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From: FDP
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All Comments (53)

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  • 19 Leuten gefällt es nicht, eine Debatte über Zukunft des Sozialstaats zu führen, es von der FDP organisiert wird. Trauriges, populistisches Deutschland.

  • Lindner wirft eine wichtige Frage auf. Halbwahrheiten gibt es hier in keiner Weise. Er spricht hier wichtige Themen an. Und seinem letzten Satz stimme ich voll zu. Und hier haben SPD und Grüne nunmal versagt und auch die SED würde hier gnadenlos versagen.

  • LiberaleEli - ich bin im Übrigen kein Freund der FDP - gnaz im Gegenteil!!! Und ich mag weder Lindner noch den ganzen anderen haufen. Was Sie aber nicht verstehen, ist eine Grundform der Normalität im Ton, den man anwendet.

  • Heute am 07.01.2011 kam folgende Nachricht im TV: FDP Historischer Tiefstand mit 2,95 % in der Gunst der Wähler. Währen also heute Wahlen gewesen gäbe es die FDP nicht mehr in der Politik.

    F = Fast

    D = Drei

    P = Prozent

    An dieser stelle ein Danke an Herr Westerwelle, Guido das hast du GUT gemacht, bitte bleib noch ein bisschen bei der FDP, einer muss am ende das Licht ja ausmachen.

  • Herr Lindner, Sie nerven mit ihren Halbwahrheiten!

  • 100 Milliarden für die Bankster ohne Sicherheiten ist aber in Ordnung. Die 20 Milliarden, die für Ärmsten unserer Gesellschaft würden auf jeden Fall hier in der Region ausgegeben und nicht auf einem Liechtensteiner Konto landen.

    Das und ein gesetzlicher Mindestlohn würde der Binnenwirtschaft und Klein- und mittelständischen Betrieben helfen.

  • Anscheinend beherrscht man in der FDP nicht einmal das kleine Einmaleins, will uns aber stets etwas von kaufmännischer und wirtschaftlicher Kompetenz vorgaukeln. Leider fallen manche sogar noch darauf rein. :-(

  • n Anbetracht der Tatsache, dass wir selbst für in Warheit system irrelevante Banken mal eben 18 Mrd, 20 oder noch mehr Milliarden zur Verfügung stellen können und darüber hinaus ein Hartz4-Empfänger die Summe, die er mehr in der Tasche hätte, sofort verkonsumieren und damit einerseits der Wirtschaft zukommen und andererseits an den Staat in Form von Steuereinnahmen (MwSt) zurückfließen würden, beweist, wie wenig sachlich und irreführend dieser Wortbeitrag von Herrn Lindner ist.

  • Daher würde selbst eine Erhöhung auf 500€, wie sie die Linke fordert, gerade einmal 10-15 Mrd mehr kosten, eine Anhebung des Regelsatzes auf 420 € demnach sogar weitaus weniger als die Hälfte von 20 Mrd. € (ungefähr 5 Mrd. €), beides jedenfalls nicht annäherend 20 Mrd. €, wie hier vorgetragen.

  • Betrachtet man sich nämlich mal die Gesamtausgaben für Hartz 4 im vergangen Jahr, so stellt man fest, dass diese selber bereits schon nicht viel höher als 20 Mrd € betragen, was auch wenig verwundert, schließlich braucht man nur mal 359€ mit knapp 7 Millionen Leistungsbeziehern zu multiplizieren.

  • Dieses Video zeigt beispielhaft, wie die FDP Lügen verbreitet und damit Politik macht. Angefangen bei Westerwelles Vergleich mit der Kellnerin, die in Wahrheit, anders als von Westerwelle behauptet, immer mehr haben muss als ein Hartz4-Empfänger (schließlich ist das Gesetz so angelegt) über die hier genannte Zahl von 20 Mrd, die eine Anhebung des Hartz4-Regelsatzes angeblich kosten würde.

  • An alle Kritiker:

    Nur so. Herr Clement war SPD Superminister.

    Hier wurden Leute aller Seiten eingeladen. Hochachtung!

  • Danke Herr Lindner, Sie haben vollkommen Recht!

