Hat irgendein Volk den EU-Vertrag verlangt? Konkret werden keine Fakten genannt. Die Bürger eines Landes interessieren sich vorwiegend für ihr eigenes Land. Was sollen die Spanier über Themen die um die Deutschen gehen in einer unsinnigen EU-Volksabstimmung abstimmen? Selbstverständlich sind nationale Volksabstimmungen der richtige Weg. Das NEIN der Iren wurde IGNORIERT,nicht respektiert!
Dieser Vertrag ist undemokratisch und entmündigt den Bürger,führt werder zu Transparenz noch zu Frieden!
Also ich finde dass wir als Bevölkerung schon mitbestimmen sollten, was auf EU Ebene passiert. Es geht auch uns an. Und nur weil ein angeblicher "Vertreter" für uns entscheidet, heisst das noch lange nicht, das wir das wollen. Volksentscheid ja, denn EU betrifft auch uns Bürger. wir sind freie Bürger, die auch entscheiden sollen.
Also die einführung von Bürgerbegehren ist meiner meinung nach schon irgendwie demokratisch.
Zu der Todesstrafe siehe meine anderen kommentare. Und des mit der "KRiegsdoktrin" würd ich mal gaaanz stark in Klammern setzen. Gegen wen sollen wir den bitteschön Krieg führen?
Von welchen Bürgerbegehren sprichst Du genau ? Daß man eine Million Unterschriften braucht, um einen Bettelbrief (ohne jegliche rechtliche Bindung) vorzulegen ?
Zur Kriegsdoktrin: die steht dort klar drin, und wird in der Praxis auch bereits heute umgesetzt.
Gegen wen Krieg ? Feinde finden sich immer.
Schon vergessen? Wir SIND im Krieg, seit Jahren !
Eine Sache habe ich ja total vergessen... Warum sagen politiker IMMER das wir der Regierung eins mitgeben wollen,wenn sie nicht das ergebnis bekommen den sie wollen, was ist wenn das worueber wir abgestimmt haben uns einfach nicht gefaellt...
Ich habe gehoert wie barosso gesagt hat @es kann nicht sein das 1,5 millionen iren ueber 4,5 billionen menschen bestimmen@ Meine meinung ist diese....Die Iren haben fuer SICH selber entschieden....die anderen haben ihre Stimme von ihrer Regierung nicht bekommen.
Und es kann ja nicht sein das ein paar hunderte oder tausende POLITIKER ueber das Leben von 4,5 billionen Menschen entscheiden.
"Internationale Verträge eignen sich nicht für nationale Abstimmungen"
Sie sprechen dem Volk also das Recht auf Selbstbestimmung ab? Interessant. Solange nicht jedes einzelne Volk für sich abgestimmt hat, ist die EU demokratisch nicht legitimiert.
watch?v=qWZbEKjcd1M
Ich habe zuletzt europäisch gewählt. Das werde ich nun nicht mehr. Man kann nicht irgendeine Scheindemokratie "von oben" installieren und erwarten, dass sie den Menschen gefällt. [...]
[...] Meines Erachtens sollte gerade bei einer Staatsgründung, die ja durch das selbsternannte europäische Parlament bisher nur simuliert wird, tatsächlich ein echter Staat gegründet werden, über den jedes Volk eine eigene Abstimmung gegeben hat. Oder die EU besinnt sich wieder darauf, WIrtschaftsverbund zu sein und schafft die Parlamentarier und Richtlinien kategorisch wieder ab.
Aber bei einer Sache gebe ich ihnen recht! Wenn es um einen Vertrag geht der alle Buerger Europas betrifft, sollten alle Buerger der EU ein Referendum haben! Aber auf der anderen Seite hat die EU alles getan um Referenden zu umgehen! Nur hier in Irland erlaubt es unser Grundgestetz nicht, das es(unser Grundgestez)geaendert werden darf ohne Referendum der Irischen Buerger! Also wuerde auch so ein EU weites Referendum theoretisch gegen unser Grundgesetz sein!
Mit dem Irischen Nein sollte dieser Vertrag tot sein! Frankreich und die Niederlande haben vor ein paar Jahren dagegen gestimmt! Nach EU Regeln kann dieser Vertrag NICHT in Kraft treten! Wann folgen man die Politiker die Regeln! Warum hat man diesen Vertrag wieder ausgegraben? Warum hat die EU nicht einen Neuen Vertrag geschrieben? Die EU hatte ja ein paar Jahre! Ich weiss es ist bestimmt anstrengend, aber alten Muell auszugraben ist falsch! 3 Laender haben gegen diesen Vertrag gestimmt!
guter Beitrag nur kommt er Jahrzehnte zu spät. Sie:"jetzt haben wir immer mehr Mitglieder bekommen" (also neuer Vertrag). Die Mitglieder bekam die EU nicht über Nacht, sondern durch Entscheidungen der Politiker. Diese haben versagt.
