Vortrag von Hr. Görlitz zur Rechtslage in Deutschland (2. Fassung mit besserem Ton) 13

[MrStubaxle]

ah, nu hab ich "herrn görlitz" im netz gefunden. sehr schön!

kein wunder dass hier so ein unfug rauskommt.

[MrStubaxle]

na der kollege hat mal keine ahnung.

einen geltungsbereich bedarf ein grundgesetz / verfassung nicht, der geltungsbereich ist durch das völkerrecht ausreichend definiert.

wer ist der heiopei eigentlich?

[Hottviller]

Alles, was du hier von dir gibt, beweist eines: Völlige Unkenntnis in Recht, speziell Staatsrecht und Völkerrecht.

Ich verrat dir jetzt mal ne wichtige völkerrechtliche Regel. Sie war dir sicher bisher noch nicht bekannt.

If it looks like a state, rules like a state, and people call it a state, then it *is* a state.

Und danach richtet sich nun mal die Staatengemeinschaft.

[Deutschland1937]

@Hottviller

Wie wäre es mal mit seriösen Quellen? Nicht nur Geschwurbel.

[Hottviller]

@Deutschland1937

Seriöse Quellen? Kannst du denn damit überhaupt was anfangen? In den Quellen, die du bisher genannt hast, hat sich stets etwas anderes gefunden als das von dir behauptete.

Kannst aber gerne mal bei Jellinek nachschauen. Er hat es etwas anders, aber im Prinzip sehr ähnlich formuliert.

[Deutschland1937]

@Hottviller

Die einzige Quelle die ich bis jetzt genannt habe, war das "Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland". Scheinbar ist diese Quelle nicht seriös, nach Deiner Ansicht.

[Hottviller]

@Deutschland1937 ,

ich kann mich erinnern, dass du sehr gerne auf ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts von 1964 hinweist, in dem das, was du behauptest, gar nicht drin steht. Aber ein verfälschter Text ist wohl für dich verbindlich.

Das mit dem Grundgesetz ist bei dir auch so eine Sache. Du reißt Teile unserer Verfassung aus dem Zusammehang und knüpfst daran deine Argumentation. Du hast dein rechtliches Wissen wohl von der IPD. So sieht es nämlich aus.

[Deutschland1937]

@Hottviller Wo sind nun Deine seriösen Quellenangaben? Du schreibst Gesetzestexte und Gerichtsurteile einfach um. Du machst ja nur Dein Job, was ich irgendwo verstehe. Ich finde es abartig gegenüber dem Volk was Du hier abziehst.

[Hottviller]

@Deutschland1937

Im Umschreiben von Gerichtsurteilen bist du ein nicht zu übertreffener Meister, wie man anhand des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts von 1964 leicht feststellen kann. Hier berufen du und deine Freunde sich ausschließlich auf eine im Internet kursierende Fälschung. Und was Gesetze angeht, so denke ich heute noch an die Aussagen eines meiner Lehrer, dass man bei einem bestimmten Paragraphen auch immer lesen muss, was davor und danach geschrieben steht.

[Deutschland1937]

@Hottviller

Wo sind nun die Quellenangaben?????? Wird das noch was?

[Hottviller]

@Deutschland1937

Von was willst du ne Quelle haben? Dir ist sicherlich bekannt, dass youtube etwas gegen Links hat. Deshalb kann ich hier keine anklickbare Quelle angeben.

Aber du kennst doch sicherlich Google. Gib den Begriff, nach dem du suchst, ein und schau auch mal in Seiten nach, die nicht deiner Ansicht sind. Zum Beispiel in denen von juristischen Fakultäten.

Du kannst auch weiterhin mit einem Brett vor dem Kopf durchs Leben laufen.

[Deutschland1937]

@Hottviller

Ist ja seltsam das wir die selben Quellen nutzen.

[Hottviller]

@Deutschland1937 ,

du gibst vielleicht Quellen an, aber nutzen?

Wenn ja, verstehst du nichts von dem, was drin steht.

