Leutheusser-Schnarrenberger: Keine Sperren und Zensuren im Internet

[fickdichus]

Würd mich mal interessieren ob sie dumm ist oder von Mac dafür bezahlt wird das das eim der Apfel sofort ins Auge rammelt.....

[sinsistar]

Da hat die FDP ausnahmsweise Recht.

[efg36]

Die einzige vernünftige Frau in der FDP. Neben dem Griechen im Europaparlament.

[MrFuckou]

Soll sich hier ein weibliches pandon a la Ron Paul entwickeln ?

Na ja dem kann man ja nur im Grunde zustimmen und viel Erfolg wünschen !

[atomunfall]

Da hat sie recht, das muss anerkannt werden - im Kampf gegen verfassungsfeindliche Gesetzgebung haben die FDP-Leute um Frau Leutheuser-Schnarrenberger und Gerhard Baum großes geleistet - mit erfolgreichen Klagen vor dem Bundesverfassungsgericht - doch in der Atom-Kraftwerk-Frage kann ich die Absicht der FDP zum Ausstieg vom Ausstieg nicht teilen!

[zwoologe]

ich bin seit über 17 jahren für einen weltkonzern tätig, wenn schwarz gelb kommt, werde ich entweder änderungsgekündigt oder ganz gekündigt obwohl noch immer riesige gewinne eingefahren werden. der vorstand will auf nichts verzichten, die großaktionäre WOLLEN auf nichts verzichten. wenn man das personal freisetzt klettert die aktie wieder ein bischen, das wollt ihr ja alle so gerne, egal was dadurch entsteht.

[zwoologe]

habt ihr keine anderen probleme ausser diese dumme internetzensur?

könnt ihr euch von entsperrten internetinhalten den bauch vollschlagen?

kann man ein freies internet fressen?

IHR HABT ALLE EIN RIESEN PROBLEM!

kündigungsschutz ist unwichtig, die dadurch

entstehenden neuen arbeitslosen sind auch unwichtig, ich will nur mein verschissenes internet haben....darum wähle ich fdp oder piraten. kommt leute, drückt ab!

[raulfoul]

@zwoologe: hast du eigentlich auch argumente, oder willst du hier einfach nur leute beleidigen? lies einfach mal ein gutes buch und tu was für deine bildung. manieren würden dir auch ganz gut stehen. oder bist du einfach so ein ich-hab-von-nix-ne-ahnung-und-­pöble-einfach-rum-typ? ein armes land bei solchen bürgern!

[zwoologe]

widerlege das was ich geschrieben habe oder lasse es sein neocon.

[zwoologe]

von was lebt ihr eigentlich? lasst ihr andere für euch arbeiten oder handelt es sich bei euch um arbeitnehmer?

jeder arbeitnehmer der fdp wählt kann doch gleich aus den fenster hopsen. beklopptes wahlvolk bzw stimmvieh.

[Xjmwy]

Ich hoffe, sehr geehrte Frau Leutheusser-Schnarrenberger, dass sich die FDP ihrer Meinung da vollends anschließt, und nicht gegen die Freiheit entscheidet, wie sie es schonmal getan hat - wofür sie ja nun wirklich am wenigsten können.

[nox5555]

hm was ist das den für ein apfel auf dem laptop,,,

nettes produktplacement...

und als ob die fdp dagegegn war... das ham wa ja bei der abstimmugn gesehn

[DieMaterialkralle]

eine ganze menge

[DieMaterialkralle]

ach nein wirklich? so schlau bin ich auch!!

aber das zeichenlimit hat dazu geführt, dass ich dich nicht komplett zitieren konnte, denk doch mal bitte nach!

im übrigen - selbstredend kassiert das bverfg das gesetz aufgrund seiner verfassungswidrigkeit und aufgrund von dilettantischen fehlern im gesetzgebungsverfahren, nicht auf geheiss irgendeiner partei. das ist doch wohl klar

ansonsten sind wir eben unterschiedlicher meinung über die wertigkeit einer stimme für die piraten. so is it

[DigitalInsanity]

Die FDP war doch auch für die Vorratsdatenspeicherung! Was wird denn hier jetzt geheuchelt?