Sie sprechen sich für europaweite Abstimmungen aus. Gut gebellt: nur, die Politiker hatten über 50 Jahre Zeit diese Abstimmung einzuführen. Mit 6 Mitgliedern wäre das problemlos gegangen. Die EU-Politiker haben 50 Jahre lang geschlafen.
@jotdergott 1: Vielen Dank für Ihren Kommentar! Ja, dieser Irish Pub ist in der Tat sehr gemütlich:-) Nun aber zu Ihren inhaltlichen Punkten: Es ist richtig, wenn Sie schreiben, dass der Vertrag von Lissabon noch nicht in allen Punkten optimal ist. Deshalb kann und darf er auch nicht der Endpunkt des Weges für mehr Demokratie und Transparenz in der EU sein. Er ist aber ein erster Schritt und in vielen Punkten eine erhebliche Verbesserung zum Status Quo, dem derzeit geltenden Vertrag von Nizza.
Die Union wird durch den neuen Vertrag handlungsfähiger und demokratischer als sie es jetzt ist. Positiv hervorzuheben sind beispielsweise die gestärkte Rolle des Europäischen Parlaments, die stärkere Beteiligung der nationalen Parlamente an der EU-Gesetzgebung und die neuen Abstimmungsregeln im Rat der EU ('System der doppelten Mehrheit'), durch die Deutschland angemessener repräsentiert wird. Viele weitere positive Punkte ließen sich anführen.
Zu Ihrem Punkt der „gegenseitigen Aufrüstung" -- Hier wird, nach meiner Ansicht, von verschiedenen Seiten ein Mythos der Militarisierung der EU kreiert. Denn hier hilft ein Blick auf die über 50jährige Geschichte der Europäischen Union. Nicht zuletzt der friedliche Wandel und die Aufnahme von zahlreichen ehemaligen Ostblockstaaten in die Europäische Union beweisen nämlich das Gegenteil.
Die Europäische Gemeinschaft hat sich zur Aufgabe gemacht,auch vor dem Hintergrund der Erfahrungen zweier schlimmer Weltkriege, Menschenrechtsverletzungen,Verfolgungen und Krieg nicht mehr zuzulassen. Um das auch wirksam gewährleisten zu können, ist es notwendig, für Friedensmissionen entsprechend ausgerüstet zu sein. Liest man die betreffenden Passagen des Lissabonner Vertrags im Kontext, ergibt KEIN Bild der Aufrüstung, sondern das einer koordinierten Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik.
Über 80 Prozent der Europäischen Bürger fordern von der Europäischen Union eine engere Zusammenarbeit in der Außen- und Sicherheitspolitik. Individuelle Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, vor allem aber Humanität und Menschenrechte dürfen genauso wenig an den europäischen Grenzen halt machen, wie die Chance auf Bildung und persönliche und wirtschaftliche Entfaltung. In den nächsten Folgen werden wir uns mit weiteren Themen im Zusammenhang mit der EU beschäftigen.
1) Die Politik soll ehrlich sein: Der Reformvertrag IST die Verfassung, nur mit anderem Namen.
2) Der Vertrag ist tot. Die Regeln sagen klar, dass jeder Mitgliedstaat zustimmen muss. Irland stimmt nicht zu. Ergo ist der Vertrag gescheitert, gleichgültig, was die anderen Staaten sagen.
3) Die EU läuft in Richtung Bundesstaat. Nichts anderes ist gemeint, wenn von der "immer enger werdenden Union" oder der "Vereinigung Europas" die Rede ist.
4) Warum brauche ich die EU für Demokratie und Rechtstaatlichkeit. Das Grundgesetz gewährt mir bereits beides.
Ich stimme in dem Punkt Herrn Cohn-Bendit zu, wenn er sagt: Wir brauchen eine europaweite Volksabstimmung über die Frage, ob die EU weiter vertieft werden soll, wohl hin zum Bundesstaat, oder nicht.
Ich akzeptiere den Willen der europäischen Völker, auch wenn er gegen meine Ansichten verstößt - aber dazu müssen die erst mal gefragt werden.
Hätte das deutsche Volk wirklich NEIN zu mehr Transparenz gesagt? NEIN zu mehr Macht für das vom Volk gewählte Parlament? NEIN dazu, dass min. 3 Staaten ein EU-Gesetz blocken können? NEIN zu einer klaren Kompetenzaufteilung zwischen Nationalstaat und EU? Ist das alles tatsächlich verfassungswidrig? Verfassungswidrig wäre es wenn Europa nur nimmt und nicht gibt. Sie gibt aber durch mehr Macht für das vom Volk direkt gewählte EU-Parlament.
Was ist mit den Bürgerkriegen, die durch EU-Epressungsmaßnahmen, zB. zur Privatisierung/Kartellisierung der Daseinsvorsage (zB. Wasser) verursacht wurden ?
