Machtgeile SPD mit grünlackierten Salon-Sozialisten und gnädige, varterlandlose Kommunisten-Verräter: That´s SED. Und alles ganz sauber verfassungs- und natürlich systemkonform.
Also: her mit den kleinen Türkinnen ins Kabinett.
WANN BEMERKT DAS DEUTSCHE VOLK ENDLICH DIE SCHLAUEN POLITIKERLÜGEN ???
@LennartGruen Ich habe keine Meinung formuliert, sondern Bedingungen aufgezeigt, unter denen die MHR scheitern wyrde. RG kann, je nach Gesetzesentwurf, Mehrheiten im byrgerlichen Lager oder bei der Linken finden. Eine MHR nimmt die Opposition stärker in die Pflicht, eröffnet dieser damit aber auch Gestaltungsspielraum. Erst, wenn sich die Opposition in Gänze zu einer Totalblockade entschliesst, wird eine MHR handlungsunfähig. Das wäre nur durch eine Absprache (=Bündnis) ALLER Oppositionsp. mögl.
Die Minderheitsregierung wird dann scheitern, wenn sich CDU, FDP - u n d - Linke gegen sie verbünden ODER sie als Bundesrats-Gegengewicht zu Schwarzgelb nicht mehr gebraucht wird, weil sich die Tigerente selbst zerfleischt hat.
Rot-Rot will deshalb die gesamte Gesetzgebung auf Wünsche von Ausländern ausrichten. „Alle Gesetze gehören auf den Prüfstand, ob sie noch den Bedingungen einer Einwanderungsstadt entsprechen“, sagt Bluhm.
Berlins geplantes „Partizipations- und Integrationsgesetz“ nimmt Gestalt an. Mittwoch stellte Sozialsenatorin Carola Bluhm (Linke) die Generallinie der umstrittenen Neuregelung vor. Rot-Rot will Ausländer künftig überall bevorzugt wo der Senat Handlungsmöglichkeiten hat. Außerdem gibt es bald keine kirchlichen Feiertage mehr.
Frau Kraft und Frau Ypsilanti kann man nicht vergleichen.
Wer das tut hat keine Ahnung und es ist auch unerträglich wie die mit Blockflöten besetzte CDU und FDP immer wieder Stimmung machen.
Das ist der richtige Weg von Frau Kraft bzw. der SPD um endlich das Ende dieser unerträglicher CDU FDP möchtegern Regierung Kontra zu bitten oder auch das Ende einzuläuten.
Aber dass dieser Versuch auf schäbigen, dreckigen Lügen à la Ypsilanti basiert, und auf Unterstützung durch die Linkspartei à la Ypsilanti, das ist erbärmlich und für Demokraten nur sehr schwer zu ertragen.
Hoffen wird, dass Frau Kraft - sollte ihr äußerst fragwürdiger Weg für sie persönlich erfolgreich sein - binnen eines halben Jahres Neuwahlen ausruft, um zumindest die SED ("Linkspartei") überflüssig zu machen. Hoffentlich klappt es. Es muss.
@SteamFanHannover Der deutsche Imperialismus hat wieder mal gesiegt. Die Kapitalhure Kraft soll doch machen was sie will. Sie hat nur wieder einmal b bewiesen was für eine wichtige Rolle die verräterische Sozialdemokratie spielt. Sie haben nicht nur die Arbeiter verraten sondern auch ihre Wähler! Scheiß Nazikomplizen!
aufgelöst? pinkwart hatte nur festgestellt, daß cdu/fdp ihre bisherigen ziehle erreicht haben. rot-grün-rot eine stabiele regierung?!? ist ypsilanti nach nrw eingewandert??!
Glaubt Kraft den Bullshit eigentlich selbst, denn sie da verkündet?
Wegen eines Zeitungsinterviews von Pinkwart soll es notwendig geworden sein, innerhalb von 24 Stunden die eigene Meinung (mal wieder) komplett über den Haufen zu werfen? Also, da lachen doch die Hühner!
Warum gibt sie nicht einfach zu, daß es massiv Druck von Gabriel gab?
Hässliche, verkniffene und machtgeile Votze
pigrep 1 year ago
Hohlkörper machen Politik,vorbestrafte Hurenböcke Sozialgesetze. Ziel: Die eigenen Taschen vollstopfen,dem Volk die Taschen vollhauen.
carinhall1 1 year ago
Nicht nur sie ist ohne Mehrheit gewählt worden!
BEIDE "Volksparteien" XD wurden von NUR 20% der Wähler gewählt!!!
Damit sind die Nichtwähler mit 44% mehr als beide "Volksparteien" XD zusammen!
Das zeigt den Zustand unserer "Demokratie"!
In Wahrheit werden wir von einer neuen Aristokratie regiert!
Lehrer-Anwälte-Beamte.
Und wozu wurde als erstes zugestimmt?
1. Abschaffung der Schwurformel "zum Wohle des DEUTSCHEN Volkes"
2. Diätenerhöhung, sogar ohne vorherige Aussprache
XD
WUNDENFLAMME 1 year ago
Machtgeile SPD mit grünlackierten Salon-Sozialisten und gnädige, varterlandlose Kommunisten-Verräter: That´s SED. Und alles ganz sauber verfassungs- und natürlich systemkonform.