[Xjmwy]

Für die Vorratsdatenspeicherung war sie nicht (nur Gegenstimmen), allerdings hat sich die FDP 1995 für den "Großen Lauschangriff" ausgesprochen, gegen den sich Frau Leutheusser-Schnarrenberger zuvor (und auch später) stark gewehrt hat, sie legte nach der Entscheidung auch ihr Amt als Bundesjustizministerin nieder.

[Iribaar1982]

Klingt im Ansatz ja ganz gut, aber wird dieser Kurs auch beibehalten wenn man erst wieder mit der Union eine Koalition bildet. oder läuft das dann wie jetzt bei der SPD?

[mickan]

Ja Sabbl, Apple schickt bestimmt bald nen schönen Fanschal als Dankeschön.

[schrubbertv]

Was regst du dich auf? Wenn da ein hässlicher Dell-Rechner gestanden hätte, hätte kein Dosenbenutzer ein Wort darüber verloren; ein Apple-User übrigens auch nicht.

Dieses beknackte Neid-Getue gibt es an sich nur in einer Richtung; aus der PC-Ecke!

[DieMaterialkralle]

zit soenkegrei:

"Wenn man Piraten wählt"

entschuldige bitte, aber d satz ist absoluter unsinn!

1) d gesetz wird vom bverfg sehr bald kassiert werden

2) d stimme für eine partei, d deine interessen vertritt, ist NIE weggeschmissen!

die piraten werden natürlich nicht mal eben wie aus dem nichts d 5%-hürde nehmen

u natürlich werden sie auch zuallererst gesunde oppositionsarbeit leisten müssen

aber sie repräs. (auch) eine bewegung und d braucht in 1.linie zeit u liebe um zu wachsen

[schrubbertv]

Sind wir ein bisschen schreibfaul, hm?

[DieMaterialkralle]

ob du schreibfaul bist, weiss ich nicht.

ich bin es ganz sicher nicht.

aber vllt bist du ja mein zensor und löschst mit großer liebe meine kommentare... sonderlich jucken tut mich das aber nicht! :D

[zwoologe]

infomiert euch wengstens erst mal über die bilderberger bevor ihr wieder eine bilderbergische geldkofferpartei wählt.

aber bestimmt seid ihr diese sparte mensch, die sich hinterher immer hinstellen und blubbern und blabbern "ich habe davon nüscht gewusst". ich finde das widerlich!

[raulfoul]

@zwoologe: genau, die bösen bilderberger! es lebt sich vermutlich schwer in deinem kleinen verschwörungshäuschen, die last des ewigen wissens auf den schultern. bleibt die hoffnung, dass mit zunehmender erfahrung auch dein horizont weiter wird und nicht immer deine kleine angst-elite schuld ist, auch wenn sich damit die welt schön bequem und leicht erklären läßt und das eine wunderbare projektionsfläche für dinge ist, die man nicht versteht. nichts für ungut: dranbleiben, weiterdenken!

[zwoologe]

ach komm schon, bisschen nachdenken würde auch dir helfen, bis dahin kannst du meinen stuhl gurgeln.^^

[zwoologe]

oh weh, dazu brauchst du aber nicht meine hilfe, oder etwa doch?

[schweineguru]

Aaaaaaalso mal ganz langsam!

Ich glaube kaum, dass die FDP eine solche Vorderung gegen einen übermächtigen Koalitionspartner wie der Union durchsetzen könnte!

Wenn man wirklich etwas gegen diese Internetsperren tun möchte, ist es also das dümmste was man machen kann die CDU/CSU oder halt die FDP zu wählen! Fakt!

[wyverexwurst]

Bei den aktuellen Umfragewerten der FDP ist es äußerst realistisch, dass die sich bei dem Thema gegen die Union durchsetzen.