Übrigends: sämtliche Polizeistaatslegislatur der letzten Jahre wurde von der EU durchgepresst.
Du möchtest also das Initiativrecht? Du weißt dass dann das Europäische Parlament die Macht hätte zu jeder Zeit eigene EU-Gesetze zu entwerfen, was die nationalen Parlamente völlig entmachten würde. Das ist auch der einzige Unterschied.
Durch den Vertrag von Lissabon bleibt das Initiativrecht auch weiterhin in den Händen der nationalen Parlamente, doch dem Bürger steht mehr Macht zu im EP mitzuentscheiden (Volksinitiative!) und durch ein verstärktes EU-Parlament an Gesetzesentwürfern der EU-Kommission mitzuentscheiden. Mit dem heutigen Vertrag von Nizza werden wir entmachtet, nicht durch den Vertrag von Lissabon!
Ich habe auch nicht von der EU-Ebene geredet. Warum auch? Es kann eine Gewaltentailung in der Form eienr Demokratie nicht geben, da die EU kein Superstaat ist! So wie sie jetzt organisiert ist spielt sie die Volkssouveränität nicht aus! Und der Vertrag von Lissabon garantiert das auch, gibt dem Volk und den nationalen Parlamenten aber mehr Macht auf EU-Ebene als vorher.
Wo genau nimmst Du die demokratische Legitimierung her ?
Das "Parlament" ist garkein Parlament (hat das BVG festgestellt), schon allein weil es weder demokratisch gewählt ist, noch ein Volk hat, das es vertritt.
Rat und Kommission sind reine Executivorgane. Aber die machen die Gesetze. Ergo: keine Gewaltenteilung.
Erst recht nicht beim EUGH, der überhaupt
kein Gericht ist.
Im Detail kannst Du Dir das zB. bei Prof.Schachtschneider anhören.
Ich bin gegen den Vertrag von Lissabon, solange er eine Ausweitung der sachlichen Kompetenzen bedeutet trotz m.E. immer noch erheblicher Defizite in Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Sehr bedauerlich ist, dass verfassungsrechtliche Bedenken von nahezu allen Bundestagspolitikern völlig übergangen werden.
Unser Channel ist kein Ort, an dem wir absurde Rassendiskussionen dulden werden! Da hat auch der Liberalismus seine Grenzen. Wir leben im 21. Jahrhundert und da hat sich zwischen den Völkern Europas einiges geändert. Also, diskutiert sachlich und fair (daran haben wir großen Spaß) aber bitte nicht auf diesem Niveau. Danke
Es muss schön sein Deutscher zu sein und selber entscheiden können, das Ihr eine Recht an Vergebung haben...während Søren Kam in Kempten unbehelligt lebt. Ûbrigens habe Ich keine rassendiskussion angefangen.
Ich weiss. Aber Ich lebe jetzt seit 10 jahren in Berlin. Bin mit eine Moffe liiert.
als beispiele:
1) Expansionismus: Die Rede von Joscka Fischer an der Humboldt-uni, wo er eine europäische staatsoberhaupt will. (Und was mit meine Königin - bin zwar links...aber diese entscheidung müssen wir selber nehmen).
2) Herrenvolksmentakität: Die drohungen von Stoiber, Koch un Kubicki gegen die SSW nach die Wahlen in S-H.
Kenne Bonde. Konservativ ist er nicht. Nationalist - thjaah. Wenn du in eine Dänische Familie in Nordschleswig geboren bist, ist eine gewisse skepsis gegenüber die Moffen wohl angebracht.
Reiter - vestehst du nicht das du mit deine EU-begeisterung genau dieselbe linie folgt wie die Grossväter oder Väter?
Zwar sind die Mittel anders. Aber hinter steckt noch diese unerträgliche Deutsche expansionismus und herrenvolksmentalität.
Probier mal Jens Peter Bunde lisbon treaty zu googlen...dann kommste zur eine kommentierte und leserfreundliche version. (Caveat - autor ist Jens Peter Bonde - Dänische nein-sager aber auch dienstälteste MEP).
Nee - aber Ich habe die vertrag gelesen. Es ist steintot nach der Irische nein.
2. absatz - jetzt mit mehr platz. Die neuste EU-urteil stellt klar die Weichen für eine konfrontation mit gewalt bei uns. Wenn die grossen demokratische parteien eine kernpunkt der regierungspolitik - eine harte zuwandrungsgesetz - nicht mehr durchführen kann...wegen der EU - dann gibt es nur eine Lösung. Es ist nicht mehr politisch, sondern bewaffnet.
Es ist sehr gut, das ein Deutscher weiss was die Iren oder Holländer oder Franzosen wollen.
Wenn es um die "Befriedigung" gehe sehe Ich das anders. Ich kam soeben zurück aus Dänemark wo Ich - nach eine EU Gerichsthof Urteil letzte Woche über unsere Auslänerpolitik (Die von mehr als 3/4 alle wähler unterstützt wird) das wort "Waffen" gehört habe.
