Grundsicherung ohne Sanktionen wäre der richtige Weg.
Gelder einsparen indem man Unternehmen die davon Leben H4 Empfänger auszunutzen und auszuboten, das Handwerk legt.
Das muss man sich mal rein ziehen da gibt es Unternehmen, die leben davon, dass die Arge ( im endeffekt Steuerzahler ) dafür zahlt, das man MENSCHEN ausnimmt, ausnutzt und ausplündert. Und wieviel Geld das sein muss, kann sich jeder denken... ein Unternehmen kostet viel Geld....
Sanktionen müssen weg, damit der, der verzweifelt nen job sucht und keinen findet genauso viel bekommt, wie der, der sich keine mühe mit bewerbungen etc. macht.
Mal eine Frage am Rande : Soweit ich mich recht entsinne trägt dieses Gesetz den Namen eines Kriminellen, der wegen Bestechung des Konzernbetriebsrates von VW mit Sexflügen nach Südamerika (Brasilien) und anderen Zuwendungen vom Gericht mit einer Freiheitsstrafe auf Bewährung und einer verhängten Geldstrafe rechtskräftig verurteilt wurde ?! Das sagt doch schon alles über den Charakter dieses Gestzes aus, oder etwa nicht ?!
Wer intelligent, vernünftig und verantwortungsbewusst ist wird einsehen, dass nur eine einzige Partei wirklich wählbar ist, denn all die anderen Parteien sind erwiesenermaßen neoliberal, werden von der Wirtschaft mit Millionen u. Milliarden € geschmiert und von ihr gelenkt (CDU =Club Deutscher Unternehmer, FDP = Freiheit für Die Profitgier der Geldgeier, SPD = die Genossen der Bosse und der Posse, die berühmt berüchtigten Spezialdemokraten und die schwarzen Grünen) !
Man kann nur hoffen das durch Proteste der Bevölkerung das Unrechtsgesetz zum Sturz gebracht wird. Da alle anderen Parteien nicht gewillt sind das zu Ändern und abzuschaffen.
Hartz IV ist eine Neue form von Sklaverei nix anderes. Ach, nein es ist Freiheit und Demokratie. Für viele die mit Hartz IV leben müssen ist das eine Demütigung und die das eingeführt haben sind nicht besser wie die das recht gebeugt haben in der damaligen DDR. Wenn nicht noch schlimmer, da in der damaligen DDR die Menschen wenigstens noch Geld verrittenen konnten um nicht in Armut zu Leben.
Die Regierung will sich doch nur ein unbequemes Thema vom Hals schaffen und zugleich dafür sorgen, daß die CDU/CSU auf Kommunalebene die neoliberale und antisoziale Politik fortsetzen kann, welche auf Bundesebene nicht mehr so störungsfrei funktioniert.
Selbst die nachträgliche Zustimmung des Antragstellers zur getroffenen Regelung hebt die Rechtsfolgen nicht mehr auf.Diese Verwirklichung des Prinzips von Zuckerbrot und Peitsche dürfte einen Verstoß gegen den ungeschriebenen Verfassungsgrundsatz der Verhältnismäßigkeit darstellen , Desweiteren wird hier mit hoher Wahrscheinlichkeit das Menschenwürdeprinzip (Art. 1 GG) verletzt .
Selbst die nachträgliche Zustimmung des Antragstellers zur getroffenen Regelung hebt die Rechtsfolgen nicht mehr auf.Diese Verwirklichung des Prinzips von Zuckerbrot und Peitsche dürfte einen Verstoß gegen den ungeschriebenen Verfassungsgrundsatz der Verhältnismäßigkeit darstellen , Desweiteren wird hier mit hoher Wahrscheinlichkeit das Menschenwürdeprinzip (Art. 1 GG) verletzt .