[motrepus]

@ realisoph

entweder du kannst nicht lesen oder du hast dir nicht die mühe gemacht, das wahlprogramm zu lesen oder du verbreitest absichtlich die unwahrheit:

Seite 40 4. Zeile von unten: "Zensur darf auch im Internet nicht stattfinden."

D.h., die FDP war noch vor den Piraten die erste Partei, die es in ihrem Wahlprogramme hatte!

[realisoph]

Für mich fühlt sich das ganz klar wie ein Fall an, wo zum einen aus purem POPULISMUS vor der Wahl das eine gesagt und danach das andere getan (=geduldet) wird.

Hier versucht jemand Trittbrettfahrer zu sein bei einem Zug, der nicht einmal einen kurzen Aufenthalt im eigenen Wahlprogramm hat.

[silvialaut]

Absolut richtig!

Zensursula fällt über die Meinungsfreiheit her!

Aber die FDP hat geschlossen mit NEIN gestimmt, bei diesem Gesetz.

Sehr schön Rückgrat bewiesen.

Meine Stimme habt ihr!

[hannesfeierabend]

Da kann ich nur zustimmen!!!!

Die FDP muss,wenn sie an der Regierung kommen sollte, den Menschen verdeutlichen, wie wertvoll Meinungsfreiheit ist.

Und ja, Kinderpornografie ist nicht schützenswert, aber mal ehrlich, bekämpfen wir nicht die Symptome, anstatt der Ursache??

Es muss andere Möglichkeiten geben, als Zensur!

[4815163242108]

ich finde Tx66 hat vollkommen Recht. Hier geht es doch eig gar nicht um die Piraten oder irgendwelche möglichen Koaltitionen. Die Bevölkerung wird doch Sensibilisiert, so dass Zensur normal wird. Heute ist es kinderpornografie(niemand wird sich gegen die Bekämpfung aussoprechen) morgen NPD seiten und übermorgen dann was??? Youtube? Google??

Vlt sollte sich die Regierung mit China in Kontakt setzen, die kennen sich damit gut aus...

[nordpiraten]

Gut gesagt nur nimmt die FDP bei einer Regierungsbeteiligung das umstrittene Gesetz auch zurück, daran werde ich sie messen die angebliche liberale Partei...

[Bazzty]

Art. 146 GG

[KuzzeKuzze]

Ich wähle die FDP.

[zwoologe]

@kuzzekuzze: dann wählst du die bilderberger.

[pyrotechnican24]

Und wie will man die Seiten löschen?

Richtig. Man muss Kontakt zu den Ländern aufnehmen, inden die Server stehen. Blöde Sache: die Server von den richtig harten Sachen stehen in Ländern, die sich ein Dreck um Deutschland und ihre Politik kümmern oder ganze Branchen im Schutz von Korrupten Politikern einfach ihr Dasein geniesen lassen...also Dankeschön FDP, für diesen sinnlosen Beitrag...warum solltet ausgerechnet ihr dieses Problem lösen??

[aladin112]

Hahahaha ....

Jetzt hat die Wendehals Politik wieder zugeschlagen.

Liebe Leute von der FDP merkt ihr nicht das ihr längst durchschaut seid? Immer schön die Fähnchen in den Wind hängen und damit versuchen die Wähler zu verarschen klappt einfach nicht!

Die Piraten Partei hat die richtigen Ansätze was das Thema Zensur angeht und darum weiss ich wer meine Stimme bekommt!

[mehrWyhler]

nur dass es die ansätze der piraten schon lange bei den grünen gibt und diese auch noch ahnung von politik habe ... der schwedische pirat im europaparlament hat das ja auch schon verstanden und ist der grünen fraktion beigetreten

[JungePolitik]

Reg dich ab. Die Piratenpartei Deutschland strebt ein Bündnis mit FDP und Grünen an. Lasst uns aufhören gegen unsere Freunde zu polemisieren. Lasst uns lieber alle die stärken, die unsere Ziele verfolgen statt uns darum Sorgen zu machen, dass jene mit gleichen Zielen uns die Sitze im Parlament wegnehmen. Es geht schließlich um Inhalte und nicht um Diäten, oder?

