frank-walter hat eine frage aber nicht beantwortet... damals nicht und bis heute ist er und ist die gesamte jetzige führungsriege uns eine antwort schuldig geblieben... wir müssen das schröderianische basta und von oben nach unten überwinden... wir können die antidemokratische bewegung in deutschland und der welt erst überwinden wenn wir die nicht-demokratie in der eigenen partei überwinden... trotzdem eine gute rede aber innerhalb der wahlperiode viel zu wenig auseinandersetzung
Jetzt ist auch Steinmeier über eine Wahlkampfaffäre gestolpert. (In verbindung mit Schröder) Werden wir nur von geldgierigen und korrupten Halunken regiert? Ich habe von Politik und Politikern in Deutschland die Nase gestrichen voll. Ich glaube fast es giebt KEINEN einzigen ehrlichen Politiker mehr in unserem Land. Deutschland verkommt immer mehr dank der Politik
Die schlechteste Rede 2009 und der schlechteste Kanzlerkandidat den die SPD je hatte...Entweder die SPD wird wieder sozialdemokratisch oder man spaltet die Partei und der linke Flügel geht zur Linkspartei und der rechte Flügel zur Union!
15:25 versucht er zu schrödern. armselig, aber auch unterhaltsam.
Dann doch lieber das Original. Auftritte von Schröder z.B. in der Elefantenrunde vermisse ich schmerzlich. Dem Steinmeier fehlt das gewisse Etwas an Testosteron.
Der hat auch an Hartz4 mitgewirkt. Erst wenn sich die SPD von den Hartz4lern komplett gelöst hat, kann sie wieder ehrliche sozialdemokratische Politik machen. Alles andere ist Heuchelei.
Rot-Rot wäre was. Die SPD sollte sich auf Willy Brandt zurückbesinnen. Denn das macht derzeit nur die Linke und die ist mir damit weitaus sympatischer als die SPD wie sie derzeit ist.
Statt den katastrophalen Wahlverlierer Steinmeier in undemokratischen Kungelrunden zum Fraktionsvorsitzenden zu machen, hätte die SPD lieber einen wirklich personellen Neuanfang gewagt. Aber an qualifiziertem Nachwuchs fehlt es den Sozis ja ohnehin weitgehend.
zehn Jahre später koaliert die SPD in Berlin mit deren Nachfolgepartei PDS, um an die Regierung zu kommen.
Es tut mir Leid, aber bezüglich unseres eigenen Landes und der Menschen im Osten Deutschlands hat die SPD wirklich keine glorreiche Rolle gespielt.
Wir sollten nach vorn und nicht immer nach hinten sehen, die Wiedervereinigung war ein Beispiel dafür, dass sie mehr rudert, als eine geradlinige, in der Praxis funktionierende Politik zu betreiben.
Zu den Menschenrechten: Hier haben wir eine unterschiedliche Meinung. Ich sage nicht, dass die CDU immer perfekt ist (ich bin kein Parteimitglied).
Trotzdem bin ich der Meinung, dass die SPD bezüglich der Wiedervereinigung und der Menschenrechte in der DDR eine vollkommen unredliche Politik gemacht hat, die sich nur an der linken Stimmung und nicht an den realen Gegebenheiten festgemacht hat.
Für mich ist das bezeichnend: Früher ließ die DDR an der Grenze die Menschen erschießen,
Steuern und Abgaben müssen meiner Meinung nach eine richtige Ausgewogenheit haben. Da gibt es die Unterschiede zwischen den Instrumenten Einkommenssteuern, Verbrauchssteuern usw.,bei denen Veränderungen verschiedene Auswirkungen haben.
Ich sehe in der CDU-Politik hier viel mehr Kompetenz,da sie die einzige Partei ist,die in der Vergangenheit viele wirtschaftliche Erfolge und nicht nur Katastrophen zu verzeichnen hatte.
Ich bin natürlich kein Steuerexperte und wie sich genau die Steuereinnahmen in den nächsten Jahren im Vergleich zu den Steuersätzen auswirken,kann ich dir nicht sagen.
Fakt ist,dass man in Deutschland immer wieder beobachten konnte, wie notwendige Entlastungen auch ein spürbares Wachstum und damit eine Entspannung der Finanzlage des Staates gebracht haben.
Da diese Faktoren bei der CDU und der FDP einbezogen werden,während die SPD sie nichtmal versteht,traue ich der CDU hier mehr zu.
@rxe6fe3c Das positive Saldo 2000 lag nur an der Versteigerung der UMTS-Lizenzen und sicher nicht an einer besonders tollen rot-grünen Entschuldungspolitik!
Ich gebe dir absolut Recht darin,dass die Agenda 2010,nachdem sie endlich kam,dem Land weitergeholfen hat und die Ursachen angepackt hat.
Mit einer kompetenteren Regierung als der Schröder-Regierung hättest du das aber auch schon mehrere Jahre früher haben können. Die SPD bezieht die Abgabenlast (nicht zu vergessen, die Bürokratie) äußerst selten in ihre Wirtschaftspoltik ein,und DAS macht SPD-Politik so uneffektiv,da das absolut nicht ihr Fachgebiet ist.
angeprangert - das war die CDU! Die CDU hat auch die Diplomatie zur DDR gesucht, aber trotzdem konsequent zu ihrer Meinung gestanden, während die SPD gemeinsame Grundpapiere mit der SED gemacht hat.
Die SPD hat sicherlich nicht über die Toten an der Mauer geklatscht, aber ihre Kuschelpolitik hat sicherlich nicht zum Sturz des DDR-Regimes beigetragen - sondern die Wut der Bürger, weil sie eben nicht mit ihrem System gekuschelt haben und eine Änderung der Missstände wollte!
anerkennen wollen - und das ohne Gegenleistung. Das ist absolut dumm, wenn man die Überwindung der Teilung erreichen wollte.
Die Aufweichung der Regime in Osteuropa wurden durch die maroden Systeme und den Widerstand der Menschen in Osteuropa erreicht - man denke an die polnische Solidarnosc-Bewegung und nicht durch einen Schmeichelkurs gegenüber dem Sozialismus!
Die SPD hat weder für die Wiedervereinigung eingestanden, noch die Menschenrechtsverletzungen im Osten konsequent
Die CDU hat zwar die Menschrechtsverletzung in der DDR angeprangert aber den Massenmörder Reza Pahlewi empfangen eine Person die in ihrem eigenen Land die Leute hat zusammen schießen lassen.
Ein Herrscher in dessen politischen gefändnissen zwischen 2.000 und 50.000 Menschen gefoltert wurden.
Und der vermutlich durch Unterstützung GBs und der USA an die Macht kam.
Deshalb kommen SPD-Bundesregierungen mit den üblichen SPD-Konzepten in Fragen der Wirtschaft, der Arbeitslosigkeit und der Steuereinnahmen nicht einen Meter vom Fleck.
Zur Wiedervereinigung: Helmut Kohl hatte ja mit der SED verhandelt und gesagt, dass es ohne eine wirtschaftliche Erneuerung keine Milliarden geben wird, da man sie nicht in ein Fass ohne Boden kippt - völlig richtig!
Brandt hat zwar zur Entspannung beigetragen, aber er hätte die deutsche Teilung und die Ostgrenze
sie hat bis heute nicht gelernt,dass die WIRTSCHAFT und nicht der Staat die Arbeitsplätze schaffen muss.
Dass die SPD fürs Haushalten und Sparen ist,ist auch wichtig,aber sie berechnet nicht ein,dass Steuern keine fixe Größe sind,sondern dass die Steuereinnahmen sich mit der wirtschaftlichen Entwicklung verändern - das hat sie doch super in den letzten 4 Jahren lernen können und trotzdem wollte sie im Wahlkampf das Bildungsproblem durch höhere Steuern lösen (*wieder Kopfschüttel*)
Die SPD will immer die Folgen kurieren (ein Beispiel: Schröders Wahlkampf, in dem er durch private Arbeitsvermittler die Arbeitslosigkeit abbauen wollte... *Kopf an die Wand hau*) und durch staatliche Maßnahmen die Wogen glätten, anstatt durch die richtigen RAHMENBEDINGUNGEN dafür zu sorgen, dass die Wirtschaft Luft zum Atmen und zum Investieren hat.
Die SPD gibt ja selbst zu, dass sie in Sachen Wirtschaftspolitik kompetenter werden muss -
investiert hat und sowohl Arbeitsmarkt und Steuereinnahmen nach unten gingen, obwohl er dies hätte wissen müssen!
Ein Politiker muss sich in die Sicht der investierenden Unternehmen hineinversetzen. Steigen Investitionen und Bruttosozialprodukt, sprudeln auch die Steuereinnahmen. Sind die RAHMENBEDINGUNGEN falsch gesetzt, stagniert die Wirtschaft, steigen die Arbeitslosenzahlen und die Steuereinnahmen sinken in den Keller.
Das ist an sich richtig jedoch müssen wir mom. 100Milliarden zinsen jährlich zahlen und Wirtschaftsexperten haben ausgerechnet, dass in jedem Fall Steuerersenkungen uns ebenfalls sehr stark treffen würden.
Zur sozialliberalen Koalition: Bei der entscheidenden Bundestagswahl 1983 erhielt alleine die CDU 48,8% der Stimmen.
Ich will dir genau sagen, warum ich die SPD-Wirtschaftspolitik für untauglich halte:
Du hast Recht, dass die CDU in den 90'er Jahren zur Finanzierung der Wiedervereinigung die Steuern und Abgaben zu sehr erhöht hat - für diesen Fehler musste sie 1998 mit dem Verlust der Mehrheit bezahlen.
Schröder hat 5 Jahre nicht erkannt, dass dies der Grund war, weshalb niemand
Ja aber vergessen solltest du nicht, dass zum einem Helmut schimdt bei dieser wahl nicht mehr Kandidat war (was wie ich sagen würde) die SPD viele Stimmen kostete, denn Hans-Jochen Vogel war ungefähr so mitreißend wie ein schlafender Frank-Walter Steinmeier.
Schröder hat hatte mit Milliarden schulden und dem nicht vorhanden sein von Reformen zu kämpfen, dass er falsch gehandelt hat steht allerdings außer Frage.
Als Sozialdemokrat hast du sicherlich andere Meinungen dazu.
Zur Atomkraft: Wir sind uns ja einig darin, dass alternative Energien vor Kernkraft gehen. Es geht mir darum, dass die SPD stur an den Abschaltungsplänen der AKWs festhält, anstatt einzelne Laufzeiten so lange zu verlängern, bis genug alternative Energie zur Verfügung steht, da sonst wieder mehr Kohle verfeuert werden muss.
Es ist eine Risikoabwägung - die Kohlekraftwerke müssen unbedingt genauso verringert werden.
Wenn man bedenkt, dass die Investitionen aus dem D-Plan und die zusätzlichen Subventionen (für alternative Kraftwerke), sowie der momentane Entwicklungsstand ausreichend sein müssten um eben zu gewährleisten das bis zu diesem Zeitpunkt genügend alternative Energie vorhanden ist.
Übrigens steht im D-Plan ( wenn ich mich recht erinnere) sogar drin das falls dies nicht gelingt Atomkraftwerke weiter betrieben werden könnten.
AKWs: Wenn im D-Plan eine Option zur Verlängerung drin steht, ist das gut.
Allerdings sind wir auch verpflichtet, das CO2 zu reduzieren, weshalb es ja nicht nur darum geht, die AKWs durch alternative Energien zu ersetzen, sondern auch im Rahmen der Risikoabschätzung endlich auch einen Teil der Kohlekraftwerke abzuschalten - und so schnell kannst du nicht 30, 50 oder mehr Prozent der Kohlekraft durch alternative Energien ersetzen.