    Sie führen die einzig vernünftige Politik in ganz Deutschland!

    Beste Grüße

  • @Vandernick : Nee, is klar - er lügt schon im ersten Satz. HartzIV wurde von der CDU mitgetragen.

    Die FDP betreibt schamlos frechste Klientelpolitik. Das ist dann also verbünftige Politik? Wie blind muss man sein...?

  • @PhilippBln

    Auch verschweigt dieses Weichei das die FDP die erste Partei war die Zugestimmt hat zu den Hartz Gesetzen.

  • @Vandernick

    bist du als Kind viel Geschlagen worden? Wenn nein dann wird es Zeit dir deine Fresse zu Stopfen, du Menschenverächter.

  • @LiberaleEli: Sie sollten sich für derart dumme Sätze echt schämen.. Ist echt sehr unliberal, wie Sie sich hier geben.

  • Scheiss FDP!!!!

  • Welche "Experten" das dann sein werden, die die FDP zu ihrem Symposium einladen wird, kann ich mir lebhaft vorstellen... Und die Damen und Herren "Experten" befinden dann darüber, was für die Betroffenen ein "Sozialstaat, der wieder sozial verantwortlich sein kann" gefälligst zu bedeuten hat... "Menschen nicht im Sozialleistungsbezug alleine lassen" ist auch so eine gewiefte Formulierung à la FDP. Da werden diejenigen, deren Regelsatz gekürzt wird, sicher Luftsprünge machen...

  • was ist ihre position in sachen KUNSTförderung .

    JETZT ... BITTE um antwort ...OHNE maske und lüge...

  • Wer FDP-Wählt schützt die Apotheker-Schmarotzer! Wer FDP wählt schützt die Klientel vor dem Wettbewerb.

    FDP ist gegen Marktwirtschaft!

  • EllBrai Hirn stiften, Schmarotzer - Partei FDP abwählen.

  • FDP wählen. Schmarotzer abwählen.

    Wahrheit über Hartz4 v=BedGtwCm58g

    Hartz4 Lösungen v=bIwDFK5QpCE

    Fricke und Solms Ersatz v=843HZIaY7xU

  • bla bla bla bla bla bla bla bla..... ich bin für eine pauschale kürzung aller abgeordneten! ihr wisst ja alle garnicht wovon ihr redet.... lebt hinterm mond!

  • Ah, der Staubsaugervertreter muß wieder ran....

  • @irgendeinnickbitte

    wie kannst Du Dich nur erdreisten, im Kommentarbereich eines FDP-Videos auf die Rede einer Politikerin der LINKEN hinzuweisen???

    Da kann Dir doch klar sein, dass ideologiefeste FDP-Anhaenger Deinen Beitrag als SPAM markieren.

    Denn Hetze hoeren sie gerne, aber keine Gegenargumente. Damit werden sie naemlich nicht fertig und schauen so drein wie Guido bei 1:14:

    watch?v=48vckF2mqBI

  • "Leistung muss sich lohnen, und es gibt keinen Wohlstand ohne Anstrengung". Das wissen auch die Arbeitslosen, die vorher zwanzig Jahre und mehr im Berufsleben standen und sich einen bescheidenen Wohlstand verdienten, den sie jetzt sukzessive verlieren. Dazu kommt noch die Häme der Besserverdiener, welche ihnen unterstellen, das sie Faulenzer und Schmarotzer seien, die den Staat schamlos ausbeuten.

    Wie war das??? - Verkehrte Welt.

    Habe ich da etwas falsch verstanden? Ja, aber natürlich!

  • ich stimme dem konzept und der idee voll und ganz zu, nur muss das jetzt auch umgesetzt werden - und das wird in der koalition schwer sein, weil hier etliche verschiedene ansätze existieren!

  • Was für ein Heuchler!