[zwoologe]

die piraten wollen doch aber gerne mit der fdp zusammen. wähl die piraten wenn du der fdp in den steigbügel helfen möchtest, nur ist dein posting damit nichtig.

internetzensur ist ein problem, aber nur solange es auch menschen gibt die sich internet und computer leisten können.

[Tx66]

Schade, dass das eigentliche Problem nicht angesprochen wurde...

...nämlich dass Internetsperren auf viel weitere Bereiche ausgedehnt werden können, je nachdem, welche dem BKA gerade verdächtig vorkommen.

[Phinchen01]

Piraten sollen also zur FDP Wechseln? Die FDP, deren Vorsitzender im ZDF-Sommerinterview erklärt hat, dass die FDP sich im Falle einer Koalition mit CDU/CSU neuen Sicherheitsgesetzen nicht verweigern würde?!

Da ist doch schon abzusehen, dass die FDP im Zuge der Koalitionsverhandlungen die Themen Freiheit und Bürgerrechte (mal wieder) über Bord werfen wird.

FDP ist keine Alternative für PIRATEN!

[ShareTheDark]

Er sprach davon, dass er die Bürgerrechte wieder ernst nehmen will und deren Einschränkung soweit möglich (Abhängig von der Stärke der FDP) rückgangig zu machen. Mit Sicherheitsgesetzen bezog er sich auf die tatsächliche bekämpfung von Verbrechen (bei Kipos z.B. Server abschalten) und nicht auf Sperren/Einschränkungen.

Quelle: /watch?v=vjXhIhFkJP8

[motrepus]

Was für n Quatsch

Hier die entsprechenden Passagen im Wortlaut:

ZDF: Ich will noch mal nach den Kabinettsposten fragen. Wenn die FDP wirklich so stark würde, wie sie in den Umfragen jetzt ist, bräuchten Sie doch noch so ein Kernministerium. Das wäre doch nach Ihrer Philosophie zum Beispiel das Innenministerium?

[motrepus]

Westerwelle: Also, um die Posten geht es jetzt nicht, jetzt geht es um die Politik. Und dass wir eine andere Innenpolitik in Deutschland brauchen, davon sind wir überzeugt. Einerseits müssen die Bürgerrechte ernster genommen werden, andererseits muss man aber auch

die Freiheit und die Sicherheit der Menschen schützen. Wenn ich sehe, dass im rot-rot regierten Berlin jeder, der falsch parkt, aufgeschrieben wird, aber um die Ecke, zwei Straßen weiter, ...

[motrepus]

...werden die Autos angezündet ohne dass irgendetwas passiert, ist das ein ganz obskures Verhältnis zum Rechtsstaat. Ob es linksextreme Gewalt ist, die hier steigt, ob es rechtsextreme Gewalt ist: Ein guter Demokrat und ein freier Demokrat, wird sich immer für Freiheit und Sicherheit gleichermaßen einsetzen.

[motrepus]

(Achtung von unten nach oben lesen!!!)

ZDF: Das klingt jetzt fast so, als wäre Franz-Josef Strauß wieder auferstanden?

Westerwelle: Überhaupt nicht, ich bin als Liberaler für Bürgerrechte, aber zu den Bürgerrechten gehört auch, dass der Bürger geschützt wird, in seiner Freiheit, in seinem Leben und auch in seinem Eigentum.

[JungePolitik]

Aber ein Koalitionspartner und darum sollte man sich nicht bekämpfen.

[hannesfeierabend]

Ich denke mal, dass die FDP nichts gegen demokratisch denkende Neumitglieder hätte:-)

Also, alle Piraten zur FDP und setzt da doch eure Ziele durch. So viel Widerstand werdet ihr bestimmt nicht bekommen!