Ich habe zwar selber - als die erste seit generationen - keinen Kreig in D-mark gesehen. 1000 Jahren Deutschen besetzungen soll man auch nicht vergess
Ziemlich guter Beitrag, besonders gut fand ich das Herr Link nicht der Meinung ist, dass man die Iren so oft abstimmen lassen soll, bis ein ja raus kommt.
Ich glaube ein großes Problem ist auch, dass ein viele Sachen, wie z.B. dass in Vertrag steht dass die Mitgliedsstaaten zum Aufrüstung verpflichtet sind, scheinbar durch die Hintertür erreichen und man denn Vertrag so nicht mehr traut.
allerdings. was ich auch seh vermisse ist die Meinugnsfreiheit,. vor allem in linken Foren. da werden kritische Kommentare nicht zugelassen (hab's schon oft probiert...). es ist ein Öffnugnsproblem der meisten PArteien, die hoffen , mit PArolen Wähler zu ködern, bloß nicht mit Diskussion. leider fallen viele Bürger darafu rein.
Absolut korrekt. Ich kann ihnen wirklich nur zustimmen. Besonders in dem Punkt, dass internationale Politik nicht durch Volksabstimmungen auf nationaler Ebene beeinflusst werden sollte, sondern ein Europäischer Dialog gefördert werden muss.
Ich hoffe auf jeden fall, dass der Vertrag von Lissabon doch noch in Kraft treten kann.
Hat irgendein Volk den EU-Vertrag verlangt? Konkret werden keine Fakten genannt. Die Bürger eines Landes interessieren sich vorwiegend für ihr eigenes Land. Was sollen die Spanier über Themen die um die Deutschen gehen in einer unsinnigen EU-Volksabstimmung abstimmen? Selbstverständlich sind nationale Volksabstimmungen der richtige Weg. Das NEIN der Iren wurde IGNORIERT,nicht respektiert!
Dieser Vertrag ist undemokratisch und entmündigt den Bürger,führt werder zu Transparenz noch zu Frieden!
HousekaterClaudio 1 year ago
Diktatur ist der passendere Begriff.
nekrad23 2 years ago
Also ich finde dass wir als Bevölkerung schon mitbestimmen sollten, was auf EU Ebene passiert. Es geht auch uns an. Und nur weil ein angeblicher "Vertreter" für uns entscheidet, heisst das noch lange nicht, das wir das wollen. Volksentscheid ja, denn EU betrifft auch uns Bürger. wir sind freie Bürger, die auch entscheiden sollen.
rainbflow 2 years ago
Bei Aufständen und Protesten gergen die EU ist die Todesstrafe erlaubt! EU - Recht!
whatthehell81 2 years ago
Das ist bereits jetzt in Deutschland geltendes Recht :-)
Nur jetzt gilts für die ganze EU.
lightupthesky68 2 years ago
Nein, hier ist die Todesstrafe strikt verboten.
Daß diverse Staatsorgane trotzdem Leute umbringen (nichtmal als Strafe, sondern in Terroranschlägen) ist wieder ein anderes Thema.
Die EU-Verfassung/Lissabon-Vertrag schaltet das GG praktisch aus. Sowas nennt man auch einen Putsch !
nekrad23 2 years ago
Stimmt, im ersten Teil hast du genau gesehen recht. Im zweiten Teil auch, aber ist ein Putsch der zu mehr Demokratie führt nicht rechtens?
lightupthesky68 2 years ago
Inwiefern führt der Lissabonner Putsch zu mehr Demokratie ?
Wie hilft die Abschaffung der Gewaltenteilung, die Einführung der Todesstrafe, die Kriegsdoktrin, usw, usw. zu mehr Demokratie ?
nekrad23 2 years ago
Also die einführung von Bürgerbegehren ist meiner meinung nach schon irgendwie demokratisch.
Zu der Todesstrafe siehe meine anderen kommentare. Und des mit der "KRiegsdoktrin" würd ich mal gaaanz stark in Klammern setzen. Gegen wen sollen wir den bitteschön Krieg führen?
lightupthesky68 2 years ago
Von welchen Bürgerbegehren sprichst Du genau ? Daß man eine Million Unterschriften braucht, um einen Bettelbrief (ohne jegliche rechtliche Bindung) vorzulegen ?
Zur Kriegsdoktrin: die steht dort klar drin, und wird in der Praxis auch bereits heute umgesetzt.
Gegen wen Krieg ? Feinde finden sich immer.
Schon vergessen? Wir SIND im Krieg, seit Jahren !
nekrad23 2 years ago
Tja, und auf der anderen Seite schreibt die EU dann die Flouridisierung des Trinkwassers vor ...
nekrad23 2 years ago
Hätte es bei der Gründung der UNO ebenfalls Referenden gegeben, gäbe es diese Organisation in der heutigen Form nicht!