Das ist an sich richtig leider fehlt dafür jedoch sowieso mehr oder weniger jedes Konzept.
Bei exzellenter arbeit wäre es vielleicht bis 2020 zu schaffen, das Problem ist aber, dass die CDU dafür auch kein wirklich vorhandenes Konzept hat...
Es gibt zwar einige Lösungsansätze und Fortschritte aber wirklich hat es nicht funktioniert.
Ich muss mal anmerken, dass ichs gut finde, dass man bei der SPD schnell Antworten auf Anfragen bekommt, man im Wahlkampf freundliche Antworten auf kritische Fragen bekam und dass die SPD auch kritische Kommentare so frei zulässt.
Mensch, ihr konntet doch selbst sehen,dass unter Rot-Grün die Arbeitslosenzahlen immer nur stiegen und die Staatsfinanzen am Ende waren.
Die CDU hat bereits 1998 erkannt,dass Abgaben und Steuern zu hoch waren. Schröder hat die Korrekturen 5 Jahre rausgezögert!
Nach Reformen kam spürbare Entspannung, die Steuereinnahmen sprudelten - das können doch SPD-Anhänger nicht verleugnen... Die SPD rechnet bis heute bei den Steuern falsch, da sie und das Wachstum sich gegenseitig beeinflussen.
Selbst das Thema Globalisierung hat die SPD nicht genutzt, um eine Alternative zu ungebremsten Globalisierungsabkommen zu schaffen, durch die man den Druck noch künstlich erhöht? (ungebremste Kapitalverkehrsfreiheit, Herkunftslandsprinzip usw.)
Wen wundert es da, dass die SPD vor all diesen Hintergründen über 10% verliert? Ein Linksrutsch der SPD würde die SPD nur wieder in die Katastrophe von Rot-Grün zurück bringen.
Wenn die SPD regiert hat, waren wegen ihrer fehlenden Wirtschaftskompetenz immer nur Stagnation und höhere Arbeitslosenzahlen die Folge.
Selbst 1989 kurz vor der Wiedervereinigung hat sich die SPD noch gegen das "gefährliche Gedankengut" der Wiedervereinigung gewehrt - wie will eine Partei, die selbst ständig daneben haut und deshalb dauernd korrigiert werden muss, uns in eine gute Zukunft leiten??
Zur Wiedervereinigung: Prominentes Beispiel: Egon Bahr. Das gemeinsame Grundsatzpapier mit der SED. Ein weiterer Fehler Brandts war, die deutsche Teilung und die Ostgrenze (die später Verhandlungsgut für die Wiedervereinigung war) zu verpulvern - zum Glück ging das nicht durch.
SPD-Programm: Mindestlöhne,die doch nicht das Problem der Niedriglöhne lösen - von 7,50 Euro kann ein Alleinstehender gerade mal so leben.
Atomkraft-Ausstieg: Wenn man die AKW abschaltet, wird man,solange die alternativen Energien noch nicht zur Verfügung stehen,wieder tonnenweise Kohle verfeuern.
Die letzten Jahre musste die SPD einen Kurswechsel machen, weil Rot-Grün nicht funktioniert hat - die Wähler sehen doch, dass sich die SPD die letzten 4 Jahre nur mit Schützenhilfe hielt.
rxe6fe3c - ich sehe es eher so, dass die SPD nicht flexibel genug war, die Laufzeit den realen Gegegebenheiten anzupassen - du kannst nicht innerhalb von so kurzer Zeit alle Kohlekraftwerke durch alternative Energien ersetzen.
Mir ist eine spätere Abschaltung der AKWs lieber, als sie verfrüht durch Kohle ersetzen zu müssen.
Ich sehe es eher so das sich die CDU zu sehr von den Stromkonzernen hat beeinflussen lassen ....
Im Schmiergelder nehmen war sie schon immer ganz groß...
Der "Deutschlandplan" hätte die Grundlagen für den Ausstieg gelegt, im übrigen koaliert die CDU mit der FDP der einzigen Partei die, was fordet? - Ja genau: Kohlekraftwerke!
Sozialliberal: Abgewählt, wegen wirtschaftlichen und parteilichen Stillstands.
Rot-Grün: Abgewählt, wegen jahrelangen Stillstands und Massenarbeitslosigkeit, weil Schröder 5 Jahre nicht erkannt hat, dass bei zu hohen Steuern und Abgaben keiner mehr investieren und Arbeitsplätze schaffen will.
Wer wählt denn eine Partei, die auf Bundesebene nie Probleme löst?
Quark - die eigene Partei stand nicht hinter Schmidt. Sozialliberal hatte im Vergleich zum Bruttosozialprodukt zu hohe Staatsschulden und zu hohe Arbeitslosenzahlen.
alle gleich ob rot grün gelb schwarz:blablablabla und nix passiert,der "sozialstaat" saugt alles aus und ist schon lange am ende,nur keiner will`s wahrhaben
Sollte eine Partei nicht eher für die Menschen sein, in deren Auftrag sie das entscheidende Element der politischen Willensbildung ist? Also für die Deutschen. Dein entlarvender Kommentar sollte jedem, der ernsthaft erwogen hat die SPD zu wählen, umdenken lassen. Jeder Volksvertreter muss sich daran messen lassen, was er für das Land getan hat, welches er vertreten darf.
die wirklichen Schwätzer seid Ihr! Ich habe das Gefühl, dass SPD-Mitglieder durch die Bank weg nicht gerade zu den intelligentesten gehören. Elternunabhängiges Bafög jetzt!!!!! Eltern dürfen nicht den Beruf der Kinder bestimmen!!!!!!
Wieder das einzige was dir einfällt ist erstmal eine pauschalisierende, verallgemeinernde Beleidigung als zweites folgen 2 wie von einem Grundschüler dick mit Ausrufezeichen versorgte Sätze
- > soviel mal zur Form
Inhaltlich habe ich das Gefühl das du gar keine Ahnung hast was Elternunabhängiges Bafög ist...
Es bedeuetet nämlich:
Das Einkommen der Eltern bleibt unberücksichtigt.
Was das jetzt damit zutun hat, dass Eltern den Beruf ihres Kindes nicht bestimmen dürfen? ^^
1. Was passiert denn, wenn z.b. beide Elternteile Mediziner sind und dem Kind nur ein Medizinstudium bezahlen wollen? jaja Vorausleitungsantrag oder Unterhalt verklagen :-). Schon mal einen Vorausleistungsantrag gestellt? Schon mal deine Eltern auf Unterhalt verklagt?
2. Seit wann versorgen Grundschüler ein Satzende "dick" (ein gelungenes adverbiell gebrauchtes Adjektiv?) mit Ausrufezeichen? Mehrere Ausrufezeichen haben im I-net die selbe Daseinsberechtigung wie z.b. ein *g* oder "^^".
"In Frankreich, wo der Mindestlohn so hoch ist, dass 15,6 % der Arbeitnehmer betroffen sind, zeigten sich [...] starke negative Beschäftigungseffekte, vor allem bei Jugendlichen und Frauen. In diesem Land, das laut SVR „hinsichtlich seines institutionellen Regelwerkes auf dem Arbeitsmarkt am ehesten mit Deutschland vergleichbar ist, seien die Beschäftigungsverluste aufgrund der Anhebung des französischen Mindestlohns [...] beachtlich" (zitiert von wikipedia: Mindestlohn)
playouwithme =) scheiß CDU wähler wähl doch deine angie und westerwelle ich wette du bist einer der nen Benz fährt...aber eins sage ich dir: wir brauchen keinen Benz wir wollen nur gerecht behandelt werden und die Union wählen nur reiche Rentner, Manager und Unternehmer! Darum SPD Wählen!
Es tut mir leid, aber Mindestlohn führt zu noch mehr Arbeitslosigkeit, da noch mehr Unternhmen ihre Arbeiter ins Ausland verlagern und entlassen. Zudem werden bei Auslauf der Tarifverträge die Gehälter auf den Mindestlohn runtergesetzt. Das war mal Wirtschaft iwann in der 8. Klasse oder so. Schade dass die linken Partein aus den negativen Erfahrungen im Ausland nichts gelernt haben.
`du müsstest doch gerade wissen dass der mindestlohn in vielen ländern funktionier hat=D...
Du wählst dann also ein 2-klassengesundheitssystem, einen Überwachsungsstaat, nierdrigere steuern dass der staat schwächer was für sozial schwache bürger natürlich hervorragend ist, und vor allem eine freie(ere) marktowrtschaft da bekommt ihr ja auch euer geld her=)... Traurig dass die Liberalen (Mitte)rechtsparteien nichts aus der Wirtschaftskirse gelernt haben:P
Mindestlohn hört sich gut an, wird aber in der REALITÄT eher Arbeitsplätze kosten als schaffen. Auch der sofortige Atomausstieg, wie von den Grünen und Linken gefordert, ist zur Zeit absolut nicht realsierbar, da die erneuerbaren Energien momentan noch nicht ausgereift sind, es sei denn man vollzieht den Atomausstieg und kauft dann den benötigten Strom in Frankreich oder Tschechien, und macht sich somit abhängig von anderen Ländern.
Helmut Schmidt ist ebenfalls gegen einen Mindestlohn und Untersuchungen aus Frankreich haben gezeigt, dass ein Mindestlohn zu hoher Arbeitslosigkeit führt.
Die SPD ist zusammen mit den Lnken die lächerlichste Partei im ganzen Wahlkampf und wird nur von neidischen finanziell schwachen gewählt, die von der wahren Arbeitswelt keine Ahnung hat.
Merkel trifft Steinmeier. Er fragt sie, ob er für eine Minute ihr Handy benutzen dürfe, er müsse einen Wähler anrufen. "Klar", meint sie generös, "du kannst es auch zwei Minuten haben, wenn du alle Wähler anrufen willst."
This comment has received too many negative votesshow
Wer Deutschland schaden will, muss SPD wählen.
Die Kontrolle der Finanzmärkte wollen übrigens CDU und FDP verstärken. Die SPD ist dafür verantwortlich, dass sie erst unter rot-grün gelockert wurde.
Dein Kommentar fing sachlich an, es wäre aber zuviel verlangt gewesen, wenn du dabei geblieben wärst, oder?! Du hast ja Recht damit, dass man die SPD wählen muss, weil sonst Deutschland zerfällt, aber warum betitelst du Frau Merkel so. Du könntest den Job nicht besser machen. Ich bezweifel sogar, dass du ihn überhaupt machen könntest!
This comment has received too many negative votesshow
Nennt mir eine Partei, die wirklich und nachweisbar Besserung für das Land und die Bürger darin bringt... Ich warte...
Gut, das mag Ansichtssache sein. Reden können sie alle gut, deswegen sitzen sie ja auch da oben und wir hier unten. Aber: Wer großes erreichen will, darf auch das kleine nicht aus den Augen verlieren!
Wird Zeit, das sich wirklich mal was ändert, aber ausnahmsweise wirklich mal etwas, was man sehen und fühlen kann im positiven Sinne.
Stonie, ich nehm Dich beim Wort: "...es geht um eine neue Epoche des WIR und nicht um eine neue Epoche des ICH..." Alle Stimmen, die Du bekommst (meine inclusive), werden Dich daran messen. Also laß wenigstens Du den Dienstwagen im Dienst stehen und lebe das WIR. Weil WIR wollen Dich, F.W.S.
Nach ca. 30 Minuten habe ich es nicht mehr ausgehalten, 30 Minuten gefällige Plattheiten, zwar mit markiger Stimme vorgetragen, aber nichtssagend wie Plattheiten nun einmal sind. Lieber Frank Walter, man kann es nicht jedem rechtmachen, Wahlen gewinnt man nicht "in der Mitte", sondern wenn man eine Mehrheit der Wähler hinter sich versammelt! Das war der SPD früher glatt gelungen, als sie noch Politik für die Arbeitnehmer und kleinen Leute gemacht hatte.