Jede Stimme, die ihr den Piraten gebt, fehlt den Liberalen und wenn die Piraten nicht über die 5%-Hürde kommen, kann es dann vlt sogar sein,dass eine Linkeregierung an die Macht kommt. Dann gehts in die ganz falsche Richtung in Deutschland.

Wollt ihr das??Ich nicht! Meine Stimme hat die FDP

[ultratux2000]

Danke. Genau das wollte ich mal hören. Ähnlich wie in der Wirtschaft hat der Staat auch im Internet NICHTS zu melden, es seih denn es geht um Dinge, die im Konflikt mit der Verfassung, mit allgemeinen Gesetzen stehen. Zensur ist undemokratisch.

[pinkiwoo]

Noch eine Idee... die Piratenmitglieder treten zwei Wochen vor der Bundestagswahl geschlossen in die FDP ein und übernehmen den Laden?

[pinkiwoo]

Das Problem ist doch die Unsicherheit, ob die Piraten die 5% schaffen können. Falls nein, dann gehen den Liberalen wichtige Stimmen verloren. Falls doch, dann wären sie eine wichtige Stimme im Bundestag. Gerne auch in Koalition mit FDP und CDU. Als Mehrheitsbeschaffer für die verkommene SPD, die ja nun wirklich keine Prinzipien mehr hat und nur noch aus Diäten-Abstaubern zu bestehen scheint, wären die Piraten aber fatal. Dann lieber FDP; die werden keinesfalls mit den Roten zusammengehen.

[4815163242108]

Wenn die Piraten wirklich was verändern wollen, sollten sie sich bei der FDP engagieren.

Warum macht ihr das nicht?

Bei der FDP könntet ihr wenigstens was erreichen!!

Also, geht es euch wirklich um die Inhalte oder wollt ihr lieber Aufmerksamkeit erregen und eurer Ego pushen, indem ihr als die "Rebellen" bekannt werdet???

[JungePolitik]

Unterschätze Aufmerksamkeit nicht. Manchmal kann man aus der Opposition oder als vermeintlicher Verlierer(5%-Hürde verpasst) deutlich mehr erreichen als in der Regierung. Man genießt nämlich Narrenfreiheit und kann Denkanstöße geben.

[Kastorpollux17]

Mhm, ich finde, Emma hat absoult Recht.

Mal angenommen, ich wähle die Piraten.und dann? Wie würden sie in den Ausschüssen abstimmen, in denen keine klare Meinung definiert war? Enthalten sie sich?= Meine Stimme wäre verschenkt. Würden sie anders abstimmen?=Vlt wäre das dann mal so gar nicht meine Mienung...und hätte ich das vorher gewusst, hätte ich sie vlt erst gar nicht gewählt.

Also, die Piraten sind unwählbar,sry jungs.

[MrsEmmaBrown]

Wer wirklich Bürgerrechte schützen will und für Freiheit und Eigenverantwortung ist, sollte FDP wählen!

[MrsEmmaBrown]

Ich sehe das wie D4rkMX. Mal ehrlich, die Piratenpartei ist ja ne nette Sache. Sie macht auf Themen aufmerksam, die heute leider von vielen Politikern gar nicht war genommen werden, da sie zu alt sind, als dass sie die Internet Themen qwirklich interessieren oder sie gar Ahnung davon hätten. Aber eine Partei, die 2-3 Themen besetzt und sonst keine Stellung bezieht ist doch nicht wählbar.

Wie wollt ihr die Bildung verbessern,die Finanzkrise lösen?

[Bazzty]

Der Systemwechsel kommt, nur brauchen wir keine Politik sondern selbst denkende Leute und das sind wir, die Rebellen der Jahrhunderte.

[hogendorn]

kicher

[s3sebastian]

Weshalb ist es nicht eine essenzielle Forderung der FDP, für eine Koalition auf Bundesebene mit der Union, dieses Gesetz wieder abzuschaffen (sollte es je in Kraft treten)?