Art. 139 GG ist für dich ein Zeichen für Besatzungsrecht. Hat aber damals nichts zu tun. Es geht dabei um vor der Bildung der Bundesrepublik von den Ländern erlassene Gesetze, und im parlamentarischen Rat wurde heftig diskutiert, ob man Art. 139 ins Grundgesetz schreiben soll oder nicht. Die Alliierten hatten darauf keinen Einfluss genommen.

[Deutschland1937]

@Hottviller Der Art. 139 GG ist verbrieft. Somit gilt, was dort steht. Hier sind u.a. die Allierten Kontrollratsgesetze gemeint, die SHAEF-Gesetze sowieso, welche dem dteutschen Recht aber automatisch vorgehen.

Wäre der Art. 139 GG "obsolet" dann könnte man das auch vom Art. 102 GG "Todesstrafe" behaupten.

[Hottviller]

@Deutschland1937

Du irrst dich. Gemeint sind ausschließlich die vor Inkrafttreten des Grundgesetzes erlassenen DEUTSCHEN Vorschriften. Das Grundgesetz trifft keine Aussagen zu Besatzungsrecht.

Heute noch geltendes Besatzungsrecht kann ausschließlich von den dafür zuständigen Stellen aufgehoben werden, zum Beispiel Bundestag oder Länderparlamente. Die Alliierten selbst haben keinen Einfluss mehr darauf.

[Deutschland1937]

@Hottviller Liest du eigentlich auch mal, was geschrieben wird? Anmerkung zum Status von Berlin:

Berlin hat seit Ende des Krieges einen besatzungs- und verfassungsrechtlich „besonderen Status“ und war bis zum 03.10.1990 nie Teil der BRD. Danach war das wegen der Aufhebung des GG durch Aufhebung des Art. 23 a. F. nicht mehr legal zu regeln.

Berlin war also niemals und ist bis heute kein Land der „Bundesrepublik Deutschland“.

[Deutschland1937]

@Deutschland1937 Dies haben die Alliierten im Genehmigungsschreiben der Militärgouverneure zum Grundgesetz vom 12.05.1945 (Abs. 4) festgeschrieben.

Dieser Tatsache trägt auch das Bestätigungsschreiben der Alliierten Kommandatura zur Verfassung von Berlin (BKO (50) 75 vom 29.08.1950 (VOBl. I S. 440) in Verbindung mit BKO (51) 56, Abs. 2 vom 08.10.1951) Rechnung, in dem die Alliierten zwei Absätze der Verfassung von Berlin außer Kraft setzten:

[Deutschland1937]

@Deutschland1937 - Absatz 2, in dem festgestellt wird, dass Berlin ein Land der Bundesrepublik Deutschland sei und Absatz 3, in dem erklärt wird, dass Grundgesetz und Gesetze der Bundesrepublik Deutschland für Berlin bindend seien.

Im „Übereinkommen zur Regelung bestimmter Fragen in Bezug auf Berlin“ vom 25.09.1990 (BGBl. 1990, Teil II, S. 1274) wurden diese Tatsachen nochmals bestätigt. Damit waren und sind Bürger von Berlin (in Ost und West) keine Bürger der "Bundesrepublik Deutschland"

[Deutschland1937]

@Deutschland1937 Sichtbare Zeichen der Exterritorialität von Berlin gegenüber der Bundesrepublik Deutschland ist die beiderseitige Nichtzuständigkeit Berliner und bundesdeutscher Behörden, die Neutralität der Berliner Abgeordneten im Bundestag und die Freiheit der Berliner Bürger vom Wehr- bzw. Ersatzdienst.

[Hottviller]

@Deutschland1937

Berliner sind seit dem 3. Oktober 1990 nicht mehr vom Wehr- bzw. Ersatzdienst freigestellt. Keiner der Alliierten hat sich darüber beschwert. Gesetze, die der Bundestag beschließt, gelten seit dem 3. Oktober 1990 ohne Wenn und Aber auch in Berlin, ohne dass das Abgeordnetenhaus erst das Gesetz übernehmen muss.