FschJgBtl272 nur mit der spd ist ein sozialer Fortschritt möglich. Die SPD hat in den ganzen letzten Jahren eigentlich keine Fehler gemacht. Die Arbeitslosigkeit ist vor der Krise nicht durch die Strahlkraft der Kanzlerin weggeganen. Sonder dank Olaf Scholtz, Franz Müntefering und Gerhart Schröder.
This comment has received too many negative votesshow
Richtig, und durch die SPD ist die welt besser geworden... deswegen gibt es jetzt einheitsschulen, hohles Gelaber, Schönrederei, linkes gutmenschentum, schöne ideologie und katastrophale realitäten! dank SPD killt die Abwrackprämie im nächsten jahr millionen von Jobs, Dank SPD steigen die Schulden, dank SPD wird die Gleichmacherei mit der Brechstange durchgedrückt, dank SPD gibt es faule links Soziologiestudenten, dank SPD ist der weltfrieden endlich erreicht!
Ich bin auch Sozialdemokrat, aber leider kann ich jetzt schon ankündigen im September die SPD nicht zu wählen. Statt dessen werde ich die Grünen wählen. SPD war anders, früher - als sie noch besser war.
Gib ihm eine Chance! Ich bin auch Sozialdemokrat und bin ebenfalls das eine oder andere Mal enttäuscht worden. Trotzdem gebe ich Stoni :-) eine Chance.
Warum SPD? Warum Frank-Walter Steinmeier? Die SPD will den gesetzlichen Mindestlohn zum Gesetz machen. Das ist gerecht. Das ist zukunftsfähig. Das ist sozialdemokratische Politik. Das ist eine Politik für die Zukunfts-chancen junger Menschen.
Wir haben schon lange den gesetzlichen Mindestlohn. Er ergibt sich aus der Rechtsprechung der letzten Jahre/Jahrzehnte und beträgt - abhängig von der jeweiligen Branche - 2/3 des jeweiligen Tarifvertrags. Alles darunter ist sittenwidrig. Die SPD veschweigt bewußt diese bereits existierende Praxis!
die spd will das am liebsten mit der fdp durchsetzen...
das ist doch blanker hohn
spd grüne und linke haben eine mehrheit im parlament warum hat die spd den antrag der linken dann nicht zugestimmt?
für mich hat die spd ihre glaubwürdigkeit verspielt und leider haben die leute die wirklich soziale politik in der spd sind nichts zu sagen auch die mdb nicht
die stimmen blind den gesetzen der großen koalition zu weil sie durch fraktionszwang dazu genötigt werden
Mindesloehne sind ebenfalls nicht gerade... positiv. Sicher, der Grundgedanke ist nett... Aber HartzIV stellt bereits etwas gleichwertiges dar. Wer fuer weniger als HartzIV arbeitet hat das System nicht verstanden und macht sich selbst zum Lastesel und zudem die Preise kaputt.
Das Problem: Einige jobs werden einfach wegfallen. Wenn die Arbeit den vorgegebenen Mindeslohn nicht rechtfertigt, wird sie einfach nicht gemacht - eine andere Moeglichkeit (ausser steigende Preise) gibt es da nicht.
Eine generelle Begrenzung von Managergehaeltern ist definitiv nichts worauf man stolz sein kann. So wie es in den USA geregelt wird (bzw. werden soll) und zwar dort einen Riegel vorzuschieben, wenn die Firmen vom Staat abhaengig sind macht Sinn... aber generell?
Kann ich absolut nicht nachvollziehen und klingt fuer mich nach populistischer Bauernfaengerei... solche Dinge sollten wirklich lieber bei der CSU bleiben, die SPD sollte es besser koennen.
Wunderbar, mit FWS ist die SPD auf dem richtigen Kurs.
Die SPD hat in den vergangenen 11 Jahren Regierungsverantwortung getragen und die Weichen fuer Deutschlands Zukunft gestellt. Sie wird den politischen Prozess in Deutschland auch weiterhin verantwortlich begleiten.
Bei allem Inhalt, der da hervorgebracht wird: EIne, und das meine ich ganz enst, bessere Schröder-Parodie als Steinmier habe ich noch nie gesehen. Da passt alles - Text, Mimik, Gestik, Stimme (Super, wie er die imitieren kann ;-) .
bei der SPD ist nicht mehr der Inhalt von Relevanz, das beweist der Wahlbetrug von der letzten Wahl. Die SPD hat ihr poltisches Profil gänzlich verloren. Und seit Jahren haben sie keinen geschiehten SPDler mehr der sich traut die SPD wieder zu den Wurzeln zu führen. Stattdessen stehen dort profillose, uncharismatische Mathungrige da, die sich gegenseitig ihre Stühle ansägen und nach noch mehr Macht lächzen. Das Ergebnis im September wird verheerend sein für Sie
Die Große Koalition steht für eine schleichende Erosion der Bürgerrechte, Verlogenheit und Machtvergessenheit. FDP, Grüne und Linke haben kein tragendes Konzept für eine sozialliberale Politik.
Trotz des komischen Namens, die in Schweden schon drittstärkste Piratenpartei bekommt bei der Bundestagswahl meine Stimme. Denn ihre Ziele sind richtig! Von den etablierten Parteien kann man nichts mehr erwarten.
Die Ziele der Piratenpartei sind vor allem überschaubar! Ein Haufen von Politamateuren, die hoffentlich scheitern werden. Noch eine Partei im Bundestag tut Deutschland sicher nicht gut!
Na ja, weil ich von denen zur Zeit einfach nur Frech belogen werden. Und gerade im Fall Finanzkrise. Steinbrück ist für mich dann erst wieder Authentisch wenn er seine Fehler eingesteht und zurück tritt.
Ziele: Kein geistiges Eigentum mehr? Richtiges Ziel?
In allen anderen Fragen will die Piratenpartei sich dem möglichen Koalitionspartner anschließen, hält Themen wie Bildung, Kernenergie & Co für unwichtig.
Hier wird dem Bürger mit dem Angstwort "Zensur" vorgegaukelt für die Freiheit zu kämpfen. Aber ist ein Stoppschild, dass Kinderpornografie vermindern will, wirklich Zensur? Was würden wohl Iraner dazu sagen?
Das Stoppschild ist zunächst mal Kosmetik. Gegen Kinderpornos wird es nichts helfen, im Gegenteil. Helfen tut es bei kommerziellen Websites, die dadurch ihre Grauzonen von alleine zensieren müssen, weil man ihnen sonst ganz ohne Richter den Saft abdrehen kann. Selbst in der DDR hat man sich bemüht, den Anschein zu erwecken, so etwas wie Gewaltenteilung zu haben. Unter eifrigem Nicken der SPD wird diese mit diesem Gesetz jedoch abgeschafft.
Sie müssen mir erklären, warum Stoppschilder sogar das Gegenteil bewirken. Für mich bloß purer Populismus!
Und was Gewaltenteilung ist, das müssen Sie wohl nochmal nachlesen. Wenn man Inhalte abschaltet, die gegen geltende Gesetze verstoßen und bei denen sich an Kindern vergriffen wird, dann handelt es sich dabei jedenfalls nicht um einen Verstoß gegen die Gewaltenteilung. Das ist genau das, was die Polizei jeden Tag macht!
Weil Stoppschilder den Content unangetastet lassen und weiter über den Server Daten transferiert werden können. Die Inhalte werden also nicht abgeschaltet. Das ist so sinnvoll wie etwa bei einem Haus, in dem Kinderpornos hergestellt werden, die Hausnummer abzumontieren.
Das ganze passiert nicht aufgrund eines richterlichen Beschlusses, sondern über dubiose Listen, deren Rechtmäßigkeit nicht überprüft werden kann - weil man sie ja nicht ohne weiteres veröffentlichen kann.
Die rechtliche Grundlage, den Server, auf dem die Seiten liegen, ausfindig zu machen, gibt es übrigens bereits. Man kann sogar die Person ausfindig machen, die für den Upload verantwortlich ist. Dafür müsste man aber das Netz verstehen. Und da verkaufen Union und SPD den Bürger lieber für dumm und verrennen sich in eine solch populistische Maßnahme. Und einige fallen sogar darauf rein.
Das sehe ich genauso wie Sie. Wenn technisch möglich, dann natürlich abschalten. Aber für mich ist ein Stoppschild immer noch besser als nichts zu tun.
Populismus ist es, hier von Zensur zu sprechen.
Wenn Sie das Netz so gut verstehen, können Sie sich ja als "Abschalter" bewerben. Jede Regierung dieser Welt wird sie gerne anstellen.
Ein Stoppschild ist für die Zielgruppe so viel wie nichts. Es geht beim Abschalten auch nicht um die technischen Möglichkeiten, sondern vor allem um die juristischen. Eigentlich sollte man die Verantwortlichen ja erwischen wollen.
In anderen Ländern konnte man vor allem erleben, wie schnell andere Seiten auf die Listen geraten sind, die irgendein Entscheider für anrüchig gehalten hat - vorzugsweise homosexuelle Inhalte und keineswegs nur pornographische.
Hat es nicht. Der Grundsatz "im Zweifel für den Angeklagten" existiert ja nicht, wenn niemand angeklagt wird. Und selbst wenn man sich juristisch dagegen wehren kann - welcher Blogger kann sich das leisten? Und glaubst du, ein Unternehmen wie Amazon könnte es sich leisten, für einen Pasolinifilm einen Tag Sperrung zu riskieren? Das sind nur die Keulen, die man mit dem bisherigen Gesetz schwingen könnte, wollte man es entsprechend benutzen. Aber das lässt sich ja noch verschärfen.
Ein Pasolinifilm wird aber auch nicht gesperrt. Mich stört, dass hier immer von Deppen in der zuständigen Behörde ausgegangen wird. Das sind sehr gut ausgebildete Leute. Und wer in Verdacht der Kinderpornographie kommt, der ist bei weitem kein harmloser Blogger. Falls doch ein Fehler vorliegt, muss man auch nicht vor Gericht ziehen, sondern kann den Fehler bei der Behörde einfach melden. Wenn du nichts verbotenes getan hast, hast du auch nichts zu befürchten...
Genau, und was wird die Behörde dann machen? Gar nichts. Wie immer, wenn ein Fehler vorliegt. Kennt man ja.
An der Argumentation, dass der, der in Verdacht kommt, auch schuldig ist, kann man erkennen, dass es sich hier nicht mehr um ein rechtsstaatliches Mittel handeln kann.
Wenn man ein Instrument schafft, was sich derartig dehnen lässt, hat JEDER etwas zu befürchten.
Jaja, und die Fische fliegen bei Nacht! Auf Ihren ersten Absatz gehe ich nicht ein, das verliert an Niveau.
Beim zweiten bestätigt sich jedoch genau das, was ich mir gedacht habe. Kurz: Sie labern. Wenn jemand nichts mit Kinderpornographie zu tun hat und trotzdem gesperrt wurde, dann kann er sich wieder entsperren lassen. Kein Problem!
Es geht hier nicht um den Osterhasen, sondern um ein Verbrechen. Da hat eben nicht jeder was zu befürchten, sondern nur der, der Dreck am stecken hat!
Sie sind zumindest ein Anfang, also wie gesagt besser als nichts zu tun und laut "Zensur" zu brüllen.
Sie scheinen nicht zu wissen was Kinderpornographie ist. Richtig, das Erstellen, aber auch das Ansehen ist eine Straftat. Das gilt außerhalb des Netzes und jetzt soll es endlich auch IM Netz gelten. Das ist hier der Fall ;)
Nichts sinnvolles tun ist besser als nichts zu tun? Im Gegenteil. Laut Zensur zu brüllen ist lediglich der Beweis dafür, dass man seit 1945 dazugelernt hat.
