Diktatur sein (könnte auch z.B Saudi-Arabien sein). Also, ich habe nicht´s gegen Diktaturen, aber bekenne mich zur demokratischer Grundordnung. Ich weiß, wass eine 5%-Hürde ist, und kenne auch ihre Vorteile, aber eine angemessene Verteilung der Stimmen finde ich wichtiger.
(Vortsetzung folgt)
domink98 3 weeks ago
@Peace353 (Vortsetzung) Stell dir vor, eine Partei X bekommt bei den Wahlen 3% der Wählerstimmen(mind. 3% der Deutschen mögen diese Partei!). Doch sie darf nicht in den Bundestag einziehen. Ist ja eigentlich schon so ein Skandal. Wenn man allerdings bedenkt, dass die potenziellen Wähler dieser Partei schon vorher geahnt haben, dass sie es nicht schaffen wird und eine größere Volkspartei(CDU,SPD) wählten, stellt sich heraus, dass der kleinen Partei ca.2-3% der Stimmen "geklaut" wurden
domink98 3 weeks ago
@Peace353 (Vortsetzung 2) ...und der großen geschenkt wurden.
Fazit: nur durch die Abschaffung der 5%-Hürde kann man die richtigen Größen der Parteien erkennen und die tatsächliche Meinung des Volkes korrekt wiederspiegeln.
Außerdem: mein Alter spielt bei dieser Diskussion keine Rolle, dass du viel älter bist als ich, heißt nicht, dass du automatisch mehr polititischen Verstand hast, als ich.
Wenn du ohne Beleidigungen nicht auskommst,verzieh dich bitte gänzlich aus der Diskussion!
domink98 3 weeks ago
Na endlich ist diese schwule 5%-Hürde weg. zumindest auf Europa- und Kommunalebene.
thanatosbradus 3 months ago 4
Dann sind 2014 Rechtsradikale im Europaparlament, die Deutschland blamieren.
TheFleedwood 3 months ago
@TheFleedwood
Sie werden Deutschland nicht mehr blamieren, als es die Blockparteien bereits erfolgreich getan haben.
thanatosbradus 3 months ago 4
@TheFleedwood
Die Linke sind die, die Deutschland blamieren, und sie sind leider schon im Europaparlament!!! ABSCHAFFUNG ALLER 5%-HÜRDEN!!!
domink98 2 months ago
@TheFleedwood
Linke und Grüne sind die, die Deutschland blamieren, aber die sind ja leider eh schon drin!!!
domink98 2 months ago
LEGALIZI IT ! ! !
CANKRAFTWERK 3 months ago
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Wenn ich auch nur von der PiratenPartei höre wird mir inzwischen schlecht..
PKJohansson 3 months ago
0:53 WTF!? Die spanische Inquisition hat die 5%-Hürde gekippt? Das hat wohl niemand erwartet. ;-)
matheHQ 3 months ago
Wie lächerlich da mit zweierlei Maß gerechnet wird. Kann mir durchaus vorstellen, dass einige Wähler in der Parteienvielfalt die es ohne 5% Hürde gäbe besser vertreten würden, weil sie dann die Partei wählen, die sie am besten vertritt, dass eine Großpartei zu wählen die sie am ehesten vertritt. Bei mir ist es jedenfalls der Fall. Ich wähle, wenn überhaupt, das kleinste von den fünf großen Übeln.
Liproqq 3 months ago 3
@Liproqq Sehe ich ganz genau so. Viele kleine Parteien haben schlechtere Ergebnisse, weil viele denken, "Die wähle ich nicht, weil die die 5% eh nicht schaffen". Denn wer will schon, dass seine Stimme obwohl man eine andere Partei gewählt hat gleichmäßig auf die Parteien aufgeteilt wird, welche die 5% Hürde geschafft haben, weil es die gewählte Partei nicht geschafft hat?
netimmi 3 months ago 3
@netimmi Genau so ist es auch!!!
domink98 2 months ago
@netimmi Genau so ist es. Deshalb bin ich auch schon auf die nächste Europawahl gespannt-vielleicht wird man da besser die echten Parteiverhältnisse in Deutschland erkennen können. Leider ist das nur eine Europawahl...
domink98 3 weeks ago
Gute Sache. Wobei die PiratenPartei die alte 5% Hürde,bei der Europawahl, sogar knacken kann.
Urschleim 3 months ago 12
Bahn frei für die PARTEI! :D
MKolditz 3 months ago 16