Ist bei dir die Zeit stehen geblieben? Schau mal auf den Kalender. Die Jahreszahl genügt. Wir haben 2010 und nicht 1980.

[Deutschland1937]

@Hottviller Ich brauche Deine Hilfe! In welcher "Form" war das Deutsche Reich denn vom 8.5.1945 bis zur Gründung der BRD organisiert? Die Alliierten haben 1945 im SHAEF - Gesetz Nr. 52 (VII, 9(e)) bestätigt, dass es nur diese Grenzen vom 31.12.1937 sind, wenn sie von Deutschland sprechen.

"Deutsches Reich" heißt immer: Grenzen von 1937.

Die BRD ist nachweislich viel kleiner. Was ist da passiert ? Ich danke dir im voraus.

[Hottviller]

@Deutschland1937 ,

das Deutsche Reich war vom 8.5.1945 an überhaupt nicht organisiert.

Die nach dem Krieg entstandenen Länder hatten in ihren Verfassungen meist einen Passus, wonach sie einem demokratischen Staat oder einem demokratischen deutschen Bundesstaat beitreten werden. Von einem Deutschen Reich wurde gar nicht gesprochen.

SHAEF Nr. 52 war ein Gesetz zur Kontrolle von Vermögen, und für Zwecke dieses Gesetzes wurde Deutschland als Deutsches Reich in den Grenzen vom 31.12.37 definiert.

[Hottviller]

Scheiß 500-Zeichen-Grenze.

Aus SHAEF 52 geht nicht hervor, dass Deutschland unter allen Umständen in diesen Grenzen bestehen bleiben wird.Denn die Definition, was Deutschland ist, galt nur für Zwecke dieses Gesetzes, für nichts anderes.

Dass Deutschland jetzt kleiner ist als vorher, ist dem Krieg zu verdanken, der von Hitler zur Veränderung der Grenzen in Europa geführt wurde. Und das hat er ja irgendwie erreicht. Die Grenzen sind jetzt anders als vor dem Krieg.

[Hottviller]

@Deutschland1937

Du kannst vielleicht lesen, aber nichts verstehen.

In diesem Übereinkommen wurden alliierte Vorschriften nicht aufgehoben, sondern in deutsches Recht überführt. Es liegt an Deutschland bzw. an Berlin, ob diese Bestimmungen weiter gelten oder aufgehoben werden.

Du willst aus Leipzig sein? Da passt doch schon eher Dresden im Tal der Ahnungslosen.

[Hottviller]

@Deutschland1937

Schon mal mitbekommen, dass die Alliierten ihre Vorbehaltsrechte bezüglich Berlin aufgehoben haben? Wo befindet sich in Berlin eine Alliierte Kommandatura? Es gibt keine mehr. Und die BKOs, egal von wann, spielen vom 3. Oktober 1990 an keine Rolle mehr.

[Hottviller]

@Deutschland1937

Natürlich lese ich, aber ich verstehe auch, was ich lese, und ich messe dem, was ich auf Seiten irgend einer Reichsregierung oder ähnlicher Chaotengruppen lese, keine Bedeutung bei.

Ist dir der 2+4-Vertrag bekannt? Da haben die Alliierten, einschließlich Russland, festgelegt, dass das vereinte Deutschland aus der BRD, der DDR und Berlin besteht, und zwar ohne weh und aber.

Und das gilt jetzt.

[Deutschland1937]

Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) § 15 (weggefallen).

Man sollte wissen was dort stand.

[Hottviller]

Er spricht so viel von Organen der Bundesrepublik. Mit Organen sollte er sich ja auskennen, war er doch vor einigen Jahren als Heilpraktiker unterwegs, ohne entsprechende Ausbildung und Zulassung zwar, aber was soll's.

Am 30. Juli 2003 wurde er - rechtskräftig - wegen Betrugs zu einer Geldstrafe verurteilt.

Am 15. November 2005 wurde er zu einer Freiheitsstrafe von 9 Monaten auf Bewährung und 300 EUR Geldauflage wegen verbotener Ausübung von ärztlichen Tätigkeiten verurteilt..