TrickyEmu 2 years ago
Das wäre wahrscheinlich auch besser so ...
nekrad23 2 years ago
Eine Sache habe ich ja total vergessen... Warum sagen politiker IMMER das wir der Regierung eins mitgeben wollen,wenn sie nicht das ergebnis bekommen den sie wollen, was ist wenn das worueber wir abgestimmt haben uns einfach nicht gefaellt...
illumi83 3 years ago
Ich habe gehoert wie barosso gesagt hat @es kann nicht sein das 1,5 millionen iren ueber 4,5 billionen menschen bestimmen@ Meine meinung ist diese....Die Iren haben fuer SICH selber entschieden....die anderen haben ihre Stimme von ihrer Regierung nicht bekommen.
Und es kann ja nicht sein das ein paar hunderte oder tausende POLITIKER ueber das Leben von 4,5 billionen Menschen entscheiden.
Da nehm ich lieber die 1,5 millionen Iren.
illumi83 3 years ago 4
"Internationale Verträge eignen sich nicht für nationale Abstimmungen"
Sie sprechen dem Volk also das Recht auf Selbstbestimmung ab? Interessant. Solange nicht jedes einzelne Volk für sich abgestimmt hat, ist die EU demokratisch nicht legitimiert.
watch?v=qWZbEKjcd1M
Ich habe zuletzt europäisch gewählt. Das werde ich nun nicht mehr. Man kann nicht irgendeine Scheindemokratie "von oben" installieren und erwarten, dass sie den Menschen gefällt. [...]
Ollowayne 3 years ago
[...] Meines Erachtens sollte gerade bei einer Staatsgründung, die ja durch das selbsternannte europäische Parlament bisher nur simuliert wird, tatsächlich ein echter Staat gegründet werden, über den jedes Volk eine eigene Abstimmung gegeben hat. Oder die EU besinnt sich wieder darauf, WIrtschaftsverbund zu sein und schafft die Parlamentarier und Richtlinien kategorisch wieder ab.
Ollowayne 3 years ago
Möge die EU sehr bald ihre Halbwärtszeit erreicht haben und verschwinden, damit Europa wieder aufblühen kann.
hopeforsalvation 3 years ago
Aber was das wohl fuer ein historisches erlebnis waere, ein EU weites Referendum!
illumi83 3 years ago
Aber bei einer Sache gebe ich ihnen recht! Wenn es um einen Vertrag geht der alle Buerger Europas betrifft, sollten alle Buerger der EU ein Referendum haben! Aber auf der anderen Seite hat die EU alles getan um Referenden zu umgehen! Nur hier in Irland erlaubt es unser Grundgestetz nicht, das es(unser Grundgestez)geaendert werden darf ohne Referendum der Irischen Buerger! Also wuerde auch so ein EU weites Referendum theoretisch gegen unser Grundgesetz sein!
illumi83 3 years ago
Mit dem Irischen Nein sollte dieser Vertrag tot sein! Frankreich und die Niederlande haben vor ein paar Jahren dagegen gestimmt! Nach EU Regeln kann dieser Vertrag NICHT in Kraft treten! Wann folgen man die Politiker die Regeln! Warum hat man diesen Vertrag wieder ausgegraben? Warum hat die EU nicht einen Neuen Vertrag geschrieben? Die EU hatte ja ein paar Jahre! Ich weiss es ist bestimmt anstrengend, aber alten Muell auszugraben ist falsch! 3 Laender haben gegen diesen Vertrag gestimmt!
illumi83 3 years ago 2
Sehr geehrter Herr Link,
guter Beitrag nur kommt er Jahrzehnte zu spät. Sie:"jetzt haben wir immer mehr Mitglieder bekommen" (also neuer Vertrag). Die Mitglieder bekam die EU nicht über Nacht, sondern durch Entscheidungen der Politiker. Diese haben versagt.
Sie sprechen sich für europaweite Abstimmungen aus. Gut gebellt: nur, die Politiker hatten über 50 Jahre Zeit diese Abstimmung einzuführen. Mit 6 Mitgliedern wäre das problemlos gegangen. Die EU-Politiker haben 50 Jahre lang geschlafen.
gavagaithesecond 3 years ago
@jotdergott 1: Vielen Dank für Ihren Kommentar! Ja, dieser Irish Pub ist in der Tat sehr gemütlich:-) Nun aber zu Ihren inhaltlichen Punkten: Es ist richtig, wenn Sie schreiben, dass der Vertrag von Lissabon noch nicht in allen Punkten optimal ist. Deshalb kann und darf er auch nicht der Endpunkt des Weges für mehr Demokratie und Transparenz in der EU sein. Er ist aber ein erster Schritt und in vielen Punkten eine erhebliche Verbesserung zum Status Quo, dem derzeit geltenden Vertrag von Nizza.