Die Ansicht, Kinderpornographie wäre vor dem Zensurgesetz keine Straftat gewesen, ist übrigens vollkommener Unsinn. Die juristischen Mittel zum Abstellen und Verfolgen dieser Straftat haben ebenfalls existiert. Neu ist lediglich, dass man versucht, die Seiten zu verstecken anstatt sie zu löschen.
Unsere demokratische Regierung mit der Hitlerdiktatur zu vergleichen ist schon ein tolles Schritt...
Zensur im Sinne des Grundgesetzes (Artikel 5) meint nur die sogenannte "Vorzensur". Das sagt auch das Karlsruher Verfassungsgericht: "Die Verfassung kann mit diesem Verbot jeder Zensur nur die Vorzensur gemeint haben". Sind Inhalte einmal im Netz, gelten die allgemeinen Regeln für Meinungs- und Pressefreiheit und IHRE SCHRANKEN. Wie effektiv die aktuelle Maßnahme ist, ist etwas anderes.
Ja, wie bereits gesagt, innerhalb des Internets gelten die gleichen Regeln wie außerhalb - etwas anderes habe ich nicht behauptet. Mit dem Zensurgesetz gibt es jedoch eine Verfahrensweise, die außerhalb des Netzes undenkbar wäre. Gleichzeitig bleiben existierende rechtsstaatliche Mittel ungenutzt.
Wie effektiv eine Maßnahme ist, ist für mich von zentraler Bedeutung, wenn man sich dafür der staatlichen Willkür derartig ausliefert.
Warum sprechen Sie immer von staatlicher Willkür? Das ist UNSERE Polizei, die Ihnen und mir Sicherheit gibt. Haben Sie doch einmal Vertrauen in diese Frauen und Männer.
Und richtig, die Verfahrensweise ist undenkbar, weil man außerhalb des Netzes die Täter festnehmen würde. Das geht sogar noch über Ihre "böse Zensur" hinaus!
Ich würde mir aber nichtsdestotrotz noch entschiedendere Maßnahmen gegen Straftaten im Netz wünschen. Auch hier kann nicht jeder machen, was er will!
Mit Vertrauen hat dies nicht zu tun. Die Möglichkeit für staatliche Willkür besteht immer, wenn hinter geschlossenen Türen Listen erstellt werden und keine weitere Instanz dies überprüfen kann.
Würde man den Täter festnehmen, müsste man sorgfältiger ermitteln und eine richterliche Absegnung haben. Dadurch wäre ein transparentes Vefahren unvermeidlich.
Der Pasolinifilm ist Definitionssache. Es gibt halt Grauzonen. Erst recht in der Kunst. Nimm einen Caravaggio - würde mein Nachbar seine Kinder so abbilden, bekäme ich meine Zweifel, ob das rechtens ist.
Es geht nicht um Deppen in der Behörde, sondern darum, dass es nicht ihre Aufgabe sein kann, diese Entscheidungen zu treffen.
Nein, keineswegs. Die Entscheidung, welche Inhalte nicht rechtmäßig sind, hat wie bereits gesagt ein Richter zu fällen und kein Gremium hinter verschlossenen Türen,
frank-walter hat eine frage aber nicht beantwortet... damals nicht und bis heute ist er und ist die gesamte jetzige führungsriege uns eine antwort schuldig geblieben... wir müssen das schröderianische basta und von oben nach unten überwinden... wir können die antidemokratische bewegung in deutschland und der welt erst überwinden wenn wir die nicht-demokratie in der eigenen partei überwinden... trotzdem eine gute rede aber innerhalb der wahlperiode viel zu wenig auseinandersetzung
fabolouschrissyb 7 months ago
Jetzt ist auch Steinmeier über eine Wahlkampfaffäre gestolpert. (In verbindung mit Schröder) Werden wir nur von geldgierigen und korrupten Halunken regiert? Ich habe von Politik und Politikern in Deutschland die Nase gestrichen voll. Ich glaube fast es giebt KEINEN einzigen ehrlichen Politiker mehr in unserem Land. Deutschland verkommt immer mehr dank der Politik
Missgrotesk 10 months ago
kràss_lèûte_sÛcht_mal_Nåch:_olikohle_åÙf_g0ÔglE_vøll_gèÌl
lovejenita 10 months ago
Hört mal, bei 1:17:33 lässt Steinmeier einen fahren
mnnkkjnjnkn 1 year ago
die einzige partei von der ich glaube dass sies ernst meinen ist die linke...
Bommekk 1 year ago 2
Die schlechteste Rede 2009 und der schlechteste Kanzlerkandidat den die SPD je hatte...Entweder die SPD wird wieder sozialdemokratisch oder man spaltet die Partei und der linke Flügel geht zur Linkspartei und der rechte Flügel zur Union!
RandyOrton4Ever1 1 year ago
15:25 versucht er zu schrödern. armselig, aber auch unterhaltsam.
Dann doch lieber das Original. Auftritte von Schröder z.B. in der Elefantenrunde vermisse ich schmerzlich. Dem Steinmeier fehlt das gewisse Etwas an Testosteron.
hgxdzu654 1 year ago
Der hat auch an Hartz4 mitgewirkt. Erst wenn sich die SPD von den Hartz4lern komplett gelöst hat, kann sie wieder ehrliche sozialdemokratische Politik machen. Alles andere ist Heuchelei.
MrDorfmann 1 year ago
schade das steinmeier nicht kanzler wurde
ja00nik 1 year ago
Rot-Rot wäre was. Die SPD sollte sich auf Willy Brandt zurückbesinnen. Denn das macht derzeit nur die Linke und die ist mir damit weitaus sympatischer als die SPD wie sie derzeit ist.
KasCalwein 1 year ago
hahaha 15:25
cardillusionist 2 years ago
liebe genossen und genossenen^^
cardillusionist 2 years ago 4
Statt den katastrophalen Wahlverlierer Steinmeier in undemokratischen Kungelrunden zum Fraktionsvorsitzenden zu machen, hätte die SPD lieber einen wirklich personellen Neuanfang gewagt. Aber an qualifiziertem Nachwuchs fehlt es den Sozis ja ohnehin weitgehend.
Mavomi 2 years ago
Mein Computer ist SPD-Mitglied...
Bei den Reden von Angela Merkel stürzt er immer ab... :-P
Schade Genosse, dass du nicht erfolgreich wurdest... :'-(
superhel 2 years ago 8
Comment removed
Manrobu 2 years ago
zehn Jahre später koaliert die SPD in Berlin mit deren Nachfolgepartei PDS, um an die Regierung zu kommen.
Es tut mir Leid, aber bezüglich unseres eigenen Landes und der Menschen im Osten Deutschlands hat die SPD wirklich keine glorreiche Rolle gespielt.
Wir sollten nach vorn und nicht immer nach hinten sehen, die Wiedervereinigung war ein Beispiel dafür, dass sie mehr rudert, als eine geradlinige, in der Praxis funktionierende Politik zu betreiben.
Marc21Ja 2 years ago
Nunja die PDS in berlin ist nun wirklich was ganz anders als die im Bund...
Und mein Gott, Richtung überwachungsstaat und härteren Gesetzen tendiert mom. die CDU (und nicht die Linke) am stärksten.
rxe6fe3c 2 years ago
Zu den Menschenrechten: Hier haben wir eine unterschiedliche Meinung. Ich sage nicht, dass die CDU immer perfekt ist (ich bin kein Parteimitglied).
Trotzdem bin ich der Meinung, dass die SPD bezüglich der Wiedervereinigung und der Menschenrechte in der DDR eine vollkommen unredliche Politik gemacht hat, die sich nur an der linken Stimmung und nicht an den realen Gegebenheiten festgemacht hat.
Für mich ist das bezeichnend: Früher ließ die DDR an der Grenze die Menschen erschießen,
Marc21Ja 2 years ago
Steuern und Abgaben müssen meiner Meinung nach eine richtige Ausgewogenheit haben. Da gibt es die Unterschiede zwischen den Instrumenten Einkommenssteuern, Verbrauchssteuern usw.,bei denen Veränderungen verschiedene Auswirkungen haben.
Ich sehe in der CDU-Politik hier viel mehr Kompetenz,da sie die einzige Partei ist,die in der Vergangenheit viele wirtschaftliche Erfolge und nicht nur Katastrophen zu verzeichnen hatte.
Marc21Ja 2 years ago
Nun ja also es gibt bezüglich den Steuersenkungen ja auch einen großen Streit (oder zumindest widersprüchliche Aussagen) in der CDU:
Guttenberg hat zb gesagt das Steuersenkungen leere Versprechen und nur über seine eigene politische Leiche zu machen sein.
Naja er übertreibt etwas, aber die mom. angestrebten Steuersenkungen sind jetzt gerade ( meiner Meinung nach) ziemlich utopisch.
rxe6fe3c 2 years ago
Ich bin natürlich kein Steuerexperte und wie sich genau die Steuereinnahmen in den nächsten Jahren im Vergleich zu den Steuersätzen auswirken,kann ich dir nicht sagen.
Fakt ist,dass man in Deutschland immer wieder beobachten konnte, wie notwendige Entlastungen auch ein spürbares Wachstum und damit eine Entspannung der Finanzlage des Staates gebracht haben.
Da diese Faktoren bei der CDU und der FDP einbezogen werden,während die SPD sie nichtmal versteht,traue ich der CDU hier mehr zu.
Marc21Ja 2 years ago
Wir dürfen aber nicht vergessen das unser Riesenschuldenberg zu großen eben der CDU/CSU und ihrer lustigen
Steuerpolitik zu verdanken ist...
Das sie durch die wiedervereinigung beim Schulden machen "unterstützt "
wurde stimmt zwar aber, ABER das erste Mal das es in Deutschland wieder ein positives Saldo gab war 2000.
Und zu großen Teilen war eben auch Steinbrück für die gute Entwicklung bis hin zur Finanzkrise mit gesorgt.
rxe6fe3c 2 years ago 2
@rxe6fe3c Das positive Saldo 2000 lag nur an der Versteigerung der UMTS-Lizenzen und sicher nicht an einer besonders tollen rot-grünen Entschuldungspolitik!
Mavomi 2 years ago
Entschuldige, hi erstmal :-)
Ich gebe dir absolut Recht darin,dass die Agenda 2010,nachdem sie endlich kam,dem Land weitergeholfen hat und die Ursachen angepackt hat.
Mit einer kompetenteren Regierung als der Schröder-Regierung hättest du das aber auch schon mehrere Jahre früher haben können. Die SPD bezieht die Abgabenlast (nicht zu vergessen, die Bürokratie) äußerst selten in ihre Wirtschaftspoltik ein,und DAS macht SPD-Politik so uneffektiv,da das absolut nicht ihr Fachgebiet ist.
Marc21Ja 2 years ago
Comment removed
rxe6fe3c 2 years ago
angeprangert - das war die CDU! Die CDU hat auch die Diplomatie zur DDR gesucht, aber trotzdem konsequent zu ihrer Meinung gestanden, während die SPD gemeinsame Grundpapiere mit der SED gemacht hat.
Die SPD hat sicherlich nicht über die Toten an der Mauer geklatscht, aber ihre Kuschelpolitik hat sicherlich nicht zum Sturz des DDR-Regimes beigetragen - sondern die Wut der Bürger, weil sie eben nicht mit ihrem System gekuschelt haben und eine Änderung der Missstände wollte!
Marc21Ja 2 years ago
anerkennen wollen - und das ohne Gegenleistung. Das ist absolut dumm, wenn man die Überwindung der Teilung erreichen wollte.