[Deutschland1937]

@Hottviller Rechtskräftig verurteilt???? Von wem? Habe noch keinen ges. Richter (Art.101GG) in der BRD GmbH angetroffen. Welches Privatgericht hat das Urteil gesprochen? Zufällig eins nach GVG 15?

[Hottviller]

@Deutschland1937

wenn du blind bist für die Realität, kann ich auch nichts daran ändern. Unsere Gerichte sind staatliche Gerichte, und unsere Richter sind gesetzliche Richter.

Wenn dies nach deiner unmaßgeblichen privaten Ansicht nicht zutreffen sollte, dann nur deshalb, weil du irrst. So einfach ist das.

[Deutschland1937]

@Hottviller Wo steht das Gerichte "Staatsgerichte" sind? 

[Hottviller]

@Deutschland1937

Das Gerichtsverfassungsgesetz stammt aus einer Zeit, in der es ursprünglich noch andere Gerichte als Staatsgerichte gab. Für den Adel gab es für bestimmte Dinge eine eigene Gerichtsbarkeit.

Da es heute nur noch Staatsgerichte gibt, muss man das in einem Gesetz nicht ausdrücklich betonen.

Aber das ist wohl zu schwer für einen Reichsdeppen.

[Deutschland1937]

@Hottviller

Mehr hast Du nicht drauf? Selbstverständlich muß alles genaustens gesetzlich geregelt sein, sonst hätten wir eine Rechtsunsicherheit. Rede mal mit Deinem Dienstherrn, daß man euch mal beim Staatsschutz ordentlich schult.

Und laß Dir mal was neues einfallen, denn Reichsdepp und Nazi sind langsam langweilig, Du Stasi Mann oder Gestapo.

[Hottviller]

@Deutschland1937 ,

es muss also alles genauestens gesetzlich geregelt sein.

In Deutschland und vielen anderen Staaten ist es gesetzlich geregelt, dass man mit dem Auto auf der Straße rechts fährt. Aber nirgends ist der Begriff "rechts" in diesem Sinne gesetzlich definiert. Ist es jetzt dir überlassen, auf welcher Straßenseite du fährst?

Schau mal in Art. 92 GG nach. Danach gibt es Bundesgerichte und Gerichte der Länder. Und das können per se nur staatliche Gerichte sein.

[Deutschland1937]

@Hottviller

Netter Versuch Hottviller.

[Hottviller]

@Deutschland1937

Mir ist bekannt, dass bei einem Reichsdeutschen alle Versuche, ihn auf die Wirklichkeit hinzuweisen, vergebens sind.

Es sind eben entweder rechtsextremischte Agigatoren oder Psychopathen.

[Deutschland1937]

@Hottviller

Ich kann da nur drüber lachen, da wir Dich eh bald los sind. Deine BRD ist bald Geschichte und Du arbeitslos. Wetten das Du danach keinen Job mehr bekommst. Ich persönlich werde Dich dann jagen, bis Du hinter Schloß und Riegel bist. Genau so wie damals die Nazis oder Stasileute gejagt worden.

[Hottviller]

@Deutschland1937

ich stelle fest, dass du unter zunehmenden Wahrnehmungsschwierigkeiten leidest, was die Realität angeht.

Du solltest dringend einen Facharzt aufsuchen, bevor du einem zugeführt wirst.

[Deutschland1937]

@Hottviller

Das haben die Nazis und die DDR Führrung auch mal gedacht. Du und Deine Kollegen seit vor einiger Zeit schneller gewesen, mit den beantworten der Fragen. Hat man in Deiner Abteilung "Staatsschutz Berlin" den Rotstift angesetzt. Man kann für Dich nur hoffen, daß Ihr nicht privatisiert werdet. Hast Du Dir nun mal die Bilder auf unserer Hompage angesehen, die wo Deine Hütte drauf ist. In welcher Etage sitzt Du dort?. Oder arbeitest Du von Tempelhof aus.