Weshalb will die FDP im Falle einer Regierung mit der Union nicht gegen dieses Zensurgesetz klagen? Warum wurde das Gesetz von der FDP nicht im Bundesrat verzögert (Vermittlungsausschuss...)?

Leutheusser-Schnarrenberger (trotz Macbook) in allen Ehren, aber ich erwarte ein aktiveres Vorgehen der FDP.

[NetzKaiser]

Eine sehr gute Frage, aber es ist natürlich eines der Kernthemen der Union, das die Union sicherlich unbedingt umsetzen möchte. Wird dann aber sicherlich eine Frage der Machtverhältnisse sein. Darum wünsche ich mir, dass es salls es schwarz-gelb werden sollte es einen deutlichen Gelbanteil gibt.

[D4rkMX]

Du hast es erfasst. Genau deshalb muss man die FDP wählen! Damit sie mehr Gewicht in den Koalitionsverhandlungen hat und sich mehr für unsere Bürgerrechte einsetzen kann.

[wyverexwurst]

Die Piratenpartei will das Urheberrecht "reformieren". Sie will das Recht auf geistiges Eigentum abschaffen. Wie freiheitlich kann das sein?

Am 27. September wird FDP gewählt!

[s3sebastian]

Diese Aussage ist so schlichtweg falsch. Die Piratenpartei will nicht "das Recht auf Geistiges Eigentum" abschaffen, die Piratenpartei möchte das Urheberrecht den heutigen Anforderungen anpassen, so dass sowohl die Nutzer als auch die Künstler davon profitieren. Genaueres steht auch im Wahlprogramm der Piratenpartei.

[wyverexwurst]

Ich zitiere das Parteiprogramm der Piraten: "[...] da sie auf einem veralteten Verständnis von so genanntem "geistigem Eigentum" basieren, welches der angestrebten Wissens- oder Informationsgesellschaft entgegen steht. Deshalb tritt die Piratenpartei für eine Legalisierung der Privatkopie ein, [...]"

Offensichtlicher kann man gar nicht gegen geistiges Eigentum vorgehen wollen. Und alle Gegenvorschläge die ich bisher gehört habe, waren bestenfalls unrealistisch, tendenziell eher Schwachsinn.

[NetzKaiser]

Seh ich auch so, das stört mich eigentlich an der Piraten-Partei, aber so was von.

[FlyingXeon]

...und deshalb brauchen wir in diesem Bereich eine andere Politik. Genau! Darum: am 27. September: Piraten Wählen!

Klarmachen zum Ändern!

[EvilHarmel]

Videoquali : Top

Tonquali : bäm, wie schlecht

Aussagequali: gut zusammengefasst ..

[B4stiB]

Da hats die FDP mal wieder auf den Punkt gebracht!

Genau so muss es reguliert werden. Ob das nur so einfach umzusetzen ist, wenn der Server im Ausland steht?

[drschnaggels]

Es gibt keine gute und schlechte Zensur, Zensur ist immer der falsche Weg. Leider konnte ich das hier nicht raushören. Bleiben nur die Piraten, der Rechtstaat ist nur ein Ersatz für staatliche Unterdrückung via Anwalt -siehe die von der FDP mitverursachten Abmahnwellen. Nein danke, ich habe das "Dog Law" System BRD satt.

[azweik38]

Arrrr klarmachen zum Ändern

wählt die Piraten

[BewusstSINE]

Interessant, dass die FDP mit einem Piratenpartei-Tag lockt ;)

am 27. September: Klarmachen zum Ändern!

[schrubbertv]

Ändern? Meinst du "entern"?

[BewusstSINE]

Nein, ich meine "Ändern".

[wennesregnet]

Ich Stimme zu, aber was ist mit linksradikalen Inhalten?

[AviatorDE]

...für die gilt natürlich das Gleiche.

[DeadbornChild]

Richtig so! So sehe ich das auch! Die Seiten löschen und die Betreiber zur rechenschaft ziehen. Keine sinnfreie Zensur im Internet!

Danke für diesen Beitrag