1.Das SGB II verstößt nach meinem befürworten noch an anderer Stelle gegen die Verfassung. Bei der sog. Eingliederungsvereinbarung. Diese fußt auf dem Übereinkommen von Antragsteller und Behörde. Sie stellt daher einen Vertrag dar. Ein Vertrag setzt Vertragsfreiheit voraus, also die Möglichkeit des Handelnden Ja oder Nein zu sagen. 2.--
@holgerbaetz Das ist ja genau der Witz an der Sache! Du kannst ja nein sagen, aber dann gibt es kein Geld! Und das wird als freie Entscheidung eingestuf aber eigentlich ist es erzwungen da man ohne Geld ja nicht überleben kann. Genau wie die "Einladungen" der ARGE. "Hiermit laden wir sie ein, aber wehe sie kommen nicht!" Das ist für mich eine Vorladung und verstößt eigentlich gegen mein Recht auf Freiheit. Aber da ist es das Selbe. Du msst ja nicht kommen, aber dann gibtes weniger Geld.
Katja spricht mir aus der Seele. DIE LINKE ist die einzige Partei, die konsequent und von Anfang an gegen diese sozialverbrecherischen Hartz IV-Gesetze kämpft. Das kann man garnicht oft genug betonen
@BizziBorderline Die dafür verantwortlichen Sozialverbrecher der Regierungen verstehen ganz genau. Aber die wissen auch dass Hartz IV speziell zur Drangsalierung der Betroffenen und um die noch in Arbeit befindlichen Menschen ständig unter Druck zu setzen sich zu jeder, noch so beschissenen und schlecht bezahlten Arbeit bereit zu erklären . Die Befindlichkeiten der Hartz IV-Empfänger sind dabei völlig uninteressant es geht um Maximalprofit und um Unterdrückung des Volkes.
zitat: Die Arbeitsmarktexpertin der Linken, Sabine Zimmermann, lehnt die Idee deshalb ab: "De facto wird ein Arbeitszwang mit Armutslöhnen eingeführt."
@MarkusW1983 die brd gmbh wird das sicher zu verhindern wissen. es wird ja jetzt schon hatz auf die linke gemacht. das dumme deutsche volk will doch belogen werden..alleine aufgrund des rentnerüberhangs werden immer wieder die neoliberalen von den demenzkranken gewählt..warum..weil es schooo immer so war..frag mal die alten, die habens doch noch nicht gerafft was abgeht.
@bluesbiker1963 Sie mal nicht so überheblich und stelle die Alten als Idioten dar. Ich kenne mindestens genau so viele Junge, die nicht mal die Grundbegriffe der Politik begriffen haben. Es gibt also nicht die Alten, genau so wenig wie es die Jungen gibt.
Wie man so schön sagt, gibt es immer sone und solche
Problem der Sanktionen ist ja auch, dass sie in Kombination mit der Leiharbeit die Unternehmen zum Lohndumping ermutigt.
Beispiel: Ein Arbeitsloser bekommt ein Jobangebot zu einem äußerst schlecht bezahlten Job (können die Unternehmen dank Aufstockung ja machen) und dies muss der Arbeitslose dann annehmen, selbst wenn er völlig unter Niveau bezahlt wird.
Die für Hatz IV sind haben keine Achtung vor den Menschen. Es sind meist die die sich selber durch ihre Unersättliche Gier bereichern. Gut das es noch eine Partei im Bundsteg gibt die für den Bürger das Grundgesetz verteidigen.
Was bei einigen Abgeordneten Anschein nicht so eine Rolle Spielt.
Ich bin einen Tag nach der letzten BuTaWahl eingetreten, und einen Tag später erwähnte einer meiner besten Kumpels so nebenbei, daß er am Wahltag übrigens in die Linke eingetreten sei... :)
Grundsicherung ohne Sanktionen wäre der richtige Weg.
Gelder einsparen indem man Unternehmen die davon Leben H4 Empfänger auszunutzen und auszuboten, das Handwerk legt.