FDP 3 years ago
Die Union wird durch den neuen Vertrag handlungsfähiger und demokratischer als sie es jetzt ist. Positiv hervorzuheben sind beispielsweise die gestärkte Rolle des Europäischen Parlaments, die stärkere Beteiligung der nationalen Parlamente an der EU-Gesetzgebung und die neuen Abstimmungsregeln im Rat der EU ('System der doppelten Mehrheit'), durch die Deutschland angemessener repräsentiert wird. Viele weitere positive Punkte ließen sich anführen.
FDP 3 years ago
Zu Ihrem Punkt der „gegenseitigen Aufrüstung" -- Hier wird, nach meiner Ansicht, von verschiedenen Seiten ein Mythos der Militarisierung der EU kreiert. Denn hier hilft ein Blick auf die über 50jährige Geschichte der Europäischen Union. Nicht zuletzt der friedliche Wandel und die Aufnahme von zahlreichen ehemaligen Ostblockstaaten in die Europäische Union beweisen nämlich das Gegenteil.
FDP 3 years ago
Die Europäische Gemeinschaft hat sich zur Aufgabe gemacht,auch vor dem Hintergrund der Erfahrungen zweier schlimmer Weltkriege, Menschenrechtsverletzungen,Verfolgungen und Krieg nicht mehr zuzulassen. Um das auch wirksam gewährleisten zu können, ist es notwendig, für Friedensmissionen entsprechend ausgerüstet zu sein. Liest man die betreffenden Passagen des Lissabonner Vertrags im Kontext, ergibt KEIN Bild der Aufrüstung, sondern das einer koordinierten Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik.
FDP 3 years ago
Über 80 Prozent der Europäischen Bürger fordern von der Europäischen Union eine engere Zusammenarbeit in der Außen- und Sicherheitspolitik. Individuelle Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, vor allem aber Humanität und Menschenrechte dürfen genauso wenig an den europäischen Grenzen halt machen, wie die Chance auf Bildung und persönliche und wirtschaftliche Entfaltung. In den nächsten Folgen werden wir uns mit weiteren Themen im Zusammenhang mit der EU beschäftigen.
FDP 3 years ago
1) Die Politik soll ehrlich sein: Der Reformvertrag IST die Verfassung, nur mit anderem Namen.
2) Der Vertrag ist tot. Die Regeln sagen klar, dass jeder Mitgliedstaat zustimmen muss. Irland stimmt nicht zu. Ergo ist der Vertrag gescheitert, gleichgültig, was die anderen Staaten sagen.
3) Die EU läuft in Richtung Bundesstaat. Nichts anderes ist gemeint, wenn von der "immer enger werdenden Union" oder der "Vereinigung Europas" die Rede ist.
SamHawkens 3 years ago
4) Warum brauche ich die EU für Demokratie und Rechtstaatlichkeit. Das Grundgesetz gewährt mir bereits beides.
Ich stimme in dem Punkt Herrn Cohn-Bendit zu, wenn er sagt: Wir brauchen eine europaweite Volksabstimmung über die Frage, ob die EU weiter vertieft werden soll, wohl hin zum Bundesstaat, oder nicht.
Ich akzeptiere den Willen der europäischen Völker, auch wenn er gegen meine Ansichten verstößt - aber dazu müssen die erst mal gefragt werden.
Das Volk soll entscheiden.
SamHawkens 3 years ago
Mir persönlich, als Deutschem Staatsbürger ist es relativ egal, was 80% der EU-Bürger angeblich wollen.
Für uns hier in Deutschland zählt vorallem erstmal, ob *WIR* unser bewährtes Grundgesetz opfern wollen, um in einem Europäischen Großreich aufzugehen.
Das Irische Volk hat dies für sich ganz deutlich verneint.
Wir sollen dazu garnicht erst befragt werden - es wird uns einfach übergestülpt.
Das ist verfassungsfeindlich, das ist ein direkter Putsch !
nekrad23 3 years ago
Hätte das deutsche Volk wirklich NEIN zu mehr Transparenz gesagt? NEIN zu mehr Macht für das vom Volk gewählte Parlament? NEIN dazu, dass min. 3 Staaten ein EU-Gesetz blocken können? NEIN zu einer klaren Kompetenzaufteilung zwischen Nationalstaat und EU? Ist das alles tatsächlich verfassungswidrig? Verfassungswidrig wäre es wenn Europa nur nimmt und nicht gibt. Sie gibt aber durch mehr Macht für das vom Volk direkt gewählte EU-Parlament.
TrickyEmu 2 years ago
Wasser predigen und Wein trinken.
Was ist mit den Bürgerkriegen, die durch EU-Epressungsmaßnahmen, zB. zur Privatisierung/Kartellisierung der Daseinsvorsage (zB. Wasser) verursacht wurden ?
Übrigends: sämtliche Polizeistaatslegislatur der letzten Jahre wurde von der EU durchgepresst.
nekrad23 3 years ago
Ahja, solche "Friedensmissionen" wie der Nato-Krieg gegen Serbien, in dem auch die BRD in einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg beteiligt war ?
nekrad23 2 years ago
*Welches* Parlament bitte ?!