Die Aufweichung der Regime in Osteuropa wurden durch die maroden Systeme und den Widerstand der Menschen in Osteuropa erreicht - man denke an die polnische Solidarnosc-Bewegung und nicht durch einen Schmeichelkurs gegenüber dem Sozialismus!
Die SPD hat weder für die Wiedervereinigung eingestanden, noch die Menschenrechtsverletzungen im Osten konsequent
Marc21Ja 2 years ago
Brandt hat das 1970 getan...
Die CDU hat zwar die Menschrechtsverletzung in der DDR angeprangert aber den Massenmörder Reza Pahlewi empfangen eine Person die in ihrem eigenen Land die Leute hat zusammen schießen lassen.
Ein Herrscher in dessen politischen gefändnissen zwischen 2.000 und 50.000 Menschen gefoltert wurden.
Und der vermutlich durch Unterstützung GBs und der USA an die Macht kam.
rxe6fe3c 2 years ago
Deshalb kommen SPD-Bundesregierungen mit den üblichen SPD-Konzepten in Fragen der Wirtschaft, der Arbeitslosigkeit und der Steuereinnahmen nicht einen Meter vom Fleck.
Zur Wiedervereinigung: Helmut Kohl hatte ja mit der SED verhandelt und gesagt, dass es ohne eine wirtschaftliche Erneuerung keine Milliarden geben wird, da man sie nicht in ein Fass ohne Boden kippt - völlig richtig!
Brandt hat zwar zur Entspannung beigetragen, aber er hätte die deutsche Teilung und die Ostgrenze
Marc21Ja 2 years ago
sie hat bis heute nicht gelernt,dass die WIRTSCHAFT und nicht der Staat die Arbeitsplätze schaffen muss.
Dass die SPD fürs Haushalten und Sparen ist,ist auch wichtig,aber sie berechnet nicht ein,dass Steuern keine fixe Größe sind,sondern dass die Steuereinnahmen sich mit der wirtschaftlichen Entwicklung verändern - das hat sie doch super in den letzten 4 Jahren lernen können und trotzdem wollte sie im Wahlkampf das Bildungsproblem durch höhere Steuern lösen (*wieder Kopfschüttel*)
Marc21Ja 2 years ago
In den letzten vier Jahren sind meines wissens vorallem steuern erhöht worden!?
Außerdem bin als Sozialdemokrat der meinung das wir diesen Aufschwung bis 2010 der Agenda 2010 mitzuverdanken haben.
rxe6fe3c 2 years ago
Die SPD will immer die Folgen kurieren (ein Beispiel: Schröders Wahlkampf, in dem er durch private Arbeitsvermittler die Arbeitslosigkeit abbauen wollte... *Kopf an die Wand hau*) und durch staatliche Maßnahmen die Wogen glätten, anstatt durch die richtigen RAHMENBEDINGUNGEN dafür zu sorgen, dass die Wirtschaft Luft zum Atmen und zum Investieren hat.
Die SPD gibt ja selbst zu, dass sie in Sachen Wirtschaftspolitik kompetenter werden muss -
Marc21Ja 2 years ago
investiert hat und sowohl Arbeitsmarkt und Steuereinnahmen nach unten gingen, obwohl er dies hätte wissen müssen!
Ein Politiker muss sich in die Sicht der investierenden Unternehmen hineinversetzen. Steigen Investitionen und Bruttosozialprodukt, sprudeln auch die Steuereinnahmen. Sind die RAHMENBEDINGUNGEN falsch gesetzt, stagniert die Wirtschaft, steigen die Arbeitslosenzahlen und die Steuereinnahmen sinken in den Keller.
Marc21Ja 2 years ago
Das ist an sich richtig jedoch müssen wir mom. 100Milliarden zinsen jährlich zahlen und Wirtschaftsexperten haben ausgerechnet, dass in jedem Fall Steuerersenkungen uns ebenfalls sehr stark treffen würden.
rxe6fe3c 2 years ago
Zur sozialliberalen Koalition: Bei der entscheidenden Bundestagswahl 1983 erhielt alleine die CDU 48,8% der Stimmen.
Ich will dir genau sagen, warum ich die SPD-Wirtschaftspolitik für untauglich halte:
Du hast Recht, dass die CDU in den 90'er Jahren zur Finanzierung der Wiedervereinigung die Steuern und Abgaben zu sehr erhöht hat - für diesen Fehler musste sie 1998 mit dem Verlust der Mehrheit bezahlen.
Schröder hat 5 Jahre nicht erkannt, dass dies der Grund war, weshalb niemand
Marc21Ja 2 years ago
Ja aber vergessen solltest du nicht, dass zum einem Helmut schimdt bei dieser wahl nicht mehr Kandidat war (was wie ich sagen würde) die SPD viele Stimmen kostete, denn Hans-Jochen Vogel war ungefähr so mitreißend wie ein schlafender Frank-Walter Steinmeier.
Schröder hat hatte mit Milliarden schulden und dem nicht vorhanden sein von Reformen zu kämpfen, dass er falsch gehandelt hat steht allerdings außer Frage.
rxe6fe3c 2 years ago
Das aber selbst Merkel zustimmen musste das die Agenda2010 für den Aufschwung verantwortlich war, dass wird of verschwiegen!
rxe6fe3c 2 years ago
Als Sozialdemokrat hast du sicherlich andere Meinungen dazu.
Zur Atomkraft: Wir sind uns ja einig darin, dass alternative Energien vor Kernkraft gehen. Es geht mir darum, dass die SPD stur an den Abschaltungsplänen der AKWs festhält, anstatt einzelne Laufzeiten so lange zu verlängern, bis genug alternative Energie zur Verfügung steht, da sonst wieder mehr Kohle verfeuert werden muss.
Es ist eine Risikoabwägung - die Kohlekraftwerke müssen unbedingt genauso verringert werden.
Marc21Ja 2 years ago
Wenn man bedenkt, dass die Investitionen aus dem D-Plan und die zusätzlichen Subventionen (für alternative Kraftwerke), sowie der momentane Entwicklungsstand ausreichend sein müssten um eben zu gewährleisten das bis zu diesem Zeitpunkt genügend alternative Energie vorhanden ist.
Übrigens steht im D-Plan ( wenn ich mich recht erinnere) sogar drin das falls dies nicht gelingt Atomkraftwerke weiter betrieben werden könnten.
rxe6fe3c 2 years ago
AKWs: Wenn im D-Plan eine Option zur Verlängerung drin steht, ist das gut.
Allerdings sind wir auch verpflichtet, das CO2 zu reduzieren, weshalb es ja nicht nur darum geht, die AKWs durch alternative Energien zu ersetzen, sondern auch im Rahmen der Risikoabschätzung endlich auch einen Teil der Kohlekraftwerke abzuschalten - und so schnell kannst du nicht 30, 50 oder mehr Prozent der Kohlekraft durch alternative Energien ersetzen.
Marc21Ja 2 years ago
Das ist an sich richtig leider fehlt dafür jedoch sowieso mehr oder weniger jedes Konzept.
Bei exzellenter arbeit wäre es vielleicht bis 2020 zu schaffen, das Problem ist aber, dass die CDU dafür auch kein wirklich vorhandenes Konzept hat...
Es gibt zwar einige Lösungsansätze und Fortschritte aber wirklich hat es nicht funktioniert.
rxe6fe3c 2 years ago
Hi!
Ich muss mal anmerken, dass ichs gut finde, dass man bei der SPD schnell Antworten auf Anfragen bekommt, man im Wahlkampf freundliche Antworten auf kritische Fragen bekam und dass die SPD auch kritische Kommentare so frei zulässt.
Marc21Ja 2 years ago
Mensch, ihr konntet doch selbst sehen,dass unter Rot-Grün die Arbeitslosenzahlen immer nur stiegen und die Staatsfinanzen am Ende waren.
Die CDU hat bereits 1998 erkannt,dass Abgaben und Steuern zu hoch waren. Schröder hat die Korrekturen 5 Jahre rausgezögert!
Nach Reformen kam spürbare Entspannung, die Steuereinnahmen sprudelten - das können doch SPD-Anhänger nicht verleugnen... Die SPD rechnet bis heute bei den Steuern falsch, da sie und das Wachstum sich gegenseitig beeinflussen.
Marc21Ja 2 years ago
Die CDU hat das meines Wissens auch schon 1994 erkannt gehabt ohne etwas zu unternehmen.
Und 1990 erkannte die SPD, dass die Wiedervereinung nicht ohne höhere Steuern zu überwinden war während die CDU sagte sie würde die Steuern senken.
1991: Kohl erhöht schließlich wegen ansteigender verschuldung die Steuern.
rxe6fe3c 2 years ago
Selbst das Thema Globalisierung hat die SPD nicht genutzt, um eine Alternative zu ungebremsten Globalisierungsabkommen zu schaffen, durch die man den Druck noch künstlich erhöht? (ungebremste Kapitalverkehrsfreiheit, Herkunftslandsprinzip usw.)
Wen wundert es da, dass die SPD vor all diesen Hintergründen über 10% verliert? Ein Linksrutsch der SPD würde die SPD nur wieder in die Katastrophe von Rot-Grün zurück bringen.
Marc21Ja 2 years ago
Erstmal alles kritisieren was gemacht wird und dann sagen das wenn es anders gemacht wird es ebenfalls falsch ist...
rxe6fe3c 2 years ago
Wenn die SPD regiert hat, waren wegen ihrer fehlenden Wirtschaftskompetenz immer nur Stagnation und höhere Arbeitslosenzahlen die Folge.
Selbst 1989 kurz vor der Wiedervereinigung hat sich die SPD noch gegen das "gefährliche Gedankengut" der Wiedervereinigung gewehrt - wie will eine Partei, die selbst ständig daneben haut und deshalb dauernd korrigiert werden muss, uns in eine gute Zukunft leiten??
Marc21Ja 2 years ago
Also für die Behauptung hätte ich gern mal irgendwelche relavanten Quellen...
rxe6fe3c 2 years ago
rxe6fe3c - welche Behauptung meinst du genau?
Zur Wiedervereinigung: Prominentes Beispiel: Egon Bahr. Das gemeinsame Grundsatzpapier mit der SED. Ein weiterer Fehler Brandts war, die deutsche Teilung und die Ostgrenze (die später Verhandlungsgut für die Wiedervereinigung war) zu verpulvern - zum Glück ging das nicht durch.
Marc21Ja 2 years ago
Brandts Ostpolitik hat uns damals die zur Vereinigung führende Entspannung gebracht...
Und Bahr der "Architekt der Ostverträge" hat zu in gleicher Weise zur Wiedervereinigung beigetragen.
Während Helmut Kohl keinesfalls durch seine hrate Politik den entscheidenen Zusammenbruch der Sowjetunion herbeigeführt hat.
rxe6fe3c 2 years ago
SPD-Programm: Mindestlöhne,die doch nicht das Problem der Niedriglöhne lösen - von 7,50 Euro kann ein Alleinstehender gerade mal so leben.
Atomkraft-Ausstieg: Wenn man die AKW abschaltet, wird man,solange die alternativen Energien noch nicht zur Verfügung stehen,wieder tonnenweise Kohle verfeuern.
Die letzten Jahre musste die SPD einen Kurswechsel machen, weil Rot-Grün nicht funktioniert hat - die Wähler sehen doch, dass sich die SPD die letzten 4 Jahre nur mit Schützenhilfe hielt.
Marc21Ja 2 years ago
SPD-Programm
Stimmt die Mindestlöhne waren zu niedrig, aber ein erster Schritt!
rxe6fe3c 2 years ago
Atomkraft:
Die SPD hat ja nie gesagt von heute auf morgen steigen wir aus...