  • @SebastianG63 Schwachsinn! Die FDP setzt sich für härtere Konsequenzen für arbeitsunwillige Transferleistungsempfänger ein. Sie will dabei nicht den bestehenden Maßnahmenkatalog verändern, nur endlich diesen auch anwendbar machen. Was bringen Drohungen, wenn bei mangelnder Gegenleistung der Hartz4 Satz nicht gekürzt wird? Richtig nichts, wieso sollte ich mich dann als Hartz4 Empfänger noch um Arbeit bemühen? Richtig, gar nicht. So kann eine solidarische Gesellschaft nicht funktionieren.

  • @SebastianG63 Eine großartige Idee, dann werden deutsche Produkte noch teurer und können gar nicht mehr mit asiatischen Rivalen konkurrieren. Der nächste Schritt wäre, dass eine Firma wie Nokia ins Ausland zieht und der ganze Pöbel motzt und über die böse Firmenpolitik schimpft. Außerdem lassen sich Erzeugnisse nicht einfach mal versteuern, abgesehn von der UST. Wie würdest du denn Bank-Erzeugnisse wie Zertifikate oder Fondbaskets am besten bewerten? Das ist nicht möglich.

  • Die Erhoehung der Hartz 4-Saetze ist nicht nur eine soziale, sondern auch eine eiskalt oekonomische Notwendigkeit.

    Es ist der FDP offensichtlich noch nicht aufgefallen, aber wir haben eine Wirtschaftskriese. Umd die zu bewaeltigen ist u.a. die Verstaerkung der Binnennachfrage notwendig. Und da hilft v.a. die Erhoehung der Hartz 4-Saetze, da deren Bezieher garantiert alles wieder ausgeben.

    Das hilft dann auch dem Mittelstand, um den sich die FDP ja angeblich immer sorgt!

  • @MultiLadytron wenn man das in erheblichem Ausmaß machen würde, ziehen noch mehr unternehmen ins ausland. gewinne aus wertpapieren müssen übrigens seit 2009 ausnahmslos mit 25% plus kirchensteuer versteuert werden

  • warum muss die mitte der Gesellschaft das bezahlen?

    Börsenumsatzsteuer und gut, da wär sogar eine doppelt so hohe Steigerung drin, zumal das zu 100% in den Wirtschaftskreislauf zurück fließt.

  • @uiuiuiseraph Dann trade ich eben übers Internet bei ausländischen Alternativen. Dann sieht der deutsche Staat keinen Cent seiner Börsenumsatzsteuer. Das musste ja auch England schmerzlich erkennen, als sie diese Steuer eingeführt haben.

    BTW: Die Steuer mag zwar zu 100% in den Wirtschaftskreislauf zurück fließen, dennoch kommt es immer zu erheblichen Wohlfahrtsverlusten bei Steuererhebungen.

  • ich persönlich fühle mich als mündiger, wahlberechtigter Bürger dem Staat zugehörig und nicht dem hier angedeuteten Kliente Internetgemeinde ... das nervt mich. Ansonsten inhaltlich die Pläne der FDP auf den Punkt gebracht, wenngleich etwas schwammig... wie man dazu auch steht, Video an sich ist ok

  • Karlsruhe kann nicht sprehcen, Menschen sprechen. 10 euro Harttz 4 kostet Geld? ojeje. solange wir Geld für Atomuboote für Israel haben, soll mir keiner damit kommebn, dass wir kein Geld für Bedürftige haben.

  • @wapi6 Bedürftige brauchen sich nur um einen Job zu suchen um ihre Transferleistung aufzustocken oder ZUMINDEST Engagement zu zeigen. Sicher gibt es sinnvollere Investitionen als Zuschüsse für andere Länder, aber die Aufstockung der Hartz4-Sätze gehört nicht dazu. Schon allein deshalb nicht, weil die Differenz zu den Einkommen der hart arbeitenden Menschen noch geringer werden würde. Das wäre ein Schritt in die falsche Richtung.