Das muss man sich mal rein ziehen da gibt es Unternehmen, die leben davon, dass die Arge ( im endeffekt Steuerzahler ) dafür zahlt, das man MENSCHEN ausnimmt, ausnutzt und ausplündert. Und wieviel Geld das sein muss, kann sich jeder denken... ein Unternehmen kostet viel Geld....
FairGerechtSoziaL 4 months ago
Sanktionen müssen weg, damit der, der verzweifelt nen job sucht und keinen findet genauso viel bekommt, wie der, der sich keine mühe mit bewerbungen etc. macht.
Das klingt für mich ziemlich fair (nicht).
Tr4v31 9 months ago
so schön und intelligent kann politik sein
haifadream 11 months ago
Mal eine Frage am Rande : Soweit ich mich recht entsinne trägt dieses Gesetz den Namen eines Kriminellen, der wegen Bestechung des Konzernbetriebsrates von VW mit Sexflügen nach Südamerika (Brasilien) und anderen Zuwendungen vom Gericht mit einer Freiheitsstrafe auf Bewährung und einer verhängten Geldstrafe rechtskräftig verurteilt wurde ?! Das sagt doch schon alles über den Charakter dieses Gestzes aus, oder etwa nicht ?!
Dieses Gesez ist eine einzige große Sauerei !
[X] [X] die Linke
fightinglion27 1 year ago
Wer intelligent, vernünftig und verantwortungsbewusst ist wird einsehen, dass nur eine einzige Partei wirklich wählbar ist, denn all die anderen Parteien sind erwiesenermaßen neoliberal, werden von der Wirtschaft mit Millionen u. Milliarden € geschmiert und von ihr gelenkt (CDU =Club Deutscher Unternehmer, FDP = Freiheit für Die Profitgier der Geldgeier, SPD = die Genossen der Bosse und der Posse, die berühmt berüchtigten Spezialdemokraten und die schwarzen Grünen) !
[X] [X] die Linke
fightinglion27 1 year ago 2
Comment removed
HR5308 1 year ago 2
Comment removed
HR5308 1 year ago 2
bla bla bla bla bla bla bla bla bla bla bla bla bla ballspiel
4Papier 1 year ago
Man kann nur hoffen das durch Proteste der Bevölkerung das Unrechtsgesetz zum Sturz gebracht wird. Da alle anderen Parteien nicht gewillt sind das zu Ändern und abzuschaffen.
Skorbi09 1 year ago 3
Hartz IV ist eine Neue form von Sklaverei nix anderes. Ach, nein es ist Freiheit und Demokratie. Für viele die mit Hartz IV leben müssen ist das eine Demütigung und die das eingeführt haben sind nicht besser wie die das recht gebeugt haben in der damaligen DDR. Wenn nicht noch schlimmer, da in der damaligen DDR die Menschen wenigstens noch Geld verrittenen konnten um nicht in Armut zu Leben.
Skorbi09 1 year ago 2
Ich hoffe, dass es langfristig auf das BGE hinausläuft - auch wenns noch 20 Jahre dauert.
yokombo 1 year ago
sehr gut... wie immer von den linken.. denn die ganzen ein euro jobs und arbeitsmaßnahmen zerstören normale arbeitsplätze!!
stRcAli 1 year ago 2
Die Regierung will sich doch nur ein unbequemes Thema vom Hals schaffen und zugleich dafür sorgen, daß die CDU/CSU auf Kommunalebene die neoliberale und antisoziale Politik fortsetzen kann, welche auf Bundesebene nicht mehr so störungsfrei funktioniert.