Nein, sie hat gesagt, dass zuerst die alternative Energie ausgebaut und stark unterstützt wird und dann der Ausstieg kommt.
Die Wähler sehen anscheinend nicht die Affären um die CDU und CSU - was aber Schuld der SPD ist die diese nicht genug nach vorne gerückt hat.
rxe6fe3c 2 years ago
rxe6fe3c - ich sehe es eher so, dass die SPD nicht flexibel genug war, die Laufzeit den realen Gegegebenheiten anzupassen - du kannst nicht innerhalb von so kurzer Zeit alle Kohlekraftwerke durch alternative Energien ersetzen.
Mir ist eine spätere Abschaltung der AKWs lieber, als sie verfrüht durch Kohle ersetzen zu müssen.
Marc21Ja 2 years ago
Ich sehe es eher so das sich die CDU zu sehr von den Stromkonzernen hat beeinflussen lassen ....
Im Schmiergelder nehmen war sie schon immer ganz groß...
Der "Deutschlandplan" hätte die Grundlagen für den Ausstieg gelegt, im übrigen koaliert die CDU mit der FDP der einzigen Partei die, was fordet? - Ja genau: Kohlekraftwerke!
rxe6fe3c 2 years ago
Sozialliberal: Abgewählt, wegen wirtschaftlichen und parteilichen Stillstands.
Rot-Grün: Abgewählt, wegen jahrelangen Stillstands und Massenarbeitslosigkeit, weil Schröder 5 Jahre nicht erkannt hat, dass bei zu hohen Steuern und Abgaben keiner mehr investieren und Arbeitsplätze schaffen will.
Wer wählt denn eine Partei, die auf Bundesebene nie Probleme löst?
Marc21Ja 2 years ago
sozialliberal wurde NICHT abgewählt!
Die FDP hat Koalitionsbruch begangen!
rxe6fe3c 2 years ago
Quark - die eigene Partei stand nicht hinter Schmidt. Sozialliberal hatte im Vergleich zum Bruttosozialprodukt zu hohe Staatsschulden und zu hohe Arbeitslosenzahlen.
Marc21Ja 2 years ago
Aber FDP und SPD hatten die Mehrheit ergo: nicht abgewählt, sondern: abgesetzt.
Und es hat auch seine Gründe das im nachhinein Schmidt der beliebteste Kanzler der Republik war.
rxe6fe3c 2 years ago
man ich ärger mich so ich hätte spd gewählt hätte ich können :(
ja00nik 2 years ago 2
Schade das er nicht gewonnen hat
sonyjumper111 2 years ago 3
nun ist er weg. das schreivolk der deutschen hat keinen mehr zum zujubeln. wo und wann schreit ihr jetzt???
vidividividi100 2 years ago
Heute ist ein neuer Tag der Trauer
rxe6fe3c 2 years ago
MegaLuckyFace, du hast recht !! Steinbrück wäre der bessere gewesen !
Imaginatier 2 years ago
es währ besser wenn die Steinbrück
geschickt hatten, der ist viel symphatischer, oder?
MegaLuckyface 2 years ago
<3 SPD!!!
Sonst gehts Deutschland wieder dreckig....
ShishaChris 2 years ago 3
Stimmt die SPD hat uns enttäuscht, aber sie ist die einzige alternative.
Und anders als die CDU kann sie sich noch bessern!
rxe6fe3c 2 years ago
27% der Bürger verfügen mittlerweile über kein Vermögen. 8 Millionen Bürger sind hoch verschuldet.
Vor 1 Jahr wurde die Erbschaftssteuer für Millionäre von CDU u SPD gesenkt.
2005, direkt nach d Wahl haben beide Parteien die Haftungsgesetze für Banken im Privatkundenverkehr abgeschafft.
Über 50% der arbeitenden Menschen im Einzelhandel haben keine regulären Arbeitsverhältnisse mehr.
Mit Hartz4 sammeln wir Pfandflaschen aus dem Müll.
Man ist die SPD sozial geworden.
Dostojewsky 2 years ago
alle gleich ob rot grün gelb schwarz:blablablabla und nix passiert,der "sozialstaat" saugt alles aus und ist schon lange am ende,nur keiner will`s wahrhaben
300crd 2 years ago
SPD. Alle!
bbb355 2 years ago 2
ja man am 27 september SPD wählen
die beste partei für ausländer
poijhgfcxy 2 years ago
Sollte eine Partei nicht eher für die Menschen sein, in deren Auftrag sie das entscheidende Element der politischen Willensbildung ist? Also für die Deutschen. Dein entlarvender Kommentar sollte jedem, der ernsthaft erwogen hat die SPD zu wählen, umdenken lassen. Jeder Volksvertreter muss sich daran messen lassen, was er für das Land getan hat, welches er vertreten darf.
Kiefernduft 2 years ago
This comment has received too many negative votes show
Tja Du Schlaftablette - Kanzler werden is nich mehr - gottseidank! Wie kann man nur dieses rote Lügen- und Pöbelpack wählen!
Biani 2 years ago
Das nenn ich mal gute, sachliche Argumente!
-> Wie kann man nur die Schwarzen Schwätzer wählen!
rxe6fe3c 2 years ago
Bezieht sich auf Bianis Kommentar
rxe6fe3c 2 years ago
die wirklichen Schwätzer seid Ihr! Ich habe das Gefühl, dass SPD-Mitglieder durch die Bank weg nicht gerade zu den intelligentesten gehören. Elternunabhängiges Bafög jetzt!!!!! Eltern dürfen nicht den Beruf der Kinder bestimmen!!!!!!
Kiefernduft 2 years ago
Mein Beileid für dich
MJCTRIER 2 years ago
Wieder das einzige was dir einfällt ist erstmal eine pauschalisierende, verallgemeinernde Beleidigung als zweites folgen 2 wie von einem Grundschüler dick mit Ausrufezeichen versorgte Sätze
- > soviel mal zur Form
Inhaltlich habe ich das Gefühl das du gar keine Ahnung hast was Elternunabhängiges Bafög ist...
Es bedeuetet nämlich:
Das Einkommen der Eltern bleibt unberücksichtigt.
Was das jetzt damit zutun hat, dass Eltern den Beruf ihres Kindes nicht bestimmen dürfen? ^^
rxe6fe3c 2 years ago
Und wenn wir schonmal klugscheißen: Es muss heißen "Inhaltlich habe ich das Gefühl, DASS du gar keine Ahnung hast"
Gern geschehen ;-)
Bratmoese 2 years ago
Wenn er Kritik übt, diese falsch ist und ich darauf eingehe ist das kein klugscheißen.
rxe6fe3c 2 years ago
:-) Mach dich nicht lächerlich!. Ich würde gerne noch ein paar Ausrufezeichen hinzufügen, aber dies sei ja Grundschüler-jargon) Deswegen: !!!!!!!!!
Bafoegmussweg 2 years ago
1. Was passiert denn, wenn z.b. beide Elternteile Mediziner sind und dem Kind nur ein Medizinstudium bezahlen wollen? jaja Vorausleitungsantrag oder Unterhalt verklagen :-). Schon mal einen Vorausleistungsantrag gestellt? Schon mal deine Eltern auf Unterhalt verklagt?
2. Seit wann versorgen Grundschüler ein Satzende "dick" (ein gelungenes adverbiell gebrauchtes Adjektiv?) mit Ausrufezeichen? Mehrere Ausrufezeichen haben im I-net die selbe Daseinsberechtigung wie z.b. ein *g* oder "^^".
Bafoegmussweg 2 years ago
"In Frankreich, wo der Mindestlohn so hoch ist, dass 15,6 % der Arbeitnehmer betroffen sind, zeigten sich [...] starke negative Beschäftigungseffekte, vor allem bei Jugendlichen und Frauen. In diesem Land, das laut SVR „hinsichtlich seines institutionellen Regelwerkes auf dem Arbeitsmarkt am ehesten mit Deutschland vergleichbar ist, seien die Beschäftigungsverluste aufgrund der Anhebung des französischen Mindestlohns [...] beachtlich" (zitiert von wikipedia: Mindestlohn)
Berbatov107 2 years ago
Am 27. September: SPD
RoyalStudiosMedia 2 years ago 11
playouwithme =) scheiß CDU wähler wähl doch deine angie und westerwelle ich wette du bist einer der nen Benz fährt...aber eins sage ich dir: wir brauchen keinen Benz wir wollen nur gerecht behandelt werden und die Union wählen nur reiche Rentner, Manager und Unternehmer! Darum SPD Wählen!
Colognefan2911 2 years ago
Es tut mir leid, aber Mindestlohn führt zu noch mehr Arbeitslosigkeit, da noch mehr Unternhmen ihre Arbeiter ins Ausland verlagern und entlassen. Zudem werden bei Auslauf der Tarifverträge die Gehälter auf den Mindestlohn runtergesetzt. Das war mal Wirtschaft iwann in der 8. Klasse oder so. Schade dass die linken Partein aus den negativen Erfahrungen im Ausland nichts gelernt haben.
playyouwithme 2 years ago
`du müsstest doch gerade wissen dass der mindestlohn in vielen ländern funktionier hat=D...
Du wählst dann also ein 2-klassengesundheitssystem, einen Überwachsungsstaat, nierdrigere steuern dass der staat schwächer was für sozial schwache bürger natürlich hervorragend ist, und vor allem eine freie(ere) marktowrtschaft da bekommt ihr ja auch euer geld her=)... Traurig dass die Liberalen (Mitte)rechtsparteien nichts aus der Wirtschaftskirse gelernt haben:P
mouris21 2 years ago
Mindestlohn hört sich gut an, wird aber in der REALITÄT eher Arbeitsplätze kosten als schaffen. Auch der sofortige Atomausstieg, wie von den Grünen und Linken gefordert, ist zur Zeit absolut nicht realsierbar, da die erneuerbaren Energien momentan noch nicht ausgereift sind, es sei denn man vollzieht den Atomausstieg und kauft dann den benötigten Strom in Frankreich oder Tschechien, und macht sich somit abhängig von anderen Ländern.
499gSauerkraut 2 years ago
Ganz genau.
Helmut Schmidt ist ebenfalls gegen einen Mindestlohn und Untersuchungen aus Frankreich haben gezeigt, dass ein Mindestlohn zu hoher Arbeitslosigkeit führt.
Berbatov107 2 years ago
das gegenteil ist rausgekommen !!!
Unterfranke87 2 years ago
Die SPD ist zusammen mit den Lnken die lächerlichste Partei im ganzen Wahlkampf und wird nur von neidischen finanziell schwachen gewählt, die von der wahren Arbeitswelt keine Ahnung hat.
playyouwithme 2 years ago
grun/rot/orange
makiimedia 2 years ago 2
stehe auch mittlerweile zur spd, die handlungsunfähigkeit der CDU/CSU ist abschreckend, keine 2. legislaturperiode für merkel !
möglicherweise wird mit einer straken spd diese übertriebene solidarität zu den USA geringer !
Slipknot2142 2 years ago
waren das nicht rot/grün, die nach afghanistan gezogen sind ...
MrBerlinable 2 years ago
Merkel trifft Steinmeier. Er fragt sie, ob er für eine Minute ihr Handy benutzen dürfe, er müsse einen Wähler anrufen. "Klar", meint sie generös, "du kannst es auch zwei Minuten haben, wenn du alle Wähler anrufen willst."
MrBerlinable 2 years ago 2
"Frau Merkel blockiert den Mindestlohn.
Frau Merkel blockiert die Begrenzung der Managergehälter.
Frau Merkel blockiert eine stärkere Finanzmarktkontrolle.
Frau Merkel blockiert den Atomausstieg.