[Hottviller]

@Deutschland1937 ,

ich hab noch andere Dinge zu tun, als ständig deinem Schrott hinterherzulesen.

Die kleinste Hütte ist ein Palast gegenüber den geistigen Müllhaufen, auf dem du dich zurückgezogen hast.

Wie lange wird eure Hompage unter der jetzigen Adresse erreichbar sein? Ich kenne keine Website, kein Forum, dass in den letzten Jahren öfters die Adresse gewechselt hat, als eure durch und durch verlogene Scheiße.

[Deutschland1937]

@Hottviller

Schade, das Dich kleine BRD Drohne keiner mehr ernst nimmt.

[Hottviller]

@Deutschland1937

Glaubst du, das euch Deppen jemals einer ernst genommen hat?

Dafür, dass mich niemand ernst nimmt, habe ich jedoch in euren Kreisen einen sehr hohen Bekanntheitsgrad.

Wie ich vorhin gesehen habe, hast du dich wieder im Forum der Idiotenpartei Deutschland angemeldet. Es passt zur dir.

[Deutschland1937]

@Hottviller

Das wir ernst genommen werden, sieht man daran, es werden immer mehr. Ja, Dein Bekanntheitsgrad ist wirklich hoch. Leider waren bis vor kurzen die Angaben zu Deiner Person einfach falsch. Du bist nicht Willi M. aus Blieskastel. Die ganze Sache ist ein Fake, dank Kabel Deutschland. Hinter dieser Person stecken mehrere Personen, mit Sitz in der Lennestr. "Staatsschutz Berlin", bzw. Tempelhof. Du bist entzaubert. Leider hat es Jahre gedauert.

[DasSpektrum]

@Deutschland1937

Was schon genug zum Thema, "euch Reichsdeppen nehmt eh keiner ernst" ist. Irgendwie widersprüchlich, aber das kennen wir ja. Ich will nicht wissen, was ihr mit unserem ehemaligen Admin gemacht habt, aber in der Bibel steht ja schon..wer Wind sät wird Sturm ernten. Und dieser Sturm kommt.

[Deutschland1937]

@DasSpektrum

Da steckt die Bande aus der Lennestr. dahinter. Deshalb acht geben beim Falschirmspringen und baden in der Wanne.

[Deutschland1937]

@Hottviller

Ja, wir werden ernst genommen und unsere Thesen stimmen. Warum sollte die BRD GmbH Dich und Deine Abteilung sonst bezahlen. Dein Job wurde gechaffen, um die BRD im Internet zu retten. Wäre alle i.O. in dieser Firma BRD, bräuchte man Dich nicht. Es stinkt förmlich danach.

[Hottviller]

@Deutschland1937 ,

ihr werdet also ernst genommen und es werden immer mehr? Werdet ihr so ernst genommen, wie die Interimpartei Deutschland, die im letzten September bei den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein immerhin auf 0,056 Prozent der Stimmen gekommen ist? Acht Prozent hatte die Partei erhofft. Aber weniger als ein zehntel Prozent der Wähler wollte etwas von ihr wissen.

@DasSpektrum, der Sturm, den Deutschland1937 und seine Komplizen gesät haben, ist nur ein Sturm im Wasserglas.

[Deutschland1937]

@Hottviller

Schon einmal was von Wahlfälschung gehört? Was die DDR konnte, kann die BRD noch besser.

Was du mit der IPD hast, ist Dein Problem. Nur weil die Dich nicht wollten.

[Hottviller]

@Deutschland1937 ,

mit Fälschungen kennst du dich ja genau aus. Du lässt ja bei deinen Argumenten ausschließlich Fälschungen und Lügen gelten.

Kannst du mir eine Wahlfälschung in der BRD beweisen? Oder ist jede Wahl, die nicht in deinem Sinne ausgeht, gefälscht?

In dem Fall ist eher dein Verstand ne Fälschung.

Die Verblödung bei den Reichsbürgern ist schon stark fortgeschritten.

[Deutschland1937]

@Hottviller

Hatten wir schon einmal. DIE BUNDESTAGSWAHLEN SIND EIN VERSTOß GEGEN ART.38GG. Komme nicht wieder mit deinen gefälschten und falsch verstandenen Argumenten.