[X] DIE LINKE
gringonesse 1 year ago 4
Selbst die nachträgliche Zustimmung des Antragstellers zur getroffenen Regelung hebt die Rechtsfolgen nicht mehr auf.Diese Verwirklichung des Prinzips von Zuckerbrot und Peitsche dürfte einen Verstoß gegen den ungeschriebenen Verfassungsgrundsatz der Verhältnismäßigkeit darstellen , Desweiteren wird hier mit hoher Wahrscheinlichkeit das Menschenwürdeprinzip (Art. 1 GG) verletzt .
holgerbaetz 1 year ago
Selbst die nachträgliche Zustimmung des Antragstellers zur getroffenen Regelung hebt die Rechtsfolgen nicht mehr auf.Diese Verwirklichung des Prinzips von Zuckerbrot und Peitsche dürfte einen Verstoß gegen den ungeschriebenen Verfassungsgrundsatz der Verhältnismäßigkeit darstellen , Desweiteren wird hier mit hoher Wahrscheinlichkeit das Menschenwürdeprinzip (Art. 1 GG) verletzt .
holgerbaetz 1 year ago
1.Das SGB II verstößt nach meinem befürworten noch an anderer Stelle gegen die Verfassung. Bei der sog. Eingliederungsvereinbarung. Diese fußt auf dem Übereinkommen von Antragsteller und Behörde. Sie stellt daher einen Vertrag dar. Ein Vertrag setzt Vertragsfreiheit voraus, also die Möglichkeit des Handelnden Ja oder Nein zu sagen. 2.--
holgerbaetz 1 year ago 3
@holgerbaetz Das ist ja genau der Witz an der Sache! Du kannst ja nein sagen, aber dann gibt es kein Geld! Und das wird als freie Entscheidung eingestuf aber eigentlich ist es erzwungen da man ohne Geld ja nicht überleben kann. Genau wie die "Einladungen" der ARGE. "Hiermit laden wir sie ein, aber wehe sie kommen nicht!" Das ist für mich eine Vorladung und verstößt eigentlich gegen mein Recht auf Freiheit. Aber da ist es das Selbe. Du msst ja nicht kommen, aber dann gibtes weniger Geld.
TheRipper112 1 year ago 2
Katja spricht mir aus der Seele. DIE LINKE ist die einzige Partei, die konsequent und von Anfang an gegen diese sozialverbrecherischen Hartz IV-Gesetze kämpft. Das kann man garnicht oft genug betonen
DIE LINKE [X]
MrHerby1952 1 year ago 5
Danke Katja! Warum verstehen das so viele nicht? Das geht mir nicht in den Kopf.
BizziBorderline 1 year ago 6
@BizziBorderline Die dafür verantwortlichen Sozialverbrecher der Regierungen verstehen ganz genau. Aber die wissen auch dass Hartz IV speziell zur Drangsalierung der Betroffenen und um die noch in Arbeit befindlichen Menschen ständig unter Druck zu setzen sich zu jeder, noch so beschissenen und schlecht bezahlten Arbeit bereit zu erklären . Die Befindlichkeiten der Hartz IV-Empfänger sind dabei völlig uninteressant es geht um Maximalprofit und um Unterdrückung des Volkes.
MrHerby1952 1 year ago 3
ach,die wollen bald die-bürgerarbeit-einführen.
zitat: Die Arbeitsmarktexpertin der Linken, Sabine Zimmermann, lehnt die Idee deshalb ab: "De facto wird ein Arbeitszwang mit Armutslöhnen eingeführt."
Hermansche 1 year ago
Klasse, Katja!!!!
elektronarkose 1 year ago 6
Wenn jetzt noch alle Hartz IV - Betroffenen alle wählen gehen und ihr Kreuz an der richtigen Stelle machen, wird alles gut ;-)
MarkusW1983 1 year ago 5
@MarkusW1983 die brd gmbh wird das sicher zu verhindern wissen. es wird ja jetzt schon hatz auf die linke gemacht. das dumme deutsche volk will doch belogen werden..alleine aufgrund des rentnerüberhangs werden immer wieder die neoliberalen von den demenzkranken gewählt..warum..weil es schooo immer so war..frag mal die alten, die habens doch noch nicht gerafft was abgeht.
bluesbiker1963 1 year ago 7
@bluesbiker1963 Sie mal nicht so überheblich und stelle die Alten als Idioten dar. Ich kenne mindestens genau so viele Junge, die nicht mal die Grundbegriffe der Politik begriffen haben. Es gibt also nicht die Alten, genau so wenig wie es die Jungen gibt.