Wer einen Mindestlohn will, muss SPD wählen.
Wer die Managergehälter begrenzen will, muss SPD wählen.
Wer die Finanzmärkte kontrollieren will, muss SPD wählen.
Wer den Atomausstieg will, muss SPD wählen."
Was soll man dem noch hinzufügen ;)
lover0487 2 years ago
informiere dich erst mal im Parteiprogramm, bevor Du so ein Quatsch verbreitest!
MrBerlinable 2 years ago
This comment has received too many negative votes show
Wer Deutschland schaden will, muss SPD wählen.
Die Kontrolle der Finanzmärkte wollen übrigens CDU und FDP verstärken. Die SPD ist dafür verantwortlich, dass sie erst unter rot-grün gelockert wurde.
Berbatov107 2 years ago
Am 27. September: SPD
RoyalStudiosMedia 2 years ago 6
100x Liebe Genossinnen und Genossen! :D
Sehr sehr schwach. FrauMerkel ist aber eindeutig nicht besser.
Die Zeit wahrer Politikern wie Brandt oder Strauß scheint nun endgültig vorbei zu sein.
Schade für unser Land.
JJtow 2 years ago
SPD wählen, denn sonst zerfällt Deutschland. Merkel ist einfach ein Arschkriecher.
shqiperrr 2 years ago 5
Dein Kommentar fing sachlich an, es wäre aber zuviel verlangt gewesen, wenn du dabei geblieben wärst, oder?! Du hast ja Recht damit, dass man die SPD wählen muss, weil sonst Deutschland zerfällt, aber warum betitelst du Frau Merkel so. Du könntest den Job nicht besser machen. Ich bezweifel sogar, dass du ihn überhaupt machen könntest!
BigMick1986 2 years ago
27 .September 2009
SPD WÄHLEN !!!
Für ein besseres Deutschland....
ffm2408 2 years ago
ok!!
DerRentner818 2 years ago
Die SPD hat massiv dazu beigetragen, den Finanzmarkt zu deregulieren. Die Krise ist zu einem großen Teil hausgemacht.
NACHDENKSEITEN de lesen !
DENKapparat 2 years ago
leute...es gubt keine partei die es perfekt machen kann....es gibt nur die mit der es am erträglichsten ist zu leben...
dynamicman36 2 years ago 8
This comment has received too many negative votes show
Nennt mir eine Partei, die wirklich und nachweisbar Besserung für das Land und die Bürger darin bringt... Ich warte...
Gut, das mag Ansichtssache sein. Reden können sie alle gut, deswegen sitzen sie ja auch da oben und wir hier unten. Aber: Wer großes erreichen will, darf auch das kleine nicht aus den Augen verlieren!
Wird Zeit, das sich wirklich mal was ändert, aber ausnahmsweise wirklich mal etwas, was man sehen und fühlen kann im positiven Sinne.
Nur soviel: ICH wähle NICHT! Punkt!
Gothmogh09 2 years ago
This has been flagged as spam show
Kanzlerin begeht Staatsverbrechen !
Mehr im Skandalbuch:
Angela Merkels Sünden !
Kostenlos bei Bookrix downloaden !
wok1234567 2 years ago
Gute Nacht Deutschland !
ErranschRamteid 2 years ago
der ist ja blond !
ErranschRamteid 2 years ago
Steinmeier ist solch eine lasche flachpfeife... hohles SPD-Gutmenschengelaber ohne Substanz und Kante! Wer SPD wählt muss ein vollidiot sein!
Allen869 2 years ago
Stonie, ich nehm Dich beim Wort: "...es geht um eine neue Epoche des WIR und nicht um eine neue Epoche des ICH..." Alle Stimmen, die Du bekommst (meine inclusive), werden Dich daran messen. Also laß wenigstens Du den Dienstwagen im Dienst stehen und lebe das WIR. Weil WIR wollen Dich, F.W.S.
eisenauto 2 years ago
This has been flagged as spam show
Bald ist die Wahl in Deutschland... Wählt die SPD ,wenn euch Deutschland am Herzen liegt!!
Also Wählt Deutschland oder lasst es...
sprousebrose 2 years ago
Comment removed
sprousebrose 2 years ago
Nach ca. 30 Minuten habe ich es nicht mehr ausgehalten, 30 Minuten gefällige Plattheiten, zwar mit markiger Stimme vorgetragen, aber nichtssagend wie Plattheiten nun einmal sind. Lieber Frank Walter, man kann es nicht jedem rechtmachen, Wahlen gewinnt man nicht "in der Mitte", sondern wenn man eine Mehrheit der Wähler hinter sich versammelt! Das war der SPD früher glatt gelungen, als sie noch Politik für die Arbeitnehmer und kleinen Leute gemacht hatte.
Agendaisgood 2 years ago
FschJgBtl272 nur mit der spd ist ein sozialer Fortschritt möglich. Die SPD hat in den ganzen letzten Jahren eigentlich keine Fehler gemacht. Die Arbeitslosigkeit ist vor der Krise nicht durch die Strahlkraft der Kanzlerin weggeganen. Sonder dank Olaf Scholtz, Franz Müntefering und Gerhart Schröder.
baumbartwald 2 years ago
This comment has received too many negative votes show
Richtig, und durch die SPD ist die welt besser geworden... deswegen gibt es jetzt einheitsschulen, hohles Gelaber, Schönrederei, linkes gutmenschentum, schöne ideologie und katastrophale realitäten! dank SPD killt die Abwrackprämie im nächsten jahr millionen von Jobs, Dank SPD steigen die Schulden, dank SPD wird die Gleichmacherei mit der Brechstange durchgedrückt, dank SPD gibt es faule links Soziologiestudenten, dank SPD ist der weltfrieden endlich erreicht!
Allen869 2 years ago
Die SPD ist auf dem besten Weg zum "Projekt 18" Und das ist gut so!
FschJgBtl272 2 years ago
also ich find den herrn steinmeier sympathisch
er möchte bis 2020 keine arbeitslosen in deutschland haben, naja politiker labern viel aber setzen versprechen nie in die wahrheit um
BABAESEF 2 years ago
Ich bin auch Sozialdemokrat, aber leider kann ich jetzt schon ankündigen im September die SPD nicht zu wählen. Statt dessen werde ich die Grünen wählen. SPD war anders, früher - als sie noch besser war.
Kulturseite 2 years ago
Gib ihm eine Chance! Ich bin auch Sozialdemokrat und bin ebenfalls das eine oder andere Mal enttäuscht worden. Trotzdem gebe ich Stoni :-) eine Chance.
geldmacher83 2 years ago
In welcher Hinsicht ist die SPD schlechter geworden?
TheRanger65 2 years ago 3
Warum SPD? Warum Frank-Walter Steinmeier? Die SPD will den gesetzlichen Mindestlohn zum Gesetz machen. Das ist gerecht. Das ist zukunftsfähig. Das ist sozialdemokratische Politik. Das ist eine Politik für die Zukunfts-chancen junger Menschen.
MeinStimmeFurSPD 2 years ago
Wir haben schon lange den gesetzlichen Mindestlohn. Er ergibt sich aus der Rechtsprechung der letzten Jahre/Jahrzehnte und beträgt - abhängig von der jeweiligen Branche - 2/3 des jeweiligen Tarifvertrags. Alles darunter ist sittenwidrig. Die SPD veschweigt bewußt diese bereits existierende Praxis!
FschJgBtl272 2 years ago 4
die spd will das am liebsten mit der fdp durchsetzen...
das ist doch blanker hohn
spd grüne und linke haben eine mehrheit im parlament warum hat die spd den antrag der linken dann nicht zugestimmt?
für mich hat die spd ihre glaubwürdigkeit verspielt und leider haben die leute die wirklich soziale politik in der spd sind nichts zu sagen auch die mdb nicht
die stimmen blind den gesetzen der großen koalition zu weil sie durch fraktionszwang dazu genötigt werden
RTMPSA 2 years ago
Der Mindestlohn, wie Frankreich zeigt, ist nicht gerecht und auch keine Zukunftschance, es ist nur ein Thema um den Wähler zu belügen.
TheRanger65 2 years ago
Mindesloehne sind ebenfalls nicht gerade... positiv. Sicher, der Grundgedanke ist nett... Aber HartzIV stellt bereits etwas gleichwertiges dar. Wer fuer weniger als HartzIV arbeitet hat das System nicht verstanden und macht sich selbst zum Lastesel und zudem die Preise kaputt.
Das Problem: Einige jobs werden einfach wegfallen. Wenn die Arbeit den vorgegebenen Mindeslohn nicht rechtfertigt, wird sie einfach nicht gemacht - eine andere Moeglichkeit (ausser steigende Preise) gibt es da nicht.
BobTheTrueCactus 2 years ago
Eine generelle Begrenzung von Managergehaeltern ist definitiv nichts worauf man stolz sein kann. So wie es in den USA geregelt wird (bzw. werden soll) und zwar dort einen Riegel vorzuschieben, wenn die Firmen vom Staat abhaengig sind macht Sinn... aber generell?
Kann ich absolut nicht nachvollziehen und klingt fuer mich nach populistischer Bauernfaengerei... solche Dinge sollten wirklich lieber bei der CSU bleiben, die SPD sollte es besser koennen.
BobTheTrueCactus 2 years ago
Die SPD ist clever geworden.
Nach über einem Jahrzehnt in der Regierung,sich auführen wie die Opposition.
Ist doch clever.
Mal eben so tun,als wären sie für die Krise nicht verantwortlich.
daSpacken 2 years ago 2
Er sollte Kanzler werden, volle Kanne.
Wesdt2 2 years ago
Super Rede, Top, hoffentlich wird das noch was, wäre besser für alle...
EliasRaw 2 years ago
WIR MACHEN DAS SCHON!!!!!
TriererII 2 years ago
Wetten, dass nicht... :-)
HauptmannJessen 2 years ago
oh mein gott der neue obama...xD
sready03 2 years ago 2
Wunderbar, mit FWS ist die SPD auf dem richtigen Kurs.
Die SPD hat in den vergangenen 11 Jahren Regierungsverantwortung getragen und die Weichen fuer Deutschlands Zukunft gestellt. Sie wird den politischen Prozess in Deutschland auch weiterhin verantwortlich begleiten.
Die SPD wird noch gebraucht.
neuheim 2 years ago
*Prust* Muhahahahaha.
Tja, wenn man kein Personal hat, dann muss eben ein Beamter ran...
HauptmannJessen 2 years ago
Bei allem Inhalt, der da hervorgebracht wird: EIne, und das meine ich ganz enst, bessere Schröder-Parodie als Steinmier habe ich noch nie gesehen. Da passt alles - Text, Mimik, Gestik, Stimme (Super, wie er die imitieren kann ;-) .
lukasnummer1 2 years ago 3
bei der SPD ist nicht mehr der Inhalt von Relevanz, das beweist der Wahlbetrug von der letzten Wahl. Die SPD hat ihr poltisches Profil gänzlich verloren. Und seit Jahren haben sie keinen geschiehten SPDler mehr der sich traut die SPD wieder zu den Wurzeln zu führen. Stattdessen stehen dort profillose, uncharismatische Mathungrige da, die sich gegenseitig ihre Stühle ansägen und nach noch mehr Macht lächzen. Das Ergebnis im September wird verheerend sein für Sie
RundumschlagKanal 2 years ago 3
Die Große Koalition steht für eine schleichende Erosion der Bürgerrechte, Verlogenheit und Machtvergessenheit. FDP, Grüne und Linke haben kein tragendes Konzept für eine sozialliberale Politik.
Trotz des komischen Namens, die in Schweden schon drittstärkste Piratenpartei bekommt bei der Bundestagswahl meine Stimme. Denn ihre Ziele sind richtig! Von den etablierten Parteien kann man nichts mehr erwarten.