Also: her mit den kleinen Türkinnen ins Kabinett.
WANN BEMERKT DAS DEUTSCHE VOLK ENDLICH DIE SCHLAUEN POLITIKERLÜGEN ???
Langemarcklied 1 year ago
@LennartGruen Ich habe keine Meinung formuliert, sondern Bedingungen aufgezeigt, unter denen die MHR scheitern wyrde. RG kann, je nach Gesetzesentwurf, Mehrheiten im byrgerlichen Lager oder bei der Linken finden. Eine MHR nimmt die Opposition stärker in die Pflicht, eröffnet dieser damit aber auch Gestaltungsspielraum. Erst, wenn sich die Opposition in Gänze zu einer Totalblockade entschliesst, wird eine MHR handlungsunfähig. Das wäre nur durch eine Absprache (=Bündnis) ALLER Oppositionsp. mögl.
Baringo2 1 year ago
Die Minderheitsregierung wird dann scheitern, wenn sich CDU, FDP - u n d - Linke gegen sie verbünden ODER sie als Bundesrats-Gegengewicht zu Schwarzgelb nicht mehr gebraucht wird, weil sich die Tigerente selbst zerfleischt hat.
Baringo2 1 year ago 2
Rot-Rot will deshalb die gesamte Gesetzgebung auf Wünsche von Ausländern ausrichten. „Alle Gesetze gehören auf den Prüfstand, ob sie noch den Bedingungen einer Einwanderungsstadt entsprechen“, sagt Bluhm.
XStandupforfreedomX 1 year ago
Berlins geplantes „Partizipations- und Integrationsgesetz“ nimmt Gestalt an. Mittwoch stellte Sozialsenatorin Carola Bluhm (Linke) die Generallinie der umstrittenen Neuregelung vor. Rot-Rot will Ausländer künftig überall bevorzugt wo der Senat Handlungsmöglichkeiten hat. Außerdem gibt es bald keine kirchlichen Feiertage mehr.
XStandupforfreedomX 1 year ago
Fickt euch doch gegenseitig ihr scheiß Verräter!
Eure Würde ist mit 2-3 Euro bezahlbar!
Ihr habt nicht nur die Arbeiter verraten sondern auch eure Wähler.
DenizliCalcio 1 year ago
Frau Kraft und Frau Ypsilanti kann man nicht vergleichen.
Wer das tut hat keine Ahnung und es ist auch unerträglich wie die mit Blockflöten besetzte CDU und FDP immer wieder Stimmung machen.
Das ist der richtige Weg von Frau Kraft bzw. der SPD um endlich das Ende dieser unerträglicher CDU FDP möchtegern Regierung Kontra zu bitten oder auch das Ende einzuläuten.
xx76356 1 year ago
Frau Kraft darf es legitimierweise zu versuchen.
Aber dass dieser Versuch auf schäbigen, dreckigen Lügen à la Ypsilanti basiert, und auf Unterstützung durch die Linkspartei à la Ypsilanti, das ist erbärmlich und für Demokraten nur sehr schwer zu ertragen.
Hoffen wird, dass Frau Kraft - sollte ihr äußerst fragwürdiger Weg für sie persönlich erfolgreich sein - binnen eines halben Jahres Neuwahlen ausruft, um zumindest die SED ("Linkspartei") überflüssig zu machen. Hoffentlich klappt es. Es muss.
SteamFanHannover 1 year ago
@SteamFanHannover Der deutsche Imperialismus hat wieder mal gesiegt. Die Kapitalhure Kraft soll doch machen was sie will. Sie hat nur wieder einmal b bewiesen was für eine wichtige Rolle die verräterische Sozialdemokratie spielt. Sie haben nicht nur die Arbeiter verraten sondern auch ihre Wähler! Scheiß Nazikomplizen!
DenizliCalcio 1 year ago
@DenizliCalcio: Ein türkischer Kommunist in Deutschland? Falls ich das richtig deute, dann habe ich nur diese Botschaft für dich: Fahr zur Hölle.
SteamFanHannover 1 year ago
@SteamFanHannover Scheiß Faschist!
DenizliCalcio 1 year ago
@DenizliCalcio: Armseliger Türken-Psycho.
SteamFanHannover 1 year ago
@SteamFanHannover Scheiß Pseudo-Deutscher Rassist....
DenizliCalcio 1 year ago
aufgelöst? pinkwart hatte nur festgestellt, daß cdu/fdp ihre bisherigen ziehle erreicht haben. rot-grün-rot eine stabiele regierung?!? ist ypsilanti nach nrw eingewandert??!
undesgruestdasmurmel 1 year ago
Glaubt Kraft den Bullshit eigentlich selbst, denn sie da verkündet?
Wegen eines Zeitungsinterviews von Pinkwart soll es notwendig geworden sein, innerhalb von 24 Stunden die eigene Meinung (mal wieder) komplett über den Haufen zu werfen? Also, da lachen doch die Hühner!
Warum gibt sie nicht einfach zu, daß es massiv Druck von Gabriel gab?
19StZ83 1 year ago