Wie man so schön sagt, gibt es immer sone und solche
MrHerby1952 1 year ago
also ich kann mich nur wunder über leute die negativ über dieses video abstimmen...
das sind bestimmt leute die in nem einfamilienhaus sitzen und dann noch neidisch auf hartz4 empfäger sind weil die medien...
Tommynocka100 1 year ago 6
ES LEBE DIE PARTEI DER ARBEITER
klatlap1553 1 year ago 4
Im Grunde bedeutet das, was Katja da fordert und wofür die Linke steht:
Ein Grundeinkommen. ;)
Sie ist ja schließlich in der BAG Bedingungsloses Grundeinkommen. :)
Weiter so. :)
centurio81 1 year ago 8
Hartz4 ist ein Verbrechen am Volk finde ich.
Katja is süß.. *g* Irgendwann will ich ihr mal die Hand schütteln.. :)
centurio81 1 year ago 5
@centurio81 Auf Ihrer Website stehen auch Ihre Termine wie zB Bürgersprechstunden unter dem Menüpunkt "Politisches"...
itekisan 1 year ago
Sehr guter Beitrag, wie immer!
HR5308 1 year ago 3
Bravo! Vernunft kommt von Links!
derherwig 1 year ago 3
Kann mich hier nur allen anschließen: Hartz IV gehört ersetzt.
[X] DIE LINKE
olbubi 1 year ago 5
Problem der Sanktionen ist ja auch, dass sie in Kombination mit der Leiharbeit die Unternehmen zum Lohndumping ermutigt.
Beispiel: Ein Arbeitsloser bekommt ein Jobangebot zu einem äußerst schlecht bezahlten Job (können die Unternehmen dank Aufstockung ja machen) und dies muss der Arbeitslose dann annehmen, selbst wenn er völlig unter Niveau bezahlt wird.
Inv4lidNick 1 year ago 7
Alles was repressiv gegen Minderheiten geschieht, ist ein kultureller und humanistischer Supergau!
Ich finde es wunderbar, dass du so engagiert bei diesem Thema bist und auch bleibst.
Für eine bessere Zukunft!
Die Linke wählen!
LaberrhabarberPF 1 year ago 6
Die für Hatz IV sind haben keine Achtung vor den Menschen. Es sind meist die die sich selber durch ihre Unersättliche Gier bereichern. Gut das es noch eine Partei im Bundsteg gibt die für den Bürger das Grundgesetz verteidigen.
Was bei einigen Abgeordneten Anschein nicht so eine Rolle Spielt.
Skorbi09 1 year ago 8
Das wird aber nur dann verwirklicht, wenn die Menschen endlich aufwachen und immer mehr die Linkspartei gewählt wird.
Ansonsten bleibt fast alles so wie es eh schon ist!
lutzi55 1 year ago 8
Ich bin vor einigen Wochen in Die Linke eingetreten, ich bereue es nicht
[X] Die Linke
aramisfreund 1 year ago 6
@aramisfreund
Hallo Genosse! ;)
Ich auch! :-)
centurio81 1 year ago
@aramisfreund Das kommt noch... *kleinerScherz* ;D
Ich bin einen Tag nach der letzten BuTaWahl eingetreten, und einen Tag später erwähnte einer meiner besten Kumpels so nebenbei, daß er am Wahltag übrigens in die Linke eingetreten sei... :)
itekisan 1 year ago 4
Wunderbar!!!!
Ubuntianer 1 year ago 3
Hartz 4 muss weg!
Ladytron2010 1 year ago 28
@Ladytron2010 Dem ist nichts hinzu zu fügen.
MrHerby1952 1 year ago
Großartig. Liebe Grüße.
derneueuntergang 1 year ago 23