Das EP erfüllt nichtmal die minimalsten Vorraussetzungen für ein rechtsstaatliches Parlament.
Siehe Bundesverfassungsgericht ...
nekrad23 2 years ago
Du möchtest also das Initiativrecht? Du weißt dass dann das Europäische Parlament die Macht hätte zu jeder Zeit eigene EU-Gesetze zu entwerfen, was die nationalen Parlamente völlig entmachten würde. Das ist auch der einzige Unterschied.
TrickyEmu 2 years ago
Durch den Vertrag von Lissabon bleibt das Initiativrecht auch weiterhin in den Händen der nationalen Parlamente, doch dem Bürger steht mehr Macht zu im EP mitzuentscheiden (Volksinitiative!) und durch ein verstärktes EU-Parlament an Gesetzesentwürfern der EU-Kommission mitzuentscheiden. Mit dem heutigen Vertrag von Nizza werden wir entmachtet, nicht durch den Vertrag von Lissabon!
TrickyEmu 2 years ago
Nein, die nationalen Parlamente hatten auf EU-Ebene noch NIE ein Initiativrecht - ausschließlich die versammelte Executive (Rat / Kommission).
EU-Recht ist ausschließliches Executivrecht - es gibt keine Gewaltenteilung !
nekrad23 2 years ago
Ich habe auch nicht von der EU-Ebene geredet. Warum auch? Es kann eine Gewaltentailung in der Form eienr Demokratie nicht geben, da die EU kein Superstaat ist! So wie sie jetzt organisiert ist spielt sie die Volkssouveränität nicht aus! Und der Vertrag von Lissabon garantiert das auch, gibt dem Volk und den nationalen Parlamenten aber mehr Macht auf EU-Ebene als vorher.
TrickyEmu 2 years ago
De facto verhält sich die EU aber wie ein Superstaat.
In der Praxis *IST* sie also ein Superstaat, wenn auch via Ursupation / Putsch.
nekrad23 2 years ago
Wo ist dein Problem dabei?
lightupthesky68 2 years ago
Das Problem ist, daß dieser Superstaat
a) keinerlei demokratische Legitimation hat
b) kein RECHTLICHES System ist
c) nicht die Grundlagen für einen Staat hat (uA. in Ermangelung eines Staatsvolkes)
Siehe Kant'sche Rechtsphilosophie, Vorträge von Prof. Schachtschneider, etc, etc.
nekrad23 2 years ago
@nekrad23
Demokratische Legitimation? Parlament, Rat usw... Ist schon irgendwie Demokratisch. Warum? Weils gewählt wird.
b) Wieso kein Rechtliches System? Die müssen sich genauso an die Verfassungen und Grundgesetzte Halten wie alle andernen Länder.
c) Staatsvolk? Europäisches Volk, die einheit der Völker Europas.
lightupthesky68 2 years ago
Wo genau nimmst Du die demokratische Legitimierung her ?
Das "Parlament" ist garkein Parlament (hat das BVG festgestellt), schon allein weil es weder demokratisch gewählt ist, noch ein Volk hat, das es vertritt.
Rat und Kommission sind reine Executivorgane. Aber die machen die Gesetze. Ergo: keine Gewaltenteilung.
Erst recht nicht beim EUGH, der überhaupt
kein Gericht ist.
Im Detail kannst Du Dir das zB. bei Prof.Schachtschneider anhören.
nekrad23 2 years ago
Ich bin gegen den Vertrag von Lissabon, solange er eine Ausweitung der sachlichen Kompetenzen bedeutet trotz m.E. immer noch erheblicher Defizite in Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Sehr bedauerlich ist, dass verfassungsrechtliche Bedenken von nahezu allen Bundestagspolitikern völlig übergangen werden.
guest1983 3 years ago 2
@Gamorri & victor 190773
Unser Channel ist kein Ort, an dem wir absurde Rassendiskussionen dulden werden! Da hat auch der Liberalismus seine Grenzen. Wir leben im 21. Jahrhundert und da hat sich zwischen den Völkern Europas einiges geändert. Also, diskutiert sachlich und fair (daran haben wir großen Spaß) aber bitte nicht auf diesem Niveau. Danke
FDP 3 years ago
Es muss schön sein Deutscher zu sein und selber entscheiden können, das Ihr eine Recht an Vergebung haben...während Søren Kam in Kempten unbehelligt lebt. Ûbrigens habe Ich keine rassendiskussion angefangen.
victor190779 3 years ago
Okay - mag sein, das Fischer nicht Deutschland repräsentiert.
Was denn mit die Deutsche Gerichte die immer und immer wieder sagen, das SS-Obersturmführer Søren Kam nicht nach Dänemark überführt werden muss?