  • 1/2 na wenn der Abstand zu der arbeitenden Klasse zu gering ist, könnte es sein, dass die arbeitende Klassen mit Billiglöhnen versklavt wird? hm, so ein bisschen vielleicht?

    du biast lustig, aber okay, schauen wir auf die Zahlen:

    5-7 Mio Arbeitslose in D, circa 1Mio freie stellen. würde jede offene Stelle bestzt werden, bleiben geschätzte 5-6 Mio Arbeislose übrig, für die wir keine Arbeit haben. und nun?

    wir bewegen uns auf eine Gesellschaft zu, in der wir erkennen werden,

  • 2/2 dass nicht jeder einer Tätigkeit nachgehen köännen wird. das ist auch nicht schlimm, denn wir sind nicht zum Spaß Technologieweltmeister. überleg mal, immer mehr Arbeitslose und Leute wie ich arbeiten 60-70 Studen pro Woche, im Studium mit den drei Nebenjobs die ich hatte sogar noch mehr (damit du nicht denkst, ich sei faul oder so).

    aber ist das dein Gesellschaftsbild?

    inwiefern ist der Mensch für dich wie ein konditioniertes Tier, das man benutzt?

  • @wapi6 Richtig,nicht jeder wird eine Tätigkeit haben können,das ist aber kein Grund auf der Couch die Füße hoch zu legen. Hartz4 ist kein Geschenk,sondern mit Gegenleistungen verbunden.Das kann in 1-Eurojobs, kommunaler Arbeit oder Jobannahme- /Bewerbungspflicht ausarten. Richtig so!Ich studiere schließlich auch nicht, weil ich später mal die Arbeitsunwilligen finanzieren möchte, die nicht wie ich bis in die Nacht lernten oder arbeiteten. Leistung: Cash! Keine Leistung: Existenzminimum!

  • warum soll sich jemand für Tätigkeiten bewerben, die es nicht gibt?

  • Es gibt genug Stellen, selbst für Geringqualifizierte. Und wenn es bei uns in München ein Müllaufsammler im Park ist, eine Kassenkraft bei Rewe oder als Putzdienstleister im Büro. Es gibt Stellen, wenn auch nicht für alle, aber es gibt welche. Ich will in keiner Gesellschaft leben, in der ein Viertel ohne etwas zu tun zuhause sitzt, bis 11 schläft und zu RTL2 wieder Currywurst ist, während der Nachbar zur Arbeit geht und nur 300 EUR mehr heimbringt.

  • ja, weil eine "Kassenkraft" oder ein "Müllsammler" von so einem Käs leben kann. mir ist schon klar, was du meinst, man muss arbetien, um was zu sein. weißt du, ich arbeite 60-70 h pro Woche und wäre froh, mal nichts tun zu müssen.

    warum sammelt das FDP-Bürgertum in der immer wieder erwähnten Verantwortungsgesellsschaft den rumliegenden Müll nicht selbbst auf?

    ich sehe eher das Püroblem bei der Ghettobildung, bspw. Dortmunder Nordsstadt und ähnliche. was denkst du darüber?

  • @wapi6 Nein, man muss arbeiten um Ansprüche geltend machen zu können. Hartz4 wird als Geschenk angesehen, aber das ist Falsch. Es ist eine Belohnung für Leistung und soll einzig und allein zum Einstieg in ein neues Einkommensverhältnis helfen und bewegen. Eine solidarische Gesellschaft kann nicht funktionieren, wenn Menschen wie du und ich arbeiten, um ungebildeten Hauptschulabbrechern ohne Lust auf irgendwas den TFT, die Schachteln Zigaretten und das Premiere-Abo zu finanzieren.

  • @wapi6 Zur Ghettobildung: Ja das ist ein Problem. Hat aber vor allem auch was mit Integrationspolitik zu tun. Zumindest hier in München. Jemand der mit einer guten Bildung ins Leben startete, wird auch nicht in einem Stadtteil leben müssen, in dem niemand freiwillig lebt. Die Ghettobildung ist ein Problem für den sozialen Frieden, aber ist auch eher Folge schlechter Integrationspolitik, als der Ursprung für Arbeitslosigkeit. Gleiche Bildungschancen für alle, hier muss angesetzt werden.

  • wo willst du gute Bildung vermitteln? in unseren Schulen etwa?

  • @wapi6 Vorschulische Bildung, Ganztagesschulen, Anreizsysteme für Lehrkörper...

    Kurz gesagt: Alles was viel Geld kostet.

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