Illairen 2 years ago 5
Die Ziele der Piratenpartei sind vor allem überschaubar! Ein Haufen von Politamateuren, die hoffentlich scheitern werden. Noch eine Partei im Bundestag tut Deutschland sicher nicht gut!
HauptmannJessen 2 years ago
Na wo sitzen denn zur Zeit die Politamateure? CDU, SPD würde ich mal sagen!!!
dedi02 2 years ago 2
Wie kommst Du darauf?
HauptmannJessen 2 years ago
Na ja, weil ich von denen zur Zeit einfach nur Frech belogen werden. Und gerade im Fall Finanzkrise. Steinbrück ist für mich dann erst wieder Authentisch wenn er seine Fehler eingesteht und zurück tritt.
dedi02 2 years ago
Bitte?!
Ziele: Kein geistiges Eigentum mehr? Richtiges Ziel?
In allen anderen Fragen will die Piratenpartei sich dem möglichen Koalitionspartner anschließen, hält Themen wie Bildung, Kernenergie & Co für unwichtig.
Hier wird dem Bürger mit dem Angstwort "Zensur" vorgegaukelt für die Freiheit zu kämpfen. Aber ist ein Stoppschild, dass Kinderpornografie vermindern will, wirklich Zensur? Was würden wohl Iraner dazu sagen?
DSAtzenmann 2 years ago
Völlig korrekte Einschätzung!
HauptmannJessen 2 years ago
Das Stoppschild ist zunächst mal Kosmetik. Gegen Kinderpornos wird es nichts helfen, im Gegenteil. Helfen tut es bei kommerziellen Websites, die dadurch ihre Grauzonen von alleine zensieren müssen, weil man ihnen sonst ganz ohne Richter den Saft abdrehen kann. Selbst in der DDR hat man sich bemüht, den Anschein zu erwecken, so etwas wie Gewaltenteilung zu haben. Unter eifrigem Nicken der SPD wird diese mit diesem Gesetz jedoch abgeschafft.
fischeraccount 2 years ago
Sie müssen mir erklären, warum Stoppschilder sogar das Gegenteil bewirken. Für mich bloß purer Populismus!
Und was Gewaltenteilung ist, das müssen Sie wohl nochmal nachlesen. Wenn man Inhalte abschaltet, die gegen geltende Gesetze verstoßen und bei denen sich an Kindern vergriffen wird, dann handelt es sich dabei jedenfalls nicht um einen Verstoß gegen die Gewaltenteilung. Das ist genau das, was die Polizei jeden Tag macht!
DSAtzenmann 2 years ago
Weil Stoppschilder den Content unangetastet lassen und weiter über den Server Daten transferiert werden können. Die Inhalte werden also nicht abgeschaltet. Das ist so sinnvoll wie etwa bei einem Haus, in dem Kinderpornos hergestellt werden, die Hausnummer abzumontieren.
Das ganze passiert nicht aufgrund eines richterlichen Beschlusses, sondern über dubiose Listen, deren Rechtmäßigkeit nicht überprüft werden kann - weil man sie ja nicht ohne weiteres veröffentlichen kann.
fischeraccount 2 years ago
Die rechtliche Grundlage, den Server, auf dem die Seiten liegen, ausfindig zu machen, gibt es übrigens bereits. Man kann sogar die Person ausfindig machen, die für den Upload verantwortlich ist. Dafür müsste man aber das Netz verstehen. Und da verkaufen Union und SPD den Bürger lieber für dumm und verrennen sich in eine solch populistische Maßnahme. Und einige fallen sogar darauf rein.
fischeraccount 2 years ago
Das sehe ich genauso wie Sie. Wenn technisch möglich, dann natürlich abschalten. Aber für mich ist ein Stoppschild immer noch besser als nichts zu tun.
Populismus ist es, hier von Zensur zu sprechen.
Wenn Sie das Netz so gut verstehen, können Sie sich ja als "Abschalter" bewerben. Jede Regierung dieser Welt wird sie gerne anstellen.
DSAtzenmann 2 years ago
Ein Stoppschild ist für die Zielgruppe so viel wie nichts. Es geht beim Abschalten auch nicht um die technischen Möglichkeiten, sondern vor allem um die juristischen. Eigentlich sollte man die Verantwortlichen ja erwischen wollen.
In anderen Ländern konnte man vor allem erleben, wie schnell andere Seiten auf die Listen geraten sind, die irgendein Entscheider für anrüchig gehalten hat - vorzugsweise homosexuelle Inhalte und keineswegs nur pornographische.
fischeraccount 2 years ago
Das hat aber für den "irgendeinen Entscheider" auch Folgen, hat er sich doch nicht an das Gesetz gehalten!
Diese juristischen Schwierigkeiten sollten meiner Meinung nach gelöst werden. Kinderpornographen sind Schwerverbrecher!
DSAtzenmann 2 years ago
Hat es nicht. Der Grundsatz "im Zweifel für den Angeklagten" existiert ja nicht, wenn niemand angeklagt wird. Und selbst wenn man sich juristisch dagegen wehren kann - welcher Blogger kann sich das leisten? Und glaubst du, ein Unternehmen wie Amazon könnte es sich leisten, für einen Pasolinifilm einen Tag Sperrung zu riskieren? Das sind nur die Keulen, die man mit dem bisherigen Gesetz schwingen könnte, wollte man es entsprechend benutzen. Aber das lässt sich ja noch verschärfen.
fischeraccount 2 years ago
Ein Pasolinifilm wird aber auch nicht gesperrt. Mich stört, dass hier immer von Deppen in der zuständigen Behörde ausgegangen wird. Das sind sehr gut ausgebildete Leute. Und wer in Verdacht der Kinderpornographie kommt, der ist bei weitem kein harmloser Blogger. Falls doch ein Fehler vorliegt, muss man auch nicht vor Gericht ziehen, sondern kann den Fehler bei der Behörde einfach melden. Wenn du nichts verbotenes getan hast, hast du auch nichts zu befürchten...
DSAtzenmann 2 years ago
Genau, und was wird die Behörde dann machen? Gar nichts. Wie immer, wenn ein Fehler vorliegt. Kennt man ja.
An der Argumentation, dass der, der in Verdacht kommt, auch schuldig ist, kann man erkennen, dass es sich hier nicht mehr um ein rechtsstaatliches Mittel handeln kann.
Wenn man ein Instrument schafft, was sich derartig dehnen lässt, hat JEDER etwas zu befürchten.
fischeraccount 2 years ago
Jaja, und die Fische fliegen bei Nacht! Auf Ihren ersten Absatz gehe ich nicht ein, das verliert an Niveau.
Beim zweiten bestätigt sich jedoch genau das, was ich mir gedacht habe. Kurz: Sie labern. Wenn jemand nichts mit Kinderpornographie zu tun hat und trotzdem gesperrt wurde, dann kann er sich wieder entsperren lassen. Kein Problem!
Es geht hier nicht um den Osterhasen, sondern um ein Verbrechen. Da hat eben nicht jeder was zu befürchten, sondern nur der, der Dreck am stecken hat!
DSAtzenmann 2 years ago
Falls es um ein Verbrechen geht, sind die Stoppschilder ein erbärmlicher Ersatz für eine rechtsstaatliche Maßnahme.
Wie es die Situation in anderen Ländern jedoch zeigt, geht es viel mehr um eine Hexenjagd und Ursache der Stoppschilder ist KEIN Verbrechen.
fischeraccount 2 years ago
Sie sind zumindest ein Anfang, also wie gesagt besser als nichts zu tun und laut "Zensur" zu brüllen.
Sie scheinen nicht zu wissen was Kinderpornographie ist. Richtig, das Erstellen, aber auch das Ansehen ist eine Straftat. Das gilt außerhalb des Netzes und jetzt soll es endlich auch IM Netz gelten. Das ist hier der Fall ;)
DSAtzenmann 2 years ago
Nichts sinnvolles tun ist besser als nichts zu tun? Im Gegenteil. Laut Zensur zu brüllen ist lediglich der Beweis dafür, dass man seit 1945 dazugelernt hat.
Die Ansicht, Kinderpornographie wäre vor dem Zensurgesetz keine Straftat gewesen, ist übrigens vollkommener Unsinn. Die juristischen Mittel zum Abstellen und Verfolgen dieser Straftat haben ebenfalls existiert. Neu ist lediglich, dass man versucht, die Seiten zu verstecken anstatt sie zu löschen.
fischeraccount 2 years ago
Unsere demokratische Regierung mit der Hitlerdiktatur zu vergleichen ist schon ein tolles Schritt...
Zensur im Sinne des Grundgesetzes (Artikel 5) meint nur die sogenannte "Vorzensur". Das sagt auch das Karlsruher Verfassungsgericht: "Die Verfassung kann mit diesem Verbot jeder Zensur nur die Vorzensur gemeint haben". Sind Inhalte einmal im Netz, gelten die allgemeinen Regeln für Meinungs- und Pressefreiheit und IHRE SCHRANKEN. Wie effektiv die aktuelle Maßnahme ist, ist etwas anderes.
DSAtzenmann 2 years ago
Ja, wie bereits gesagt, innerhalb des Internets gelten die gleichen Regeln wie außerhalb - etwas anderes habe ich nicht behauptet. Mit dem Zensurgesetz gibt es jedoch eine Verfahrensweise, die außerhalb des Netzes undenkbar wäre. Gleichzeitig bleiben existierende rechtsstaatliche Mittel ungenutzt.
Wie effektiv eine Maßnahme ist, ist für mich von zentraler Bedeutung, wenn man sich dafür der staatlichen Willkür derartig ausliefert.
fischeraccount 2 years ago
Warum sprechen Sie immer von staatlicher Willkür? Das ist UNSERE Polizei, die Ihnen und mir Sicherheit gibt. Haben Sie doch einmal Vertrauen in diese Frauen und Männer.
Und richtig, die Verfahrensweise ist undenkbar, weil man außerhalb des Netzes die Täter festnehmen würde. Das geht sogar noch über Ihre "böse Zensur" hinaus!
Ich würde mir aber nichtsdestotrotz noch entschiedendere Maßnahmen gegen Straftaten im Netz wünschen. Auch hier kann nicht jeder machen, was er will!
DSAtzenmann 2 years ago
Mit Vertrauen hat dies nicht zu tun. Die Möglichkeit für staatliche Willkür besteht immer, wenn hinter geschlossenen Türen Listen erstellt werden und keine weitere Instanz dies überprüfen kann.
Würde man den Täter festnehmen, müsste man sorgfältiger ermitteln und eine richterliche Absegnung haben. Dadurch wäre ein transparentes Vefahren unvermeidlich.
Dieser Grundsatz wird hier jedoch aufgehoben.
fischeraccount 2 years ago
Der Pasolinifilm ist Definitionssache. Es gibt halt Grauzonen. Erst recht in der Kunst. Nimm einen Caravaggio - würde mein Nachbar seine Kinder so abbilden, bekäme ich meine Zweifel, ob das rechtens ist.
Es geht nicht um Deppen in der Behörde, sondern darum, dass es nicht ihre Aufgabe sein kann, diese Entscheidungen zu treffen.
fischeraccount 2 years ago
Und wer soll dann entscheiden, wann solche Inhalte gelöscht werden sollen, wie Sie es ja fordern (s.u.). Verrannt oder?
Es gibt immer Grauzonen, das Leben ist eben kein Porno ;)
DSAtzenmann 2 years ago
Nein, keineswegs. Die Entscheidung, welche Inhalte nicht rechtmäßig sind, hat wie bereits gesagt ein Richter zu fällen und kein Gremium hinter verschlossenen Türen,