[Hottviller]

@Deutschland1937 ,

Da für dich das Grundgesetz eh nicht gilt, kann dir das ja völlig gleich sein. Deine Aussage hier ist ein Beweis deiner Ignoranz und deiner völligen Unwissenheit in rechtlichen Dingen.

Du bist nichts anderes als ein blöder Reichsspinner.

[Deutschland1937]

@Hottviller

Wie bitte? Das GG gilt nicht? Ich dachte es gilt.

[Hottviller]

@Deutschland1937

Lies bitte etwas genauer. Du gehst doch ständig davon aus, dass das Grundgesetz ungültig sei. Nur das habe ich damit sagen wollen. Dass unsere Juristen und auch der Rechtsalltag dies anders sehen, ficht dich doch nicht an.

[Deutschland1937]

@Hottviller

Naja, dem GG fehlt nur etwas der Geltungsbereich.

[Hottviller]

@Deutschland1937

Ich weiß. Der Weimarer Verfassung fehlte auch der Geltungsbereich. Und die französische Verfassung hat auch keinen. In der Verfassung der USA konnte ich auch keinen Geltungsbereich finden. Oder kennst du einen?

Könnte es nicht sein, dass im Falle des Grundgesetzes der Geltungsbereich im 2+4-Vertrag definiert ist?

[Deutschland1937]

@Hottviller Nee, nicht schon wieder dieser Käse. Was soll das mit dem 2+4 Vertrag? Du solltest Dir immer ersteinmal ansehen, was die Norm sagt. Die Norm (Art. 133, 139 GG, § 6 EGBGB, SHAEF-Gesetz Nr. 52 VIII 9(e) etc.) sagt geht nicht.

[Hottviller]

@Deutschland1937 ,

du solltest dich allmählich von SHAEF Nr. 52 verabschieden. Die Definition für Deutschland in VIII 9(e) bezog sich nämlich nur auf die Zwecke dieses Gesetzes und ist keineswegs eine Bestandsgarantie für das Deutsche Reich.

Und mach dich allmählich mit dem Gedanken vertraut, dass deine laienhaften juristischen Auffassungen mit dem Recht rein gar nichts zu tun haben.

Käse kommt hier ausschließlich von dir.

[Deutschland1937]

@Hottviller

Wußte nicht, daß man beim Staatschutz Berlin Jurist sein muß.

[Deutschland1937]

@Hottviller Im übrigen, werden Verträge durch Vertragspartner geschlossen. Ein Alliiertes Besatzerkonstrukt ist kein Partner! Ein alliierter Handlanger vielleicht, aber kein Partner.

Ansonsten schicke ich morgen mein 10 jähriges Patenkind mit 3 Teuro zu Mercedes, ein neues Auto kaufen! Nichts anderes stellen die sogenannten "Verträge" der BRD dar.

[Hottviller]

@Deutschland1937 ,

eure Thesen sind allesamt auf Sand gebaut, beruhen auf Lügen, Fälschungen und Verfälschungen und halten keiner ernsthaften Überprüfung stand.

[Deutschland1937]

@Hottviller

Mit welchen fragwürdigen Quellen überprüfst Du? Die BRD Propagandaseite KRR-FAQ und Lügipedia?

[Adaptronik]

Am Anfang dachte ich, er sei von seinem eigenen gelaber eingeschlafen. Sehr interessantes Thema aber schlecht vorgetragen. Wer mal einen ausgezeichneten Vortrag zur Wirtschaftskrise und unserer imensen Staatsverschuldung sehen will, dem empfehle ich das auf Youtube befindliche Video von Prof. Wolfgang Berger!!! Sehr zu empfehlen!!!!

[heel60]

hört,hört !!!

[PfWSkip]

sehr informativ danke fürs reinstellen (und nochma aufzeichnen xD). 5* !! ne playlist wäre aber nicht schlecht, dann muss man das nächste vid nich immer selber suchen...