Obwohl er eine der wichtigste noch lebende kriegsverbrecher ist - und verantwortlich für dutzende von morden in Dänemark gewesen ist.
Die waren auch nur Dänen - und also Untermenschen.
victor190779 3 years ago
Ich weiss. Aber Ich lebe jetzt seit 10 jahren in Berlin. Bin mit eine Moffe liiert.
als beispiele:
1) Expansionismus: Die Rede von Joscka Fischer an der Humboldt-uni, wo er eine europäische staatsoberhaupt will. (Und was mit meine Königin - bin zwar links...aber diese entscheidung müssen wir selber nehmen).
2) Herrenvolksmentakität: Die drohungen von Stoiber, Koch un Kubicki gegen die SSW nach die Wahlen in S-H.
Es gibt viele beispiele.
Ganz kurz: Wir waren imme feinde. Bleiben es auch
victor190779 3 years ago
Kenne Bonde. Konservativ ist er nicht. Nationalist - thjaah. Wenn du in eine Dänische Familie in Nordschleswig geboren bist, ist eine gewisse skepsis gegenüber die Moffen wohl angebracht.
Reiter - vestehst du nicht das du mit deine EU-begeisterung genau dieselbe linie folgt wie die Grossväter oder Väter?
Zwar sind die Mittel anders. Aber hinter steckt noch diese unerträgliche Deutsche expansionismus und herrenvolksmentalität.
victor190779 3 years ago
Habe versucht eine link hochzuladen.
Ging nicht...
Probier mal Jens Peter Bunde lisbon treaty zu googlen...dann kommste zur eine kommentierte und leserfreundliche version. (Caveat - autor ist Jens Peter Bonde - Dänische nein-sager aber auch dienstälteste MEP).
victor190779 3 years ago
Nee - aber Ich habe die vertrag gelesen. Es ist steintot nach der Irische nein.
2. absatz - jetzt mit mehr platz. Die neuste EU-urteil stellt klar die Weichen für eine konfrontation mit gewalt bei uns. Wenn die grossen demokratische parteien eine kernpunkt der regierungspolitik - eine harte zuwandrungsgesetz - nicht mehr durchführen kann...wegen der EU - dann gibt es nur eine Lösung. Es ist nicht mehr politisch, sondern bewaffnet.
victor190779 3 years ago
Es ist sehr gut, das ein Deutscher weiss was die Iren oder Holländer oder Franzosen wollen.
Wenn es um die "Befriedigung" gehe sehe Ich das anders. Ich kam soeben zurück aus Dänemark wo Ich - nach eine EU Gerichsthof Urteil letzte Woche über unsere Auslänerpolitik (Die von mehr als 3/4 alle wähler unterstützt wird) das wort "Waffen" gehört habe.
Ich habe zwar selber - als die erste seit generationen - keinen Kreig in D-mark gesehen. 1000 Jahren Deutschen besetzungen soll man auch nicht vergess
victor190779 3 years ago
Für Europa begeistern - so wie der FDP-gründer Dr. Werner Best die Dänen für Europa begeistern wollte.
Die Franzosen haben nein gesagt. Die Holländer. Die Iren. WAS müssen wir tun um die Traktat zu begraben....
Die wähler denken - Gott sei dank - nicht wie Juristen und ôkonomen - und die können die lahme plusworte schnell durchschauen.
Ich schlage vor, das die FDPler und die Eurokraten eine neue Volk finden.
victor190779 3 years ago 4
Ziemlich guter Beitrag, besonders gut fand ich das Herr Link nicht der Meinung ist, dass man die Iren so oft abstimmen lassen soll, bis ein ja raus kommt.
Ich glaube ein großes Problem ist auch, dass ein viele Sachen, wie z.B. dass in Vertrag steht dass die Mitgliedsstaaten zum Aufrüstung verpflichtet sind, scheinbar durch die Hintertür erreichen und man denn Vertrag so nicht mehr traut.
Colduz 3 years ago
allerdings. was ich auch seh vermisse ist die Meinugnsfreiheit,. vor allem in linken Foren. da werden kritische Kommentare nicht zugelassen (hab's schon oft probiert...). es ist ein Öffnugnsproblem der meisten PArteien, die hoffen , mit PArolen Wähler zu ködern, bloß nicht mit Diskussion. leider fallen viele Bürger darafu rein.
wapi6 3 years ago 2
Absolut korrekt. Ich kann ihnen wirklich nur zustimmen. Besonders in dem Punkt, dass internationale Politik nicht durch Volksabstimmungen auf nationaler Ebene beeinflusst werden sollte, sondern ein Europäischer Dialog gefördert werden muss.
Ich hoffe auf jeden fall, dass der Vertrag von Lissabon doch noch in Kraft treten kann.
TehBlackFox 3 years ago 2
Ich bin überrascht, dass ich ihnen tatsächlich in jedem einzelnen Punkt nur zustimmen kann.
Ollowayne 3 years ago 2