www.datenschutz-ist-buergerrecht.de

[Avakruz]

Sie haben einfach das getan was nach 8 Jahren schlechter Ökonomie von Kohl notwendig war...das es nicht sozial war ist klar aber anders würde es gar nicht gehen:(

[inforondel]

Wie verlässlich eine Partei real ist, zeigt sich bei einer etwaigen Koalition in Regierungsbündnissen. Von sich aus wird die derzeitige Regierungskoaliton das Gesetz nicht annulieren. Umfassende Überwachung gehört zu einer breit anlaufenden Strategie, die sich auf alle Lebensbereich erstrecken werden. Gestützt durch die beschleunigte Privatisierungswelle öffentlicher Aufgabenbereiche.

[DinAva]

Auf die Grünen kann man sich eben verlassen. Schön zu sehen, dass sich so viele gegen freiheitsraubende Terrorparanoiagesetze wehren.

[nonameposter]

agenda 2010? Ich finde es immer amüsant, wie es im Gegensatz zur Sozialdemokratie, den Grünen der Verrat bei Wirtschafts/Sozialpolitik einfach